OVG NRW Dezember 2005 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 12.12.2005

Die Antragsteller wenden sich gegen mehrere Bebauungspläne, die die planerische Grundlage für einen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2005

Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, der Kläger habe keinen Erstattungsanspruch gegen die Beklagte nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2005 zitiert von 1

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch den Senat führt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2005

Über die Berufung kann gemäß § 130a VwGO durch Beschluss entschieden werden, weil der Senat die Berufung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.12.2005 zitiert von 1

Nach der Rücknahme der Beschwerde der Antragstellerin war das Verfahren insoweit entsprechend § 92 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2005

Der Eingabe des Klägers, mit der er beantragt, das Prozesskostenhilfegesuch nochmals zu prüfen, ist kein …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2005

Die zu ihrer Begründung von den Antragstellern dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.12.2005 zitiert von 8

Die Klägerin ist seit 1929/1930 Eigentümerin des Bergwerkfeldes D. , das sie von der Gewerkschaft D. erworben …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.12.2005 zitiert von 7

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag für die erstmalige Herstellung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 08.12.2005

Der Antrag auf Prozesskostenhilfebewilligung und Anwaltsbeiordnung ist unbegründet, weil die beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.12.2005

Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, die Klägerin habe nach § 107 BSHG keinen Anspruch auf Erstattung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.12.2005

Für die Klägerin besteht im Postbereich die zunächst bis zum 31. Dezember 2002 befristete und inzwischen bis …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.12.2005 zitiert von 6

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bestehen nicht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.12.2005 zitiert von 1

Für die Klägerin besteht im Postbereich die zunächst bis zum 31. Dezember 2002 befristete und inzwischen bis …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.12.2005 zitiert von 2

Die Kläger behaupten zu Unrecht, die Berufung sei aus den in § 124 Abs. 2 Nrn. 1 bis 4 VwGO genannten Gründen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.12.2005 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.12.2005

Der Prozesskostenhilfeantrag ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus den nachfolgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.12.2005

Wegen des Sachverhalts bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts verweist der Senat gemäß § 130 b VwGO auf …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.12.2005

Es erschüttert nicht die selbständig tragende Erwägung, der Hilfeempfänger habe seinen letzten gewöhnlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.12.2005 zitiert von 12

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen die Kostenentscheidung des Verwaltungsgerichts ist zulässig …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.12.2005

Der von den Klägern allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.12.2005 zitiert von 1

Das Gericht entscheidet über die Streitwertbeschwerde in der durch § 9 Abs. 3 Satz 1 VwGO bestimmten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2005 zitiert von 3

Das Gericht entscheidet über die Streitwertbeschwerde in der durch § 9 Abs. 3 Satz 1 VwGO bestimmten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.12.2005 zitiert von 12

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.12.2005 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Fachsenat für Landespersonalvertretungssachen Beschluss 01.12.2005

In der zur Dienststelle gehörenden Rheinischen Musikschule der Stadt L. wird in acht Regionalschulen, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.12.2005

Die Bewilligung der Prozesskostenhilfe beruht auf § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.12.2005

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht