OVG NRW Januar 2004 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.01.2004 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Aussetzungsantrag im Wesentlichen mit folgender Begründung abgelehnt: Die im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2004 zitiert von 34

Nur in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang rechtfertigen die vom Antragsgegner mit der Beschwerde …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.01.2004

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund eines in § 138 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2004

Sie gilt als durch das OVG zugelassen, weil der Kläger sie fristgerecht vor dem 1. Januar 2002 eingelegt hat …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.01.2004

Die zulässigen Beschwerden sind begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.01.2004 zitiert von 7

Die Beteiligten streiten um die Ordnungspflicht für die Sicherung eines Stauwehrs an der C. im Ortsteil C1. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 29.01.2004

Die zulässigen Beschwerden sind begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.01.2004

Die zulässigen Beschwerden sind begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.01.2004

Die zulässigen Beschwerden sind begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2004 zitiert von 1

Die von der Antragstellerin dargelegten Gründe greifen durch

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2004 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat der Klage zu Unrecht stattgegeben

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2004 zitiert von 45

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO die Prüfung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2004

Die Beschwerde ist unzulässig, weil sie nicht gemäß § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO innerhalb eines Monats nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.01.2004 zitiert von 6

Der Kläger steht als Beamter in den Diensten des Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2004

Der Senat prüft dabei nur die vom Antragsteller dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.01.2004 zitiert von 2

Der am .... geborene Kläger steht als Posthauptsekretär im Dienste der Bundesrepublik Deutschland und ist bei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2004 zitiert von 12

Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 152 Abs. 1 VwGO, § 25 Abs. 3 Satz 2 GKG)

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.01.2004 zitiert von 6

Die am 17. April 1976 in B. -B. in Kasachstan geborene Klägerin zu 1) stellte am 14. Juli 1993 einen Antrag …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.01.2004

Die Klägerin teilte Ende 1998 der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) ihre Absicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.01.2004 zitiert von 1

Die Klägerin teilte Ende 1998 der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) ihre Absicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.01.2004 zitiert von 3

Die zulässigen Beschwerden des Antragsgegners und der Beigeladenen sind begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.01.2004 zitiert von 9

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung (§ 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2004

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 01.097 - Q. - der Antragsgegnerin, der in ihrem …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Beschluss 26.01.2004 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat den von der Antragstellerin begehrten Abschiebungsschutz mit zutreffenden Gründen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2004 zitiert von 28

Das Verwaltungsgericht hat den sinngemäßen Antrag der Antragstellerin, dem Antragsgegner im Wege der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 26.01.2004 zitiert von 1

Die Beschwerde, in deren Rahmen nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO vom Senat nur die Gründe zu prüfen sind, die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2004 zitiert von 1

Der Senat prüft dabei nur die bis zum Ablauf der Begründungsfrist (17. Dezember 2003) dargelegten Gründe (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2004 zitiert von 1

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2004 zitiert von 11

Aus den von dem Antragsteller dargelegten, gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2004

Gründe I. Der 1978 geborene Antragsteller war seit dem 8. April 1998 als Teilzeitmitarbeiter (Lader) bei der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.01.2004

Der Antrag auf Zulassung der Berufung wegen Abweichung des angefochtenen Urteils von einer Entscheidung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2004

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.01.2004 zitiert von 14

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Bebauungsgenehmigung für die Errichtung eines M. -Lebensmittelmarkts …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2004 zitiert von 2

Aus den von dem Antragsteller dargelegten, gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2004 zitiert von 1

Gründe I. Der 1959 geborene Antragsteller ist seit dem 1. Mai 1982 bei der Flughafen E. GmbH beschäftigt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2004 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.01.2004

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung besitzt bei der im Prozesskostenhilfeverfahren gebotenen summarischen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2004 zitiert von 27

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2004 zitiert von 6

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2004

Der Antragsteller ist Gesamtpersonalrat beim F. -Bundesamt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2004 zitiert von 2

Das Vorbringen des Antragstellers in den Schriftsätzen vom 20. Oktober und 14. November 2003 gibt keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.01.2004 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert für das erstinstanzliche Verfahren, in welchem es um eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.01.2004

Der Senat hält unabhängig von der Ankündigung der Antragstellerin in ihrem beim Verwaltungsgericht gestellten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.01.2004

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG bezüglich des Anspruchs auf Anerkennung als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2004 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Zulassung zur erneuten Ablegung des mündlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.01.2004 zitiert von 2

Die von der Antragsgegnerin dargelegten Einwände gegen die Richtigkeit des angefochtenen Beschlusses, auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.01.2004

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund grundsätzlicher Bedeutung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 16.01.2004

OVG NRW – 4 B 32/04

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 16.01.2004

OVG NRW – 4 B 31/04

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 16.01.2004 zitiert von 2

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen