LSG NRW Dezember 2005 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.12.2005

Prozesskostenhilfe steht dem Kläger nach §§ 73a Sozialgerichtsgesetz - SGG -, 114ff Zivilprozessordnung - ZP0 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.12.2005

Den Klägern steht Prozesskostenhilfe für die Durchsetzung eines Anspruches auf Bewilligung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.12.2005

Prozesskostenhilfe ist nach §§ 73a Sozialgerichtsgesetz - SGG -, 114 ff Zivilprozessordnung - ZP0 - nicht zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.12.2005

Gemäß § 193 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) entscheidet das Gericht der Hauptsache auf Antrag durch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.12.2005

Streitig ist die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes im Zusammenhang mit der Frage, ob die freiwillige …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.12.2005

Streitig ist die Berechtigung des Antragsgegners, Leistungen in Form eines Darlehens nach § 9 Abs. 4 des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2005

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2005

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen den Ansatz von Gebühren nach Nrn. 4110 und 4118 des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2005

Diese Festsetzung richtet sich nach § 52 Abs. 2 GKG in der seit 01.07.2004 gültigen Fassung, da die Klage …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.12.2005

Streitig ist, ob der Klägerin für das Hauptsacheverfahren Prozesskostenhilfe (PKH) zu bewilligen ist

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.12.2005

Verfahrensrechtlich ist vorab darauf hinzuweisen, dass passiv legitimiert und damit richtiger Antragsgegner …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.12.2005

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung, ihr …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten für den Zeitraum vom 04.04.1960 bis 31.03.1961 die Übertragung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.2005 zitiert von 3

Im Streit ist die Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen unzulässiger Arzneimittelverordnung im Quartal 3/1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.12.2005

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin auf ihren Antrag vom 29.07.2004 zunächst mit Bescheid vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.2005 zitiert von 5

Einen Regress wegen unzulässiger Sprechstundenbedarfsverordnungen im 4. Quartal 1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.12.2005

Der Antragsteller hat für den hier zu behandelnden Zeitraum ab Stellung des Antrages auf gerichtlichen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.2005

Rechtmäßigkeit von Regressen wegen Verordnung vom Sprechstundenbedarf der Klägerin für die Quartale II/1996 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.2005 zitiert von 2

Regresse wegen Arzneimittelverordnungen in den Quartalen II/2000 und III/2000

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.12.2005

Die Antragsteller gehören der Volksgruppe der Roma an

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 20.12.2005

Der Kläger beansprucht als Rechtsnachfolger seiner am 00.01.2001 verstorbenen Mutter A K (AK) die Zuerkennung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.12.2005

Mit Bescheid vom 14.10.2004, dem keine Rechtsmittelbelehrung beigefügt war, lehnte die Beklagte die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.12.2005

Das Sozialgericht hat zu Recht den Antrag der Klägerin auf Gewährung von Prozesskostenhilfe abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.12.2005

Die Klägerin begehrt die Vormerkung der Zeit vom 01.09.1993 bis zum 29.11.1998 als Kindererziehungszeit (KEZ) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.12.2005

Streitig ist, ob eine Hepatitis als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 3101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Der Kläger war in der Vergangenheit arbeitslos gemeldet

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von 3.060,12 EUR nebst Zinsen für eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Gewährung von Witwenrente, hilfsweise Witwenbeihilfe als Teilversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2005

Die Voraussetzungen für den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung sind nicht glaubhaft gemacht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Streitig ist, ob die Klägerin zur Erstattung von Arbeitslosengeld (Alg) und von Beiträgen für ihre frühere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.12.2005

Streitig ist die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 17.05.2003 bis 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.12.2005

Da nur der Antragsgegner gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Detmold Beschwerde erhoben hat, ist im …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 12.12.2005 zitiert von 1

Höhe der der Klägerin seit dem 13.09.2003 zustehenden Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 12.12.2005

Der Kläger begehrt die Abänderung eines Leistungsnachweises, Krankengeld für die Zeit ab dem 07.04.1997 sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.12.2005

Der 1964 geborene Antragsteller (ASt.) war vom 15.09.2004 bis zum 15.04.2005 in einem von vornherein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.12.2005

Die Antragstellerinnen sind iranische Staatsangehörige, deren Asylanträge mit Bescheid vom 03.09.2004 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Krankengeld (Krg)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.12.2005

Entgegen der Auffassung des SG scheint die Leistungspflicht für die vom Antragsteller im Rahmen der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.12.2005

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld ab 15.01.2004 wegen Eintritts einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.12.2005

Erteilung einer Genehmigung zur Erbringung und Abrechnung fachärztlicher Leistungen (ursprünglich Nrn. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.12.2005 zitiert von 1

Ob ein Schuldsaldo des Klägers Drs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2005

Ob Gesundheitsstörungen des Klägers im Bereich der Lendenwirbelsäule Folgen einer Berufskrankheit nach Nr. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.12.2005

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit (§ 237 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.12.2005

Die Antragstellerin (Ast) begehrt den Abschluss einer Vergütungsvereinbarung über die gesondert berechneten …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 01.12.2005

Prozesskostenhilfe ist nach §§ 73a SGG - Sozialgerichtsgesetz - ,114 ff ZP0 - Zivilprozessordnung - nicht zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.12.2005

Neuberechnung der Degression für das Jahr 1995

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.12.2005

Der Antragsteller (Ast) hat entgegen der Auffassung des Sozialgerichts einen Anordnungsgrund - das Bestehen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.12.2005

Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren streitig ist die volle anstelle der bislang nur anteiligen Übernahme …

Sozialrecht Abgeändert