OVG NRW November 2005 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 30.11.2005 zitiert von 1

Die Klägerin möchte in ihrem Innungsbezirk für das Kraftfahrzeugtechniker-Handwerk überbetriebliche …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.11.2005

Der am 25. September 19 geborene Ruhestandsbeamte wurde im Jahre 1956 als Finanzanwärter in die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.11.2005 zitiert von 131

Der Kläger war im Jahr 2003 Halter u.a. des Kraftfahrzeugs mit dem amtlichen Kennzeichen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.11.2005

Der Kläger schloss sein Studium der Luft- und Raumfahrtechnik in T. im Dezember 1995 mit dem Erwerb des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.11.2005 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt Ausbildungsförderung für ihr Medizinstudium an der RWTH B. nach Ablauf der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.11.2005

Die Begründung des Zulassungsantrags führt nicht zu den allein geltend gemachten ernstlichen Zweifeln an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.11.2005 zitiert von 6

Die Klägerin wendet sich gegen die Bezeichnung des in ihrer Abfallverbrennungsanlage anfallenden Gipses mit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2005

Die Berufung ist nicht wegen der vom Kläger geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.11.2005 zitiert von 3

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die die Antragstellerin innerhalb der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2005 zitiert von 33

Der Antragsteller hat sowohl einen Anordnungsanspruch (A.) als auch einen Anordnungsgrund (B.) glaubhaft …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.11.2005 zitiert von 1

Für die Fortführung des Beschwerdeverfahrens besteht kein Rechtsschutzbedürfnis

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2005

Der vom Kläger allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2005

Die Beschwerde hat keinen Erfolg, denn der Antragsgegner ist - unabhängig von den hier in Rede stehenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2005

Über die Berufung kann gemäß § 130a VwGO durch Beschluss entschieden werden, weil der Senat die Berufung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 28.11.2005

Die Voraussetzungen für eine Prozesskostenhilfebewilligung sind in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2005

Der Rechtssache kommt die sinngemäß geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.11.2005

Der Antragsteller wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 6/01 (533) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2005 zitiert von 1

Mit der nachgereichten schriftlichen Vollmacht vom 31. Oktober 2005 ist eine Bevollmächtigung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.11.2005

Die Ausführungen in der Zulassungsschrift führen nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 28.11.2005

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.11.2005

Die Antragstellerin wendet sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 2/96 (481),Teil A …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2005

Die Beurteilung des Verwaltungsgerichts, dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung habe es an den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2005 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers mit der Begründung abgelehnt, das öffentliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2005

Die Klägerin wechselte als Polizeimeisterin (Besoldungsgruppe A 7 BBesO) mit Wirkung vom 1. September 1998 in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.11.2005

Der Antragsteller zu 1. ist Eigentümer des Wohnhauses E.-------straße 60, die Antragstellerin zu 2. ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2005 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat unter Nr. 2b der Entscheidungsgründe zutreffend dargelegt, dass die Kürzung der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 25.11.2005 zitiert von 25

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.11.2005

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung M. , Flur 16, Flurstück 344 (M1

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.11.2005 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren erster Instanz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2005 zitiert von 2

Bedenken an der Zulässigkeit des Antrags nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) hat der Senat …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.11.2005 zitiert von 9

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.11.2005 zitiert von 19

Die Klägerin begehrt die bauaufsichtliche Genehmigung der Nutzungsänderung ihres als Ferienhaus genehmigten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.11.2005

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert für das erstinstanzliche Verfahren gemäß § 13 Abs. 1 Satz 1 des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2005

Der Antragsteller ist Personalrat bei der Regionaldirektion I. , N. -M. einer von 13 Regionaldirektionen der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.11.2005

Der Antragsteller ist der Personalrat für Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und Hauptschulen beim Schulamt der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 1. Senat desLandesberufsgerichts für Heilberufe Beschluss 23.11.2005

Der Beschuldigte wendet sich mit der Berufung dagegen, dass das Berufsgericht ihm mit

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 23.11.2005

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachfolgenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2005

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes aus den im angegriffenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2005 zitiert von 1

Der von den Klägern allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2005 zitiert von 27

Wegen des entscheidungserheblichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 22.11.2005 zitiert von 9

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu Abwasserabgaben für das Veranlagungsjahr 1995

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.11.2005 zitiert von 16

Der Kläger ist Eigentümer des 157.293 qm großen Grundstücks Gemarkung M. , Flur 4, Flurstück 8 (H. Weg 6) …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.11.2005

Der pauschale Bezug auf den erstinstanzlichen Vortrag ist unbeachtlich, da er dem Begründungserfordernis des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.11.2005 zitiert von 2

Die Klägerin ist ein Unternehmen zur Gewinnung und zum Vertrieb von Kies und Sand

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.11.2005

Die Klägerin, die früher unter B. B1

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 22.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger war Eigentümer der Flurstücke 1705, 1940 und 1958 sowie Mitgesamthandseigentümer im Rahmen einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.11.2005 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat dem Kläger zu 1. Prozesskostenhilfe bewilligt, das Prozesskostenhilfebegehren der …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 21.11.2005 zitiert von 1

Die vom Antragsteller dargelegten Gründe - nur diese hat der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.11.2005

Der am 16. April 1979 in K. geborene, ledige Kläger ist srilankischer Staatsangehöriger und tamilischer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.11.2005 zitiert von 61

Der Kläger begehrte ursprünglich die Erteilung einer Baugenehmigung für die Nutzungsänderung einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben