OVG NRW Dezember 2005 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.12.2005 zitiert von 2

Die Erfolgsaussichten der Klage sind zumindest als offen zu bewerten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.12.2005

Das Verwaltungsgericht hat dem von der Klägerin dem Sinne nach weiterverfolgten Begehren, bei der Festsetzung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.12.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan "Nördlich des M. " der Antragsgegnerin, mit dem diese …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 27.12.2005 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat es zu Unrecht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 23.12.2005

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.12.2005 zitiert von 2

Es vermag namentlich nicht die für sich entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichtes zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.12.2005

Die zu ihrer Begründung vom Antragsteller dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.12.2005

Ungeachtet der rechtskundigen Vertretung der Klägerin legt der Senat den Antrag zu deren Gunsten entgegen der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.12.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2005

Das Antragsvorbringen rechtfertigt die Zulassung der Berufung im Hinblick auf den allein geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2005

Gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Antragstellerin zu 2. biete …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2005

Weder der Antrag des Klägers zu 1. noch der Antrag der Klägerin zu 2. auf Zulassung der Berufung haben Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2005

Die Klägerin zu 1. hat keinen Anspruch auf den begehrten Aufnahmebescheid, in den die Kläger zu 2. bis 4. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.12.2005 zitiert von 2

Der Kläger leitet aus der Kläranlage B. Abwasser in den H. ein

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.12.2005

Der Beschwerde konnte der aus dem Tenor ersichtliche Erfolg nicht versagt werden

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.12.2005 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, das selber nur an den G.------weg angrenzende Flurstück 897 sei als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2005 zitiert von 7

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die die Antragstellerin dargelegt hat (§ 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.12.2005

Die Kläger wenden sich gegen die Erhebung des vollen zusätzlichen Elternbeitrags für die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.12.2005

Die Kläger wenden sich gegen die Erhebung des vollen zusätzlichen Elternbeitrags für die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.12.2005

Die Kläger wenden sich gegen die Erhebung des hälftigen zusätzlichen Elternbeitrags für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.12.2005

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung der klageabweisenden Entscheidung auf die Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2005 zitiert von 1

Nach der am 29. November 2005 erfolgten Abschiebung des Antragstellers ist für den in erster Instanz allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 19.12.2005 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2005 zitiert von 3

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat Erfolg, weil die Klage als beabsichtigte …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.12.2005

Die Antragsteller wenden sich gegen den von der Antragsgegnerin erlassenen Bebauungsplan Nr. 090 "N. Straße" …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.12.2005

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Lü 148 - T.-----weg - der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW 21. Senat Urteil 16.12.2005

Die am 7. Juli 1944 in W. geborene Klägerin ist srilankische Staatsangehörige tamilischer Volkszughörigkeit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.12.2005

Die Beteiligten haben nach Bewilligung des weitaus überwiegenden Teils der von dem Kläger beanspruchten …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 15.12.2005

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.12.2005 zitiert von 7

Die Klägerin steht als S. - bis zu ihrer geplanten Versetzung in das nach den letzten Wahlen zum Deutschen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 15.12.2005

Insbesondere ist die Antragstellerin antragsbefugt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.12.2005 zitiert von 5

Die Klägerin steht als Regierungsdirektorin - bis zu ihrer geplanten Versetzung in das nach den letzten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.12.2005

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.12.2005

Der Kläger wendet sich gegen einen ablehnenden Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.12.2005

Die in Verfahren nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) vorzunehmende Interessenabwägung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.12.2005

Die Klägerin ist eine Gemeinde, deren Gebiet östlich an den von der Beigeladenen betriebenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.12.2005

Die Kläger sind (Mit-)Eigentümer eigengenutzter wohnbebauter Grundstücke in Unna bzw. Dortmund in der näheren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.12.2005 zitiert von 1

Die Beschwerde ist bereits deshalb unzulässig, weil sie nicht von einer vor dem Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 13.12.2005

Die Kläger sind (Mit-)Eigentümer eigengenutzter wohnbebauter Grundstücke in Unna bzw. Dortmund in der näheren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.12.2005 zitiert von 8

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.12.2005

Die Kläger sind Eigentümer zu eigenen Wohnzwecken genutzter Grundstücke in Unna-Massen in der näheren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.12.2005 zitiert von 6

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Beschluss 13.12.2005 zitiert von 4

Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 25. Oktober 2005

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2005

Der Sache kommt die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) nicht zu

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.12.2005 zitiert von 13

Sein Interesse, von der Vollziehung der mit seinem Widerspruch angefochtenen Ablehnung der Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.12.2005 zitiert von 59

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 3 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen zu einer …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 12.12.2005

Die behauptete grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG, ist nicht dargelegt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.12.2005

Der Antragsteller zu 1.) wendet sich gegen die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich I. Weg / …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.12.2005

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 5773/50 - T.--------- -------weg - der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.12.2005

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht