OVG NRW April 2004 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.04.2004

Gründe Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist nicht begründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2004 zitiert von 14

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2004

Mit der Beschwerde greift der Antragsgegner weder die rechtliche Würdigung des Verwaltungsgerichts an, wonach …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2004 zitiert von 2

Dem Zulassungsantrag lassen sich nicht die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2004 zitiert von 17

Dem Zulassungsantrag lassen sich nicht die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2004

Gründe Der Antrag, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers vom 11. April 2003 gegen die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2004 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2004 zitiert von 7

Mit der Beschwerde greift der Antragsgegner weder die rechtliche Würdigung des Verwaltungsgerichts an, wonach …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2004 zitiert von 9

Der Kläger ist Halter der Schäferhündin "E. "

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.04.2004 zitiert von 2

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung, dessen Prüfung sich nach § 124a°der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.04.2004

Die Klägerin ist ein in der Abfallwirtschaft tätiges Unternehmen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2004 zitiert von 12

Der Antragsteller ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung T. , Flur 13, Flurstück 60 (M. 58 in T. )

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.04.2004 zitiert von 57

Denkmalrechtliche Unterschutzstellung der auf dem Grundstück C. G. 74 in S. (Gemarkung C. , Flur 7, bisher …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.04.2004 zitiert von 18

Der Antragsteller ist Eigentümer des im Außenbereich gelegenen, mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 28.04.2004 zitiert von 17

Der am XXXXX geborene Kläger steht in den Diensten der Beklagten und ist im Bundesministerium für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2004 zitiert von 13

Anders als das Verwaltungsgericht vermag der Senat den allein noch streitigen Teil der Ordnungsverfügung, das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 28.04.2004

Der Kläger erstrebt die Verpflichtung der Beklagten, die Einwilligung zu einer Änderung des Dienstvertrags …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2004 zitiert von 4

Die Klägerin stand bis zum Ende des Schuljahres 2 / als beamtete Lehrerin im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.04.2004 zitiert von 5

Die Klägerin stellt vier Arzneimittel her, darunter das Arzneimittel d. , 0,5g Injektionslösung, d. 1g …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2004 zitiert von 2

Die vom Antragsgegner zur Beschwerdebegründung dargelegten Gründe, auf die die Prüfung des Senats gemäß § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2004 zitiert von 1

Die Beschwerde, mit der der Antragsteller sein erstinstanzliches Begehren weiterverfolgt, den Antragsgegner …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.04.2004 zitiert von 2

Der Kläger macht mit der vorliegenden Klage gegen die Beklagte einen Anspruch auf Erstattung von Kosten der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2004

Der Senat geht davon aus, dass der Antragsteller - ungeachtet der missverständlichen Formulierung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2004

"ob die Flächen sondergesetzlich festgesetzter und gemäß § 9 Abs. 6 BauGB in einem Bebauungsplan …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.04.2004 zitiert von 10

Die im Mai 1997 gegründete und im Juli 1997 in das Handelsregister des Amtsgerichts E. eingetragene Klägerin …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 26.04.2004 zitiert von 5

Der Kläger macht mit der vorliegenden Klage gegen die Beklagte einen Anspruch auf Erstattung von Kosten der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.04.2004 zitiert von 3

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.04.2004 zitiert von 9

Gründe Die zulässige, insbesondere rechtzeitig eingelegte und begründete sowie den Anforderungen des § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.2004 zitiert von 1

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.04.2004 zitiert von 9

Der Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.04.2004

Der (sinngemäß) gestellte Antrag der Kläger zu 1) und 3), ihnen für ihren Zulassungsantrag Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.04.2004

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 45 "Untere I. straße " der Antragsgegnerin, weil er …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2004

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund eines in § 138 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2004 zitiert von 2

Dem Antragsteller fehlt das notwendige Rechtsschutzinteresse für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 22.04.2004

Die Antragsteller wenden sich gegen die 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 96 der Antragsgegnerin, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2004 zitiert von 11

Die Baugenehmigung vom 29. Oktober 2003 ist insoweit rechtswidrig, als darin die grenzständige Errichtung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.04.2004

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.04.2004 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat die Klage mit folgender Begründung abgewiesen: Die Aufforderung zur Rückerstattung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2004 zitiert von 3

Die Klägerin ist Betreiberin der Kläranlage N. -H. , einer Anlage der Größenklasse 5, der sie u.a. das aus …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.04.2004

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund grundsätzlicher Bedeutung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2004 zitiert von 13

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.04.2004

Die Berufung ist wegen Versagung rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2004

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund eines in § 138 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.04.2004 zitiert von 1

Die 1979 geborene Klägerin, ihre Eltern und ihre vier Geschwister sind deutsche Staatsangehörige mit Wohnsitz …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.04.2004

G r ü n d e : I. Die Kläger möchten die nachträgliche Genehmigung der von ihnen bereits verwirklichten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.04.2004 zitiert von 16

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2004

Zwischen den im Beschwerdeverfahren noch Beteiligten in Streit steht die in der Zeit vom 15. bis zum 17. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.04.2004

Aus dem Antragsvorbringen ergeben sich nicht die vom Kläger geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2004

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2004 zitiert von 6

Streitgegenständlich ist vorliegend allein der Leistungszeitraum vom 1. Juni 2003 bis zum 31. August 2003, da …

Verwaltungsrecht Abgeändert