OVG NRW Mai 2009 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.05.2009

Ausschluss von Beförderung während Disziplinarverfahren

Disziplinarverfahren · Beamtenrecht · Beförderungsausschluss · Dienstherr · Eignung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.05.2009 zitiert von 8

Die Klägerin war bis zum 8. Juli 2003 Inhaberin des Grabnutzungsrechts an dem vierstelligen Wahlgrab Nrn. 278 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.05.2009

Bebauungsplan für Südwestumgehung einer Bundesstraße

Bebauungsplan · Verkehrsplanung · Straßenbau · Raumordnung · Planfeststellung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.05.2009 zitiert von 6

Der Kläger ist promovierter Diplom-Chemiker

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 29.05.2009

Bebauungsplan für großflächigen Einzelhandel mit Nahversorgung

Bebauungsplan · Einzelhandel · Sondergebiet · Flächennutzung · Nahversorgung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.05.2009 zitiert von 1

Der Antragsteller hat mit Schriftsätzen seines Prozessbevollmächtigten vom 7. Mai 2009 und - klarstellend …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 28.05.2009 zitiert von 15

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten ein bauaufsichtsrechtliches Einschreiten gegen die von den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 28.05.2009 zitiert von 18

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten ein bauaufsichtsrechtliches Einschreiten gegen die von der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 28.05.2009

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 79 "K1

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2009 zitiert von 4

Es spricht bereits viel dafür, dass die Begründung des Zulassungsantrags schon formell - mit der Folge schon …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2009 zitiert von 3

Beruht ein Urteil - wie hier hinsichtlich des Hauptantrags - auf alternativen, jeweils selbstständig …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2009 zitiert von 19

Der Kläger erhob im Juli 2006 bei dem Verwaltungsgericht Köln - 13 K 3259/06 - Klage gegen die Beklagte auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2009 zitiert von 3

Allerdings sind gemäß § 146 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) prozessleitende Verfügungen nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.05.2009 zitiert von 17

Nachzulassung des apothekenpflichtigen pflanzlichen Fertigarzneimittels "I. & T. Abführtee"

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2009 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2009 zitiert von 2

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO - im Grundsatz - nur im Rahmen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2009 zitiert von 5

Seit dem Jahr 1999 wurden der Klägerin von der damaligen Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2009 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils, § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, liegen vor …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2009 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinen der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.05.2009 zitiert von 6

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Rundfunkgebühren für einen Computer mit Internetzugang im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.05.2009 zitiert von 10

Denn das insoweit für die Überprüfung durch den Senat maßgebliche Beschwerdevorbringen (vgl. § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2009 zitiert von 11

Die Klage gegen die Ausweisungsverfügung des Beklagten vom 15. Mai 2007 in der Gestalt des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2009 zitiert von 17

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.05.2009 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO - im Grundsatz - nur im Rahmen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2009 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.05.2009 zitiert von 11

Die am 1920 geborene Klägerin lebt seit dem 18. Oktober 2004 im Altenzentrum Q. -V. , in das ihr am 2005 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.05.2009 zitiert von 9

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Erstattung der von ihr für das Pflegekind Q. T. aufgewandten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2009

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO liegen auf der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2009

Es fehlt an der hinreichenden Darlegung - wie auch an dem Vorliegen - eines der gesetzlichen Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2009 zitiert von 3

Der Beklagte vermag mit seiner Zulassungsbegründung keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2009

Der Wert des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit richtet sich hier in Anwendung von §§ 33 Abs. 1, 23 Abs. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.05.2009

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich die behaupteten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2009 zitiert von 8

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2009

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung eines Beschwerdeverfahrens wird …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2009 zitiert von 11

Die Prozesskostenhilfebeschwerde 19 E 1161/08 ist unbegründet

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.05.2009 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1. ist ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 AEG

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 20.05.2009 zitiert von 28

Die Klägerin ist Trägerin des F. Krankenhauses C.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 20.05.2009 zitiert von 6

Der 19.. geborene Kläger erhielt im Oktober 1986 die Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung "Logopäde"

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.05.2009 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1. ist ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 AEG

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.05.2009 zitiert von 12

Die Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO fällt zu Lasten des Antragsgegners aus

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.05.2009 zitiert von 3

Der Berichterstatter stellt das Verfahren durch Beschluss ein, weil die Beteiligten den Rechtsstreit in der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 19.05.2009 zitiert von 7

Der Kläger ist seit 1996 Eigentümer der zusammenhängenden Parzellen Gemarkung N. , Flur 2, Flurstücke 417 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.05.2009 zitiert von 2

Der Senat kann über die entscheidungsreifen Beschwerden entscheiden

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 18.05.2009

Nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO sind innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung des vollständigen Urteils die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2009 zitiert von 5

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2009 zitiert von 26

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO - im Grundsatz - nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2009 zitiert von 2

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers gegen die Ablehnung seines Antrags auf Gewährung vorläufigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2009 zitiert von 2

Es spricht viel dafür, dass er mangels einer § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO genügenden Darlegung von Gründen, aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2009 zitiert von 12

Die zulässige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem die Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2009 zitiert von 2

Nach der im vorliegenden Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nur möglichen summarischen …

Verwaltungsrecht Abgeändert