LSG NRW Juni 2004 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.06.2004

Gemäß § 109 Abs. 1 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) können die Kosten eines nach Satz 1 dieser Bestimmung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2004

Streitig ist der Eintritt einer zwölfwöchigen Sperrzeit und die damit verbundene Aufhebung der Bewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2004

Die Beteiligten streiten (nach Abtrennung weiterer Streitgegenstände) im Berufungsverfahren noch um die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Altersrente für den zwischenzeitlich verstorbenen Ehemann …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.06.2004 zitiert von 1

Gewährung einer Mammareduktionsplastik (Brustverkleinerungsoperation)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.06.2004

Ob der klagende Golfclub Beiträge zur Sozialversicherung auch für die Stundenhonorare zu entrichten hat, die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.06.2004

Streitig ist die Zahlung von Sterbegeld und Überführungskosten (§§ 63,64 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch [SGB …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.06.2004 zitiert von 2

Umstritten ist die teilweise Rücknahme der Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosengeld für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.06.2004

Höhe des Arbeitslosengeldes der Klägerin im Zeitraum vom 01.07.1999 bis zum 31.10.1999 und insbesondere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.06.2004

Die 1965 geborene Antragstellerin (ASt) übernahm ab 01.10.1994 den landwirtschaftlichen Betrieb ihrer Eltern …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.06.2004

Ob dem Kläger Ansprüche nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG) i.V.m. dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.06.2004

Nachdem sich für den Antragsteller (Ast) nach Fusion der BKK KM direkt mit der BKK Novitas Vereinigte …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 18.06.2004

Fortzahlung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.06.2004

Höhe des Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.06.2004 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.06.2004

Mit zutreffenden Erwägungen hat das Sozialgericht (SG) entschieden, dass das Gutachten der auf Antrag des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.06.2004

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls aus dem Jahre 1974

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.06.2004

Entgegen der Auffassung des Sozialgerichtes trägt der Beklagte 1/3 und nicht die Hälfte der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.06.2004

Die Beteiligten streiten um die Höhe des den Klägern von der Beklagten im Jahr 1999 zu gewährenden Honorars

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.06.2004

Der Kläger hat sich mit seiner Klage gegen die Ablehnung eines Leistungsantrags wegen des Eintritts einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.06.2004

Streitig ist die Absenkung des Bemessungsentgelts, welches der Arbeitslosenhilfe (Alhi) des Klägers zu Grunde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.06.2004

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger die Beklagte noch aus abgetretenem Recht in Anspruch nehmen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Abschlags auf Arzneimittelrechnungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Streitig ist die Erstattung von außergerichtlichen Kosten für ein Widerspruchsverfahren (§ 63 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.06.2004

Zu Recht hat das SG entscheiden, dass Prozesskostenhilfe schon deshalb nicht zu bewilligen ist, weil es …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Streitig ist die Absenkung von Leistungen der privaten Pflegepflichtversicherung entsprechend der Pflegestufe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Der Kläger begehrt die Versorgung mit einem Immunglobulinpräparat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.06.2004

Umstritten war in erster Instanz, ob der Kläger noch einen Betrag von 482,66 Euro ihm bewilligten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.06.2004

Gemäß § 109 Abs. 1 Satz 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) können die Kosten eines nach Satz 1 dieser …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.06.2004

Der Antragsteller ist aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses pflichtversichertes Mitglied der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.06.2004

Es kann dahingestellt bleiben, ob für die Entscheidung über die Beschwerde nach Ablauf der vom Sozialgericht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.06.2004

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls aus dem Jahre 1964

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.06.2004

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe gemäß § 73a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.06.2004

Zur Recht hat das Sozialgericht (SG) entschieden, dass die Voraussetzungen für eine Regelungsanordnung im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen