OVG NRW April 2009 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.04.2009 zitiert von 15

Die zulässige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem die Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2009 zitiert von 3

Der Antragsteller hat sie zwar entgegen den Vorgaben in § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO nicht innerhalb eines Monats …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2009 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.04.2009

Die Antragsteller wenden sich mit dem Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 4977/039 "Gewerbe- und …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 30.04.2009 zitiert von 1

Eine Entscheidung in getrennten Verfahren trägt dem Umstand Rechnung, dass sich aus der Begründung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2009

Gemäß §§ 53 Abs. 3 Nr. 2, 52 Abs. 1 GKG ist der Streitwert in Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO, soweit nichts …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2009

Gemäß §§ 53 Abs. 3 Nr. 2, 52 Abs. 1 GKG ist der Streitwert in Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO, soweit nichts …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.04.2009 zitiert von 5

Der Beklagte ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung B. Flur 16 Flurstück 188

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 29.04.2009 zitiert von 34

Die Kläger sind Eigentümer der Grundstücke Gemarkung P. Flur 17 Flurstücke 196, 723, 198 und 199

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2009

Es vermag nicht die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, es ließen sich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2009 zitiert von 1

Der Senat versteht die E-Mail vom 9. April 2009 mit ihrer Wendung "Gegen den Ablehnungsbeschluss ... lege ich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.04.2009

Der am 27. März 1984 in C. /Sri Lanka geborene Kläger ist srilankischer Staatsangehöriger tamilischer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2009 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2009 zitiert von 2

Es vermag nicht die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts in Frage zu stellen, die Klägerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2009

Dies gilt im Hinblick auf die Kläger zu 2. bis 4. schon deshalb, weil sie in Bezug auf die (zutreffende) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2009

Nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO sind innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung des vollständigen Urteils die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2009 zitiert von 146

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO - im Grundsatz - nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.04.2009 zitiert von 6

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung eines Einmalbeitrages gemäß § 30i des Gesetzes zur Verbesserung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2009 zitiert von 1

Die Kläger begehren von der Beklagten die Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.04.2009 zitiert von 2

Der Antragsteller ist Landwirt und erhielt im Haushaltsjahr 2008 für seinen Betrieb Agrarbeihilfen der …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 27.04.2009 zitiert von 11

Die gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts erhobenen und nur noch auf die Ziffern II. und III. der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2009

Die Antragsteller sind Eigentümer mehrerer Grundstücke in unmittelbarer Nähe des Plangebietes und in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2009 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.04.2009 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung eines Einmalbeitrages gemäß § 30i des Gesetzes zur Verbesserung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2009 zitiert von 12

Der Antragsteller ist Landwirt und erhielt im Haushaltsjahr 2008 für seinen Betrieb Agrarbeihilfen der …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW 6. Senat Beschluss 27.04.2009

Aus der Begründung des Zulassungsantrags ergeben sich die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.04.2009 zitiert von 2

Die Kläger sind Mitglieder des beklagten Rates der Stadt T. und wurden auf dessen Vorschlag von der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2009 zitiert von 5

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die innerhalb der dafür geltenden Frist dargelegten Gründe beschränkte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2009 zitiert von 16

Der Antragsteller ist Landwirt und erhält für seinen Betrieb Agrarbeihilfen der Europäischen Gemeinschaft

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.04.2009 zitiert von 25

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten, die der Prozessbevollmächtigte der Klägerin dieser aus …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 23.04.2009 zitiert von 23

Der angefochtene Beschluss ist in diesem vorgegebenen Prüfungsrahmen nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.04.2009 zitiert von 8

Der Kläger, Richter der Besoldungsgruppe R 2 im Dienst des beklagten Landes, macht Ansprüche auf Nachzahlung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.04.2009

Die am 9. Juni 1940 geborene Klägerin stand bis zu ihrer Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des Dezember …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.04.2009 zitiert von 8

Der im Jahre 1969 geborene Kläger war in dem Zeitraum von 1990 bis 2001 Soldat auf Zeit mit einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.04.2009 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.04.2009

Der Antrag des Klägers ist unzulässig, da er nicht den Darlegungserfordernissen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2009 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Abnahme von Hochschulprüfungen durch die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.04.2009 zitiert von 1

Mit ihrer Beschwerde erstrebt die Beschwerdeführerin sinngemäß die Verpflichtung des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 22.04.2009

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts, die Zustimmungen seien ermessensfehlerhaft erteilt worden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2009

Mit Bescheid vom 20. Juni 2001 genehmigte die Antragsgegnerin unter Anordnung der sofortigen Vollziehung die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2009

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, dass in dem vorliegenden Verfahren weder eine Einigungsgebühr (Nrn. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.04.2009 zitiert von 10

Dem Antrag ist auch unter Zugrundelegung der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.04.2009 zitiert von 4

Der Antragstellerin ist für das Beschwerdeverfahren gemäß § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.04.2009

Aus der Begründung des Zulassungsantrags ergibt sich die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2009

Der Antrag der Klägerin ist unzulässig, da er nicht den Darlegungserfordernissen des § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2009 zitiert von 22

Der im Jahre 1957 geborene Kläger ist seit 1987 im öffentlichen Dienst beschäftigt, seit dem Jahr 2000 im …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.04.2009 zitiert von 3

Die zulässige Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem die Bewilligung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2009

OVG NRW – 6 B 105/09

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.04.2009

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 7421-14 der Antragsgegnerin, der umfangreiche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.04.2009

Die Antragstellerin ist Miteigentümerin des Grundstücks Gemarkung U. - L1. , Flur 47, Flurstück 80 (L. 69) …

Verwaltungsrecht