LSG NRW April 2009 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 30.04.2009

Streitig ist die Durchführung der Familienversicherung nach § 10 Abs. 2 Nr. 4 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2009

Auszahlung der ersten Rate aus einem Vermittlungsgutschein, den die Beklagte dem beigeladenen Arbeitnehmer U …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2009

Auszahlung der Raten aus einem Vermittlungsgutschein, den die Beklagte dem beigeladenen Arbeitnehmer P …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2009 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2009 zitiert von 2

Auszahlung einer Rate aus einem Vermittlungsgutschein, den die Beklagte dem beigeladenen Arbeitnehmer I …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2009

Die Beteiligten streiten um die Auszahlung der ersten Rate aus einem Vermittlungsgutschein, den die Beklagte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.04.2009

Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin (AS) - ein pharmazeutisches Unternehmen, das sich u.a. mit …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 29.04.2009

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit der Ausschreibung von Arzneimittelrabattverträgen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.04.2009

Die Beteiligten streiten (noch) darum, ob die Beklagte berechtigt war, auch für den Zeitraum vom 01.12.2001 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.04.2009 zitiert von 1

Die in E, W-straße 0, wohnhafte Klägerin hat im Hauptsachverfahren am 08.01.2009 einen Untersuchungstermin …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.04.2009

Entgegen der Entscheidung des Sozialgerichts (SG) haben die Kläger Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 21. Senat Beschluss 28.04.2009

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit der Ausschreibung von Arzneimittelrabattverträgen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.04.2009

Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin (AS) wendet sich in der Hauptsache gegen aus ihrer Sicht …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 27.04.2009

Streitig ist die Höhe der im Rahmen einer PKH-Bewilligung festzusetzenden Rechtsanwaltsgebühren nach dem …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.04.2009

Der Kläger, der einen ambulanten Pflegedienst betreibt, begehrt von der beklagten Stadt die Übernahme von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.04.2009

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht abgelehnt, der Klägerin Prozesskostenhilfe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.04.2009

Die vier Klägerinnen klagen als Miterben in einer gemeinsamen Klage

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.04.2009 zitiert von 3

Höhe des der Klägerin zustehenden Anspruchs auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsfähigkeit nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.04.2009

Streitig ist, ob der Antragsteller (AS) seine Mitgliedschaft bei der Antragsgegnerin (AG) wirksam gekündigt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 21. Senat Beschluss 23.04.2009

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit der Ausschreibung von Arzneimittelrabattverträgen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.04.2009

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung im Urteil des SG oder auf Beschwerde …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.04.2009

Ob das Individualbudget (IB) des Klägers zu erhöhen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.04.2009

Streitig ist die Höhe des Honorars für von dem Kläger in den Quartalen I/2000 bis IV/2004 erbrachte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.04.2009

Der Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 09.02.2009, mit dem dieses im Wege der einstweiligen Anordnung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.04.2009

Umstritten ist, ob der Grad der Behinderung (GdB) des Klägers wegen Ablaufs der Heilungsbewährung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.04.2009

Gemäß § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114, 115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.04.2009

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Versicherungszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.04.2009

Die Beklagte bewilligte der Klägerin bis zum 30.09.2008 Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.04.2009

Die Antragstellerin begehrt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren die Übernahme von Mietrückständen in Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.04.2009

Die Antragstellerin begehrt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren die Übernahme von Mietrückständen in Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2009

Das SG hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung vom Rechtsanwalt E für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.04.2009

Die Klägerin bezog in Bedarfsgemeinschaft mit ihren beiden Kindern in der Zeit vom 01.01. bis 30.06.2005 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2009

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe setzt nach § 73a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.04.2009

Die Antragsgegnerin lehnte die Gewährung einer einmaligen Beihilfe für Schulbedarf gegenüber dem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.04.2009

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.04.2009

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung in dem Urteil des SG oder auf Beschwerde …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.04.2009

Die 1958 geborene Klägerin, die iranische Staatsangehörige ist, nahm im Wintersemester 1992/93 das Studium …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 06.04.2009

Dem Kläger war Prozesskostenhilfe zu bewilligen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 06.04.2009

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung in dem Urteil des SG oder auf Beschwerde …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.04.2009

Die Klägerin bezieht seit dem 01.01.2005 Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 02.04.2009

Rechtsgrundlage für die begehrte einstweilige Regelung ist § 86b Abs. 1 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 02.04.2009 zitiert von 10

Ob dem Kläger für die Zeit von Januar 2007 bis Juni 2007 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 02.04.2009

Gegenstand der Beschwerde ist die Übernahme von Unterkunftskosten einschließlich Heizkosten (KdU), von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.04.2009

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldanspruchs des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.04.2009

Streitig ist, ob der Beschluss des Beklagten vom 05.09.2007 für sofort vollziehbar zu erklären ist

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.04.2009

Streitig ist die Höhe der im Rahmen einer PKH-Bewilligung festzusetzenden Rechtsanwaltsgebühren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.04.2009

Die Beschwerden der Antragstellerin haben keinen Erfolg

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.04.2009

Der Senat entscheidet entsprechend seiner bisherigen Rechtsprechung (Beschluss vom 24.02.2006, L 10 B 21/05 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.04.2009

Die Beschwerden der Antragstellerin haben keinen Erfolg

Sozialrecht Abgeändert