LSG NRW November 2005 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Der Kläger wendet sich vorliegend gegen einen Abhilfebescheid der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Ob die Klägerin Anspruch auf Kostenerstattung für Krankenbehandlungen in Jordanien und Indien hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.11.2005

Das Sozialgericht hat den Antrag des Antragstellers, ab Juni 2005 monatlich weitere EUR 64,00 Wohnkosten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen den Bescheid der Beklagten vom 15.05.2000 in der Fassung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 23.06.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch auf Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 30.11.2005

Die Klägerin hat bisher nicht dargelegt, dass die von ihr betriebene Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005

Ob der Berechnung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung des Klägers jeweils am 01.08.2000 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005 zitiert von 24

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Auswahlentscheidung bei der Nachbesetzung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine Vorabentscheidung gemäß § 12 Altersteilzeitgesetz (AtG) über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.11.2005

Die Voraussetzungen des § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) für den Erlass einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.11.2005

Die 1922 geborene Antragstellerin (Ast.), die an Altersdemenz, Morbus Alzheimer, Folgen eines Schlaganfalls …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Streitig ist die Erstattung von Arbeitslosenhilfe in Höhe von 2.569,78 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Streitig ist, ob die Beklagte von der Klägerin die Erstattung des an ihren ehemaligen Arbeitnehmer, den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2005

Gewährung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 01.04. bis 04.05.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2005

Streitig ist die Versorgung mit einer Braillezeile

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2005

Verfahrensrechtlich stellt der Senat zunächst unter Aufgabe seiner Rechtsansicht in seinem Beschluss vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist im Hinblick auf einen bei der Beigeladenen zu 1. gestellten Antrag des Klägers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2005

Auch zur Überzeugung des Senats sind die Voraussetzungen für die begehrte vorläufige Entscheidung - die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.11.2005

Kreisblatt-Amtsblatt für den Kreis-Minden-Lübbecke, Jahrg. 2004 Nr 30 S. 265 ff. im Folgenden: Satzung-) in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2005

Streitig ist, ob der Gemeindeunfallversicherungsverband Rheinland (Beigeladene zu 1.) oder die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.11.2005

Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Düsseldorf vom 19. August 2005

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.11.2005

Der Kläger begehrt die Feststellung bzw. Berücksichtigung von Zeiten des Bezuges einer berufsbezogenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2005

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Rückzahlung von 20.000 DM (10.225,80 Euro), die er 1999 an diese …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe des dem Kläger zu gewährenden Krankengeldes in den Zeiträumen vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.11.2005

Die Antragstellerin erhielt für die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit als Vermittlerin für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die von der Klägerin an die Fa

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.11.2005

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Gewährung von Arbeitslosengeld ab 17.02.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.11.2005

Eine Honorarminderung des vom Kläger in allen Quartalen des Jahres 1999 abgerechneten vertragszahnärztlichen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.11.2005

Der Antrag, den Vollzug des angefochtenen Beschlusses gemäß § 175 Satz 3 Sozialgesetzbuch (SGB) auszusetzen …

Sozialrecht

LSG NRW 14. Senat Urteil 11.11.2005

Streitig ist, ob der Kläger ab 01.01.2005 Anspruch auf eine Rentenanpassung bzw. höhere Altersrente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.2005 zitiert von 7

Sozialversicherungsrechtlichen Status des Klägers als Kranführer

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.11.2005

Der Kläger begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Rechtsmittel gegen eine in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 11.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt in diesem Verfahren, dass sich die Beklagte auch ab 01.04.2004 weiterhin an seinen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.11.2005

Auch zur Überzeugung des Senats sind die Voraussetzungen für die begehrte vorläufige Entscheidung - die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.11.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die bei dem Kläger bestehenden Gesundheitsstörungen als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.11.2005

Ob der Klägerin Versorgung nach dem Bundesseuchengesetz (BSeuchG) Infektionsschutzgesetz (IfSG) zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2005

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab 20.11.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2005

Streitig ist ein Anspruch auf Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 11.03.2002 bis 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2005

Es kann dahinstehen, ob als Rechtsgrundlage für die begehrte Entscheidung § 86b Abs. 1 Nr. 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.11.2005 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe auf den Antrag des Klägers vom 03.01.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs vom 14.02.2005 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger eine Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.11.2005

Hierbei lässt der Senat die in Rechtsprechung und Literatur uneinheitlich beantwortete Frage offen, ob eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2005 zitiert von 3

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.11.2005 zitiert von 2

Der 1941 geborene Kläger begehrt von der Beklagten eine Maßnahme der beruflichen Rehabilitation (Übernahme …

Sozialrecht Abgeändert