LSG NRW Oktober 2005 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 26.10.2005

Ob die Beklagte der Klägerin Aufwendungen nach Maßgabe des § 105 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 10. Senat Beschluss 26.10.2005

Mit seiner Klage vom 17.01.2002 hat der 1949 geborene Kläger die Feststellung eines Grades der Behinderung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2005

Der Kläger begehrt die Bewilligung höheren Insolvenzgeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.10.2005

Die vom Senat im einstweiligen Anordnungsverfahren vorzunehmende Interessenabwägung geht zu Lasten der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welchem Umfang die Antragstellerin (ASt in) - eine kleinere …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Antragsgegnerin (AG in) der Antragstellerin (ASt in) gegenüber …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.10.2005

Streitig ist die Versicherungs- und Beitragspflicht einer Einmalzahlung bei Ausscheiden aus dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das Inkassorisiko bei der gesetzlichen Krankenkasse oder bei dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2005

Höhe der Arbeitslosenhilfe in dem Bewilligungsabschnitt vom 14.04.2003 bis 13.04.2004

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.10.2005

Ob der Verwaltungsakt der Beklagten über die Insolvenzgeldumlage für das Jahr 2002 verfassungs- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2005

Der Kläger begehrt die Anerkennung von Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit vom 26.08.1974 bis zum …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 19.10.2005

Auch zur Überzeugung des Senats kann das Erwerbseinkommen von Frau L nicht deshalb als "zweckbestimmte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2005 zitiert von 2

Ob die Beklagte die Gefahrklasse 24 für die Gefahrtarifperiode vom 01. Januar 1995 bis zum 31. Dezember 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2005

Kostenerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2005

Ob der Kläger am 24.04.2001 einen Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.10.2005

Zwischen den Beteiligten sind die Höhe der Vergütungssätze sowie der Anspruch auf Abschluss einer …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.10.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2005

Streitig ist die Zurücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung für die Zeit ab 29.01.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2005

Ob die Beklagte berechtigt ist, die der Klägerin ab 01.12.1999 bewilligte Rente wegen Erwerbsminderung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 9. Senat Beschluss 17.10.2005

Eintritt einer Sperrzeit für die Zeit vom 12.04.2003 bis 04.07.2003

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW 19. Senat Urteil 17.10.2005

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 22.02.1999 bis 12.06.2000 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2005

Streitig ist die Berücksichtigung weiterer Urlaubsvergütung bei der Berechnung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.10.2005

Der Kläger begehrt die Anerkennung und Entschädigung eines Ereignisses aus dem Jahre 1969 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.10.2005

Der Antragsteller hat sowohl einen Anordnungsgrund als auch einen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht, § 86b …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.10.2005

Die Antragstellerin (Ast) schloss als Werkvertragsunternehmerin mit der E AG am 09.09.2004 einen Werkvertrag …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.10.2005

Der Antragsteller hat unter Berücksichtigung der vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Maßstäbe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.10.2005

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass der Beigeladene am 02.05.2001 einen in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.10.2005

Streitig ist die Anerkennung eines Verkehrsunfalls vom 13.12.2002 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist (nur noch) streitig, ob die Klägerin verpflichtet ist, enterale Ernährung im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.10.2005

Umstritten ist die Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Meldung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.10.2005

Im Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes war streitig, ob dem Antragsteller (ASt.) über den …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.10.2005

Im Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes war streitig, ob dem Antragsteller (ASt.) über den …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen