OVG NRW Mai 2004 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 28.05.2004

Die Rechtsverfolgung bietet aus den nachfolgenden Gründen nicht die gemäß § 166 VwGO iVm § 114 ZPO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2004 zitiert von 2

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsteller innerhalb der einmonatigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2004 zitiert von 1

OVG NRW – 10 B 927/04

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2004

Der Senat hält nach nochmaliger Beiziehung der Leitakte und der Kapazitätsberechnungsunterlagen seine …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2004 zitiert von 1

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die die Antragstellerin innerhalb der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2004

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die die Antragstellerin innerhalb der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2004 zitiert von 1

Die Beschwerde gegen die Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.05.2004 zitiert von 5

Der Senat versteht den anwaltlich gestellten Antrag des Antragstellers nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO, ihm …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.05.2004 zitiert von 6

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.05.2004

Die Antragstellerin wendet sich mit dem vorliegenden Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 32 …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Beschluss 27.05.2004 zitiert von 28

Die Klägerin schloss ab 1997 mit mehreren Wettbewerbern Vereinbarungen über die Zusammenschaltung ihrer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.05.2004 zitiert von 12

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.05.2004 zitiert von 3

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes hat keinen Erfolg, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2004 zitiert von 7

Die Klägerin schloss in den Jahren 1997/98 mit mehreren Wettbewerbern, so auch am 29. Oktober 1997 mit der F. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2004 zitiert von 6

Der mit einer zutreffenden Rechtsmittelbelehrung versehene Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 5. April …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 8. Senat Urteil 26.05.2004

Der Kläger reiste Ende August 1982 in die Bundesrepublik Deutschland ein

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.05.2004 zitiert von 1

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2004 zitiert von 5

Die Klägerin, eine 19.. geborene Lehrerin, beantragte im Januar 20.. bei der Bezirksregierung E. die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.05.2004 zitiert von 10

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.05.2004 zitiert von 5

Die Klägerin zu 1. ist am 17. März 1947 in L. , Gebiet Taldy-Kurgan, Kasachstan, geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2004 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat auf der Grundlage des § 17 a Abs. 2 Satz 1 GVG zu Recht den Rechtsweg zu den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2004 zitiert von 3

Der Anordnungsgrund folgt daraus, dass der Antragsgegner die Abschiebung des Antragstellers in die Türkei …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.05.2004

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen, weil der Kläger zu 1), auf den es insoweit entscheidend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2004 zitiert von 1

Die Zulässigkeit des Rechtsmittels richtet sich nach dem bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Recht, da die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2004

Der auf § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG sowie § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2004 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der allein geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2004

Der Senat legt das Schreiben des Prozessbevollmächtigten des Antragstellers vom 4. Mai 2004 als Beschwerde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.05.2004

In der Dienststelle war die nach der Besoldungsgruppe B 3 BBesO A/B bewertete Stelle des Leiters des Amtes 3. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.05.2004 zitiert von 46

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Bebauungsgenehmigung - unter Ausklammerung der forstrechtlichen Fragen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.05.2004 zitiert von 12

Die Antragstellerin hat keinen Anspruch auf die Gewährung des in erster Linie der Pflegeeinrichtung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.05.2004

Der Beschäftigte X. T. war als Fahrdienstkoordinator in der Abteilung Produktion tätig

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.05.2004

Gründe I. Die 2001 in F. geborene Klägerin ist irakische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 18.05.2004 zitiert von 10

Der Kläger zu 1) wurde am 28. Juni 1945 in O. im Gebiet Orenburg, Russland geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.05.2004 zitiert von 5

Die Klägerin zu 1) wurde am 15. März 1941 in J. , Region Stawropol, in Russland geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2004 zitiert von 7

Dem Antrag ist nicht aus den allein maßgeblichen im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründen (§ 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.05.2004 zitiert von 8

Der Kläger zu 1) wurde am 20. Juli 1970 in O. im Gebiet Orenburg, Russland geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.05.2004

Tatbestand Der 1980 geborene Kläger ist irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.05.2004

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder die behaupteten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2004 zitiert von 1

Er legt die behaupteten Zulassungsgründe nicht in einer den Anforderungen des § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2004 zitiert von 20

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage 7 K 5084/03 gegen den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.05.2004 zitiert von 9

Die Klägerin wendet sich gegen eine den Beigeladenen vom Beklagten erteilte Baugenehmigung für die Errichtung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.05.2004

Die Antragsteller sind als Mitglieder einer Erbengemeinschaft Eigentümer des in N. gelegenen Grundstücks L. …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Beschluss 14.05.2004 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat im Rahmen der im vorläufigen Verfahren vorzunehmenden Interessenabwägung zu Recht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.05.2004

Der Rechtssache kommt die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung nicht zu

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.05.2004 zitiert von 20

Die von der Antragstellerin fristgerecht dargelegten Gründe - nur diese hat der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.05.2004 zitiert von 4

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.05.2004 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.05.2004

Die Antragsteller wenden sich gegen die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 143 der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.05.2004

Die von der Antragstellerin vorgetragenen Gründe sind nicht geeignet, die Entscheidung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.05.2004 zitiert von 2

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist nicht zu entsprechen, da die beabsichtigte …

Verwaltungsrecht