LSG NRW Mai 2004 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 28.05.2004

Der Beschlussausspruch war gemäß § 138 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) von Amts wegen zu berichtigen, da er …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.05.2004

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Zwischenübergangsgeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.05.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.05.2004

Die Klägerin hat sich auf die Versorgung Laryngektomierter und Tracheotomierter mit Hilfsmitteln für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.05.2004

Zur Begründung seiner Entscheidung nimmt der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.05.2004

Die Klägerin hat sich auf die Versorgung Laryngektomierter und Tracheotomierter mit Hilfsmitteln für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.05.2004

Die Klägerin hat sich auf die Versorgung Laryngektomierter und Tracheotomierter mit Hilfsmitteln für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.05.2004

Die Klägerin hat sich auf die Versorgung Laryngektomierter und Tracheotomierter mit Hilfsmitteln für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.05.2004

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung der Folgen einer Hepatitis B als Berufskrankheit (BK) nach Nr. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.05.2004

Der Kläger ist Arzt und seit 1985 zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.05.2004 zitiert von 3

Ob der Beigeladene zu 5) weiterhin berechtigt ist, Gastroskopien (Ziffer 741 EBM) im Rahmen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.05.2004

Der 1924 geborene Antragsteller wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die seit dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.05.2004

Eintritt einer Sperrzeit vom 29.03.2001 bis 20.06.2001, die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.05.2004

Der Antragsteller ist Arzt und seit 1985 zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.05.2004

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung des Beigeladenen zu 9), die Kosten des Klägers im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.05.2004

Die Klägerin hat sich auf die Versorgung Laryngektomierter und Tracheotomierter mit Hilfsmitteln für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.05.2004

Die von der Klägerin mit der Berufungsklage beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet bei der hier gebotenen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 24.05.2004

Zu Unrecht hat das SG im Wege der (Regelungs)Anordnung (§ 86 Abs 2 S. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.05.2004

Ob die dem Kläger bewilligte Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU-Rente) wegen eines Hinzuverdienstes ab dem 01. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.05.2004

Streitig ist die Höhe der dem Kläger gezahlten Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.05.2004

Der 1934 geborene Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Feststellung einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.05.2004

Der 1944 geborene Kläger begehrt einen höheren Grad der Behinderung (GdB) nach dem Neunten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.05.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.05.2004

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger zu Nachentrichtung von Beiträgen nach dem Zusatzabkommen zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.05.2004

Die Beteiligten vereinbarten die Teilnahme des Klägers an dem Modellvorhaben "Akupunktur" (Vereinbarung vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.05.2004 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger nach § 231 Abs. 6 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.05.2004 zitiert von 1

Ob die Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Nachteilsausgleichs "G" …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.05.2004

Umstritten ist, ob der Kläger unter Anerkennung einer Persönlichkeitsstörung als Schädigungsfolge Anspruch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.05.2004

Die Beteiligten streiten nur noch um die Anerkennung einer Anrechnungszeit für den Zeitraum vom 27.05.1978 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.05.2004

Der Kläger begehrt Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.05.2004

Streitig ist die Entschädigung einer Berufskrankheit (BK) Nr 4111 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.05.2004

Streitig ist die (Wieder-)Gewährung einer Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls aus dem Jahre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.05.2004

Die Antragstellerin ist als Krankengymnastin und Physiotherapeutin zur Versorgung der Versicherten der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.05.2004

Die Beklagte lehnte gegenüber dem Kläger, der bei ihr freiwillig gegen Krankheit versichert ist, die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.05.2004

Der Beschwerdeführer (BF) wendet sich gegen die Verweisung seiner Klage an das Landgericht (LG) Essen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.05.2004 zitiert von 1

Umstritten ist die Gewährung von Arbeitslosenhilfe für den Zeitraum vom 27.03. bis 21.05.1990 und für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.05.2004

Der 1921 geborene Kläger begehrt Versorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.05.2004

Streitig ist die Rückzahlung eines Eingliederungszuschusses (EgZ) in Höhe von 21.753,00 DM an die Beklagte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.05.2004

Der Kläger begehrt die Fortsetzung oder Wiederaufnahme des mit Beschluss vom 24.08.2000 erledigten Verfahren …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.05.2004

Der im Tenor genannte Widerspruchsbescheid ging in der Kanzlei der Prozessbevollmächtigten der Klägerin am …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.05.2004 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung und ist mit Wirkung vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.05.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Anrechnung seiner Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.05.2004

Die Beteiligten streiten, ob das Sozialgericht (SG) Dortmund eine von der Klägerin (Kl.) erhobene Klage zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.05.2004

Streitig ist, ob der Antragsteller im Wege der einstweiligen Anordnung die Auszahlung vertragsärztlichen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 10.05.2004

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache um die Bewilligung von Pflegegeld nach Pflegestufe I

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.05.2004

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf vorgezogene Altersrente bei Arbeitslosigkeit ab 01.08.1996 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.05.2004 zitiert von 1

Die am 00.00.1948 geborene Klägerin war bei der Beklagten zunächst im Rahmen der freiwilligen Versicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.05.2004

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Fahrtkosten, die der Kläger als Rechtsnachfolger seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.05.2004

Streitig ist die Höhe des dem Kläger anlässlich des Todes seiner Ehefrau zustehenden Sterbegeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.05.2004

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung einer neuropsychologischen …

Sozialrecht Abgeändert