OVG NRW November 2005 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 21.11.2005

Es besteht kein Rechtsschutzbedürfnis für die Fortführung des Beschwerdeverfahrens, weil die Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 21.11.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2005

Er ist zwar gemäß § 87 b AsylVfG trotz Aufhebung des § 6 AsylVfG in dem vorliegenden, vor dem 1. September …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.11.2005

Der auf die Abweisung des Hilfsantrags beschränkte Zulassungsantrag hat unter keinem der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.11.2005 zitiert von 2

Die Beschwerde, mit der der Klägers den sinngemäßen Antrag verfolgt, den angefochtenen Beschluss zu ändern …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2005

Die Beschwerde, über die der Senat nach § 33 Abs. 8 Satz 1 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.11.2005

Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme nicht gedeckter Heimkosten der vormaligen Klägerin Frau F. L. für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.11.2005 zitiert von 1

Nach § 114 ZPO, der gemäß § 166 VwGO im verwaltungsgerichtlichen Verfahren entsprechende Anwendung findet …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2005 zitiert von 26

Über die Berufungen kann gemäß § 130a VwGO durch Beschluss entschieden werden, weil der Senat die Berufung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 18.11.2005 zitiert von 1

Die Beschwerde hat Erfolg, soweit die Antragstellerin durch den Bescheid vom 2. März 2005 zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.11.2005 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass es für die Klage an hinreichenden Erfolgsaussichten als …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2005 zitiert von 1

Die Beschwerde hat Erfolg, soweit die Antragstellerin zu Vergnügungssteuern für Apparate mit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.11.2005

Das Verwaltungsgericht hat die Grundsätze, nach denen bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.11.2005

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO prüft das Oberverwaltungsgericht in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2005

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO prüft das Oberverwaltungsgericht in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2005

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO auf Wiederherstellung und Anordnung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.11.2005

Das Beschwerdeverfahren ist entsprechend § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen, weil die Antragstellerin ihre …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 16.11.2005

Der Beschwerde fehlt das Rechtsschutzinteresse

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 16.11.2005

Die Begründung des Zulassungsantrags vom 22. Dezember 2003 legt die allein geltend gemachten ernstlichen …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 16.11.2005 zitiert von 3

Das Beschwerdeverfahren ist entsprechend § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen, weil die Antragstellerin ihre …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 15.11.2005 zitiert von 1

Der Antrag ist bereits unstatthaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.11.2005 zitiert von 1

Der Antrag ist bereits unstatthaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.11.2005 zitiert von 14

Wegen des entscheidungserheblichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 15.11.2005 zitiert von 42

Die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung vom 29. Juni 2005 zur Errichtung eines Stadions für den SC Q. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.11.2005 zitiert von 1

Insbesondere wird die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht durchgreifend in Frage gestellt, dass dem Erfolg …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.11.2005 zitiert von 2

Der Antrag ist bereits unstatthaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.11.2005 zitiert von 15

Wegen des entscheidungserheblichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.11.2005 zitiert von 9

Die Erklärung des Klägers im Schriftsatz vom 28. Januar 2004, er nehme die „Berufung .... zurück, soweit die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 11.11.2005 zitiert von 7

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsteller innerhalb der einmonatigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.11.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.11.2005

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 11.11.2005

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, denn es ist aus den Gründen, die die Beklagte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.11.2005

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des Grundstücks Flurstück (früher ), Flur 1, Gemarkung G. in dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.11.2005 zitiert von 4

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines vertretungsbereiten Rechtsanwalts für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2005

Der Antragsteller ficht die Wahl zum Polizei-Hauptpersonalrat beim Innenministerium des Landes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2005 zitiert von 4

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines vertretungsbereiten Rechtsanwalts für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.11.2005 zitiert von 22

Die Klägerin begehrte die Verlängerung der Zulassung (sog. Nachzulassung) für das homöopathische Arzneimittel …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2005

Bei den Rheinischen Landeskliniken L. wurde vom 7. bis 9. Juni 2004 die Wahl zum Personalrat durchgeführt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2005 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bietet nicht die gemäß § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) iVm …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.11.2005 zitiert von 9

Im Juli 1998 beantragte die Klägerin bei der Beklagten eine Allgemeinverfügung für das Inverkehrbringen des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2005 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt C. ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2005 zitiert von 1

Der Antrag ist bereits unstatthaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2005

Die Ausführungen in der Antragsbegründung führen nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines vertretungsbereiten Rechtsanwalts für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.11.2005 zitiert von 10

Die Klägerin begehrte die Verlängerung der Zulassung (sog. Nachzulassung) für das Arzneimittel "T. O. I. T1

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2005 zitiert von 3

Die Klägerin, Rechtsnachfolgerin der Agrar- & Umwelt-Service C. GmbH & Co KG (im Folgenden auch Klägerin …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 09.11.2005 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich gegen die Höhe der durch den Beklagten für das Veranlagungsjahr 1998 festgesetzten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2005 zitiert von 1

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch den Senat führt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2005 zitiert von 7

Die Klägerin ist am 16. Juni 1941 in X. im Gebiet Saratow in der Russischen Föderation geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert