OVG NRW März 2009 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.03.2009 zitiert von 1

Am 7. April 2003 beantragte die am 1962 in U. auf dem Gebiet der früheren UdSSR geborene Klägerin bei dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.03.2009 zitiert von 23

Insbesondere hat die Klage der Beigeladenen im Verfahren 24 K 7596/08 (VG Köln) aufschiebende Wirkung; ihr …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2009

Unzulässig ist der Antrag, weil über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Rechtsmittelverfahren …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Streitwertfestsetzung in dem Beschluss des Senats vom 2. Januar 2009

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.03.2009

Ist, wie im vorliegenden Verfahren, ein Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt, so entscheidet das Gericht …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 30.03.2009 zitiert von 67

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 S. 6 VwGO - im Grundsatz - nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2009 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat die Ablehnung des Hauptantrags und der beiden ersten Hilfsanträge damit begründet …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2009

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil mit ihr keine tatsächlichen Umstände dargelegt werden, aus denen sich …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.03.2009 zitiert von 5

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.03.2009

Die Antragstellerin zu 1. ist Eigentümerin der Grundstücke Gemarkung Q. , Flur 50, Flurstücke 853 und 331 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.03.2009 zitiert von 4

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet gemäß §§ 68 Abs. 1 Satz 4, 66 Abs. 6 Satz 1 GKG über die Beschwerde …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.03.2009 zitiert von 2

Aus den mit dem Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder die behaupteten ernstlichen Zweifel …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.03.2009 zitiert von 1

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Überprüfung das Oberverwaltungsgericht beschränkt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.03.2009 zitiert von 32

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf die Seiten 2 bis 4 des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 26.03.2009 zitiert von 6

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils Bezug …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.03.2009 zitiert von 13

Die Klägerin betreibt den Schlachthof in der Stadt L. für die Stadt

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.03.2009 zitiert von 18

Die Klägerin ist eine Vermögensverwaltungsgesellschaft mit dem Geschäftszweck, Grundbesitz in T. zu erwerben …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.03.2009

Die Antragsteller sind Eigentümer des im Bereich des Bebauungsplans Nr. E 65 der Antragsgegnerin gelegenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.03.2009 zitiert von 8

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich weder die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.03.2009 zitiert von 1

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.03.2009

Der Antragsteller ist Inhaber eines an der Friedrichstraße in F. gelegenen landwirtschaftlichen Betriebes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.03.2009

Aus den mit dem Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder die behaupteten ernstlichen Zweifel …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.03.2009 zitiert von 5

Die von der Klägerin genannten Zulassungsgründe, die gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.03.2009 zitiert von 13

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen geändert

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.03.2009 zitiert von 14

Der Beklagte setzte mit Bescheid vom 24. Februar 2006 gegenüber der Klägerin für das Veranlagungsjahr 2006 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.03.2009 zitiert von 5

Die Klägerin beantragte unter dem 15. Juli 2005 die Erteilung einer Baugenehmigung für den Neubau einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein in den Niederlanden ansässiges Unternehmen, das mit Pflanzenschutzmitteln handelt, die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2009

Die Klägerin ist ein in den Niederlanden ansässiges Unternehmen, das mit Pflanzenschutzmitteln handelt, die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2009

Die Klägerin ist ein in den Niederlanden ansässiges Unternehmen, das mit Pflanzenschutzmitteln handelt, die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2009 zitiert von 11

Die Beschwerde ist gemäß § 146 Abs. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zulässig

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 24.03.2009

Die Klägerin ist ein in den Niederlanden ansässiges Unternehmen, das mit Pflanzenschutzmitteln handelt, die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.03.2009 zitiert von 3

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 16. Februar 2009, über die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.03.2009 zitiert von 2

Ob die Klägerin als Trägerin der Jugendhilfe gegen den Beklagten als Träger der Leistungen nach dem Gesetz …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.03.2009 zitiert von 16

Die im Rahmen der Entscheidung nach §§ 80 a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 und 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO vorzunehmende …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.03.2009 zitiert von 12

Die Abwägung zwischen dem Interesse der Antragstellerin an der Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 10. Senat Beschluss 23.03.2009

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 23.03.2009

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Kläger habe die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.03.2009

Mit Schreiben vom 16. April 2007 beantragte die Klägerin die Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Urteil 23.03.2009 zitiert von 8

Die Klägerin zu 1. wurde als P. H. , Tochter des H1

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.03.2009 zitiert von 12

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die von Klägerin beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.03.2009 zitiert von 6

Der Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.03.2009

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Erwerb der deutschen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.03.2009

Der Antragsteller wendet sich gegen die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32a "I. -N. " der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.03.2009

"Ernstliche Zweifel" im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.03.2009 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.03.2009 zitiert von 4

Aus den zur Begründung des Zulassungsantrags dargelegten Gründen ergeben sich weder die behaupteten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.03.2009 zitiert von 31

Die Klägerin wendet sich gegen die ihr durch Übernahmebeschluss der Beklagten auferlegte Verpflichtung, ein …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 19.03.2009

Sie ist nicht durch § 146 Abs. 2 VwGO ausgeschlossen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.03.2009 zitiert von 1

Die von der Klägerin genannten Zulassungsgründe, die gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.03.2009

Das Verwaltungsgericht hat zu Unrecht die Festsetzung der beantragten Erledigungsgebühr nach den Nrn. 1002 …

Verwaltungsrecht Abgeändert