LSG NRW März 2009 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.03.2009

Gewährung von höheren Leistungen wegen Berücksichtigung eines Mehrbedarfs nach der Vorschrift des § 28 Abs. 1 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 31.03.2009

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache über einen Rückforderungsanspruch der Beklagten und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2009 zitiert von 5

Welcher Grad der Behinderung (GdB) bei dem Kläger nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 31.03.2009

Der Kläger begehrt Verletztenrente wegen der Folgen der Berufskrankheit (BK) nach der Nr. 2301 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2009

Die Klägerin wendet sich gegen eine Kostenentscheidung des Sozialgerichts nach abgeschlossenem Klageverfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2009

Der Antrag des Versicherten, im Wege der einstweiligen Anordnung der Antragsgegnerin (AG´ in) aufzuerlegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2009

Der Antragsteller (Ast) wendet sich mit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Bewilligung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2009

Die Beteiligten streiten, ob der Klägerin (höhere) Mehrbedarfsleistungen wegen kostenaufwändiger Ernährung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2009 zitiert von 2

Aufhebungen der Bewilligung und Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Die Klägerin (Kl) begehrt nur noch Restvergütungsansprüche über zusammen 58,16 EUR für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Die Klägerin (Kl) begehrt nur noch Restvergütungsansprüche über zusammen 94,84 EUR für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Streitig ist die Gewährung von Krankengeld (KG) über den 12.06.1998 hinaus

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Streitig ist die Versicherungspflicht des Klägers seit dem 01.04.1998 in der Kranken-, Pflege-, Renten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Die Klägerin (KI) begehrt nur noch Restvergütungsansprüche über zusammen 80,29 EUR für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Streitig ist die Höhe der gewährten Regelaltersrente wegen weiterer rentenrechtlicher Zeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Die Klägerin (Kl) begehrt nur noch Restvergütungsansprüche über zusammen 13,92 EUR für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Streitig ist, ob der Kläger mit dem verschreibungspflichtigen Fertigarzneimittel Medikinet® retard …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.03.2009

Das klagende Pflegeheim beansprucht von der beklagten Pflegekasse die Zahlung von 3.840,00 EUR für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2009

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.03.2009 zitiert von 8

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Rückzahlung von aus Mitteln der Sozialhilfe überwiesener Miete für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2009

Streitig ist, ob die als Angestellte beschäftigte Klägerin krankenversicherungspflichtig ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.03.2009

Im Hauptsacheverfahren (S 33 KA 58/08 Sozialgericht (SG) Düsseldorf) ist streitig, ob und inwieweit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2009 zitiert von 11

Grundsicherung im Alter und Wert von Lebensversicherungen

Grundsicherung im Alter · Rückkaufswert von Lebensversicherungen · Einkommens- und Vermögensprüfung · Sozialhilferecht · SGB XII

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.03.2009

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.03.2009

Einer der Ausschlusstatbestände des § 172 Abs. 3 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) liegt nicht vor

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.03.2009

Die Gewährung von Prozesskostenhilfe setzt gemäß § 73a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.03.2009

Anerkennung von Ghettobeschäftigungen als Rentenzeit

ZRBG · Ghettoarbeit · Glaubhaftmachung · Rentenanspruch · Historische Umstände

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 17.03.2009

Die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs ist zu verwerfen, da sie nicht statthaft ist

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 17.03.2009

Die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs ist zu verwerfen, da sie nicht statthaft ist

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 16.03.2009

Vorläufige Kostenübernahme häuslicher Krankenpflege durch Krankenkasse

Pflegebedürftigkeit · Sachleistungen nach SGB XI · Häusliche Krankenpflege · Untermietvertrag · Kostenübernahme

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 13.03.2009

Dem am 00.00.1941 geborenen Kläger wurde mit Bescheid der Beklagten vom 16.6.2006 Regelaltersrente (RAR) ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.03.2009

Anspruch auf Altersrente wegen Ghettoarbeit im Nationalsozialismus

ZRBG · Ghettoarbeit · Zwangsarbeit · Rentenanspruch · Verfolgte des Nationalsozialismus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.03.2009

Gewährung von Rentenzeit wegen Zwangsarbeit im Ghetto Kaunas

ZRBG · Ghettoarbeit · Rentenanspruch · Zwangsarbeit · Zeit des Nationalsozialismus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.03.2009

Rente wegen Zwangsarbeit im Ghetto Schaulen

Zwangsarbeit · Ghetto · Rentenanspruch · ZRBG · Verfolgte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.03.2009

Der Antragsteller begehrt die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Erbringung weiterer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Streitig ist im Rahmen des vorliegenden (Muster-) Verfahrens die Höhe der Vergütung für Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009 zitiert von 1

Streitig ist, ob dem Kläger wegen einer im Januar 2007 bei der Firma I wahrgenommen Trainingsmaßnahme eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist (nur noch) streitig, ob die Klägerin im Zusammenhang mit der Nachforderung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2102 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.03.2009

Der Antragsteller begehrt die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Erbringung weiterer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Die Klägerin begehrt höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für den Zeitraum vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung (KV), insbesondere über die Berücksichtigung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger die gesundheitlichen Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Streitig ist die Mitgliedschaft des Klägers in der Kranken, Renten- und (ab deren Einführung im Jahre 1995) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.03.2009

Prozesskostenhilfe für einstweiligen Rechtsschutz im Sozialrecht

Prozesskostenhilfe · einstweiliger Rechtsschutz · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsverfolgung · wirtschaftliche Belastung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.03.2009

Das Sozialgericht hat zu Recht die Gewährung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Erfolgsaussicht der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2009

Der am 00.00.1974 geborene Kläger begehrt Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) iVm dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2009

Ob die Beklagte berechtigt ist, aufgrund Streichung sonografischer Leistungen ärztliches Honorar in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2009

Streitig ist die Abrechenbarkeit einer vertragsärztlichen Leistung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.03.2009

Der als Chirurg in W niedergelassene Kläger wendet sich gegen die Festsetzung seines vertragsärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen