LSG NRW Februar 2006 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 28.02.2006

Entgegen der Auffassung des SG handelt es sich vorliegend nicht um eine Streitwertfestsetzung (nach den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.02.2006

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger vom 01.05.2004 bis zum 31.12.2004 (ergänzende) Hilfe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.02.2006

In dem zugrundeliegenden Verfahren, in dem die Klägerin die Anerkennung einer Schwerbehinderung begehrt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.02.2006

Streitig ist die Höhe der den Antragstellern zustehenden Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Die Antragstellerin hat Anspruch auf Erlass einer Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 S. 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 14. Senat Urteil 24.02.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen einer im Berufungsverfahren erhobenen erstinstanzlichen Klage nur noch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Die Antragstellerin hat Anspruch auf Erlass einer Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 S. 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.02.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen einer im Berufungsverfahren erhobenen erstinstanzlichen Klage nur noch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Der Kläger (Facharzt für Neurochirurgie) hat neben der Zulassung zur vertragsärztlichen Tätigkeit die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Zu Recht hat das Sozialgericht angenommen, der auf § 86b Abs. 1 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz - SGG - gestützte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Rückforderung überzahlter Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Die Antragsgegnerin (Ag), die als vom Kreis herangezogene zuständige Gemeinde dem Antragsteller (Ast) zuletzt …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Frage, ob die Kläger für die Zeit vom 01.01.1994 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Frage streitig, ob der Kläger Anspruch auf Kostenerstattung für einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Streitig ist die Minderung des an den Kläger vom 20.12.2003 bis 17.03.2004 gezahlten Arbeitslosengeldes (Alg) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Die Beteiligten streiten um eine Kostenerstattung für eine stationäre Bandscheibenoperation in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Erhebung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen nach dem vollen allgemeinen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.02.2006

Ob dem Kläger Pflegegeld nach Pflegestufe I zu zahlen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.02.2006

Ob das Arbeitsentgelt aus einer entgeltgeringfügigen Beschäftigung eines freiwillig versicherten Rentners bei …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.02.2006 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.02.2006

Die Gemeinde H (H) bewilligte der Antragstellerin (Ast) mit Bescheid vom 24.03.2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.02.2006

Die Klage vom 17.10.2005 bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg im Sinne der §§ 73 a …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.02.2006

Die Antragstellerin hat Anspruch auf den Erlass einer Regelungsanordnung des sich aus dem Tenor dieses …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.02.2006

Die Antragstellerin hat keinen Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2006

Umstritten ist, ob eine einmalige Kapitalleistung aus einer von einem früheren Arbeitgeber des Klägers als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2006

Die Beteiligten streiten nur noch über einen Anspruch des Klägers auf Zahlung von Krankengeld für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2006 zitiert von 4

Im Streit ist die Übernahme von Kosten für eine Berufsfindungsmaßnahme durch die Beklagte

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 16.02.2006

Der Kläger, der Mitglied des Board of Directors einer Private Limited Company nach irischem Recht ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.02.2006

Der Klägerin steht keine Prozesskostenhilfe aufgrund ihres Antrages vom 02.02.2005 nach §§ 73a …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2006

Ob der Klägerin ein Versorgungsanspruch nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2006 zitiert von 14

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 13.02.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.02.2006

Der Antragsteller, der in Bedarfsgemeinschaft mit seiner Ehefrau Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2006

Der Kläger begehrt Versorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Verbindung mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Versorgung nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG) in Verbindung mit …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 09.02.2006

Die Beklagte hat dem Kläger seine erstattungsfähigen außergerichtlichen Kosten zu erstatten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.02.2006

Bewilligung von Insolvenzgeld sowie über die Rückforderung eines Vorschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2006

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Erteilung einer Arbeitserlaubnis zur Ausübung einer Tätigkeit als …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 07.02.2006

Das Sozialgericht hat zu Recht der Beklagten die Tragung der erstattungsfähigen außergerichtlichen Kosten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.02.2006

Der Antragsteller zu 1. ist ein 1957 in Bocholt geborener deutscher Staatsangehöriger, der seinen ständigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.02.2006 zitiert von 7

Der Kläger begehrt die Zahlung von Altersruhegeld (ARG) unter Berücksichtigung von Beitragszeiten nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.02.2006 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Altersruhegeldes (ARG) unter Berücksichtigung von Beitragszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.02.2006 zitiert von 3

Die Beteiligten haben um die Zahlung von Kurzarbeitergeld nach Maßgabe der §§ 169 ff. Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 5 Urteil 02.02.2006

Umstritten ist, ob der Krankengeldanspruch des Klägers wegen unterlassener Meldung der Arbeitsunfähigkeit ruht

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 02.02.2006 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen von Statusprüfungsverfahren gemäß § 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.02.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten rückwirkend die Zahlung von Krankengeld für den Zeitraum vom 01.04.2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen