OVG NRW Januar 2006 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.01.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2006 zitiert von 6

Der Kläger ist Träger einer Altenpflegeeinrichtung in Stemwede und begehrt mit seiner Klage die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.01.2006

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht festgestellt, dass die mit der Klage beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2006

Gegen die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichtes, der Antragssteller habe einen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2006 zitiert von 10

Wie das Verwaltungsgericht bereits zutreffend ausgeführt hat, steht der eindeutige Wortlaut der Vereinbarung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2006 zitiert von 3

Die mit ihr dargelegten Gründe, die allein zu prüfen sind (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2006

Die mit Schriftsatz vom 8. Dezember 2005 eingelegte Berufung ist unzulässig, weil sie weder von dem …

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Urteil 30.01.2006

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 79 "Am E. " der Antragsgegnerin, weil dieser ihr …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2006 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht die Ersatzzwangshaft angeordnet und Haftbefehl gegen den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.2006 zitiert von 4

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.01.2006 zitiert von 1

Diese Voraussetzung dürfte insbesondere im Hinblick darauf nicht erfüllt sein, dass der Kläger, der in dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.2006 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bereits aus den im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.2006 zitiert von 2

Wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat, dient die Vorwegnahme der Hauptsache im Rahmen des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 27.01.2006

Der von den Klägern sinngemäß geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.01.2006 zitiert von 8

Der Kläger ist als Obergerichtsvollzieher bei dem Amtsgericht in X. tätig

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.2006

Die Begründung des Zulassungsantrags führt nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2006

Das Verwaltungsgericht hat die für eine Bewilligung von Prozesskostenhilfe erforderlichen hinreichenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2006

Auch mit der Beschwerde haben die Kläger ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nicht glaubhaft …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2006 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2006 zitiert von 10

Sie genügt nicht den Darlegungsanforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 25.01.2006 zitiert von 10

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 24.01.2006

Für die Klägerin besteht im Postbereich die zunächst bis zum 31. Dezember 2002 befristete und inzwischen bis …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2006 zitiert von 9

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.01.2006 zitiert von 4

Die Kläger sind Eigentümer des am S.----weg gelegenen, nicht überplanten Grundstücks Gemarkung I. , Flur 11 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2006 zitiert von 28

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gem. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.01.2006 zitiert von 1

Im Jahre 1992 errichtete die Klägerin die K. -D. -T. -Gesamtschule

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2006 zitiert von 51

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gem. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2006

Auch bei einer Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse unter Berücksichtigung des - nicht substantiiert …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2006 zitiert von 3

Die Klägerin hat keine Gründe für eine Zulassung der Berufung i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.01.2006

Der Antragsteller ist Eigentümer (u.a.) des Grundstücks G1

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.01.2006

Die Antragstellerin ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, deren Gesellschafter - die s AG mit Sitz in C. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2006

Dies gilt insbesondere für die Einwände gegen die Feststellung des Verwaltungsgerichts die Hilfe sei für die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.01.2006

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung C. X. Flur 4 Flurstück 856

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.01.2006

Nach Maßgabe des späteren Urteils vom 24. November 2005 ist nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.01.2006

Dem Kläger wurden durch rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss Eigentumsflächen teilweise dauerhaft …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2006 zitiert von 5

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unbegründet, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2006

Der Antragsteller ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung T. , Flur 18, Flurstück 80. Durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 20.01.2006

Das Antragsvorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2006

Das Verwaltungsgericht hat zutreffend darauf hingewiesen, dass es bereits

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.01.2006 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil mit der am 25. November 2005 beim …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 19.01.2006 zitiert von 2

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts, §§ 166 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.01.2006

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Rechtsverfolgung nicht die gemäß § 166 VwGO …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.01.2006 zitiert von 33

Die fristgerecht dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2006 zitiert von 55

Der Antragsteller ist syrischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2006

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2006 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2006 zitiert von 9

Die Beschwerde des Antragstellers bleibt ohne Erfolg; die auf die vorgetragene Beschwerdebegründung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2006 zitiert von 1

Namentlich vermag die Argumentation der Kläger nicht die entscheidungstragende Feststellung des …

Verwaltungsrecht