OVG NRW Mai 2009 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 15.05.2009 zitiert von 28

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren sowie die Anwaltsbeiordnung beruhen auf § …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.05.2009 zitiert von 1

Über die Beschwerde entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2009

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder die behaupteten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2009

Nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO sind innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung des vollständigen Urteils die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2009 zitiert von 49

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO - im Grundsatz - nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.05.2009 zitiert von 10

Die Beschwerde, mit der sich der Antragsgegner gegen Nr. 2 des Beschlusses des Verwaltungsgerichts insoweit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.05.2009 zitiert von 31

Abweisung der Berufungszulassung bei Fördermittelanspruch

Vertrauensschutz · Haushaltsrecht · Ermessensspielraum · Zuwendungsrecht · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.05.2009 zitiert von 15

Familienzusammenführung von Vertriebenen und deren Angehörigen

Familienzusammenführung · Bundesvertriebenengesetz · § 100 BVFG · Vertriebenenrecht · Zulassungsantrag

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.05.2009 zitiert von 1

Aus der Begründung des Zulassungsantrags ergeben sich weder die in erster Linie reklamierte grundsätzliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.05.2009 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.05.2009 zitiert von 3

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.05.2009 zitiert von 12

Hiernach sind die Gründe darzulegen, aus denen die Berufung zuzulassen ist

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.05.2009 zitiert von 1

Aus der Begründung des Zulassungsantrags ergeben sich weder die in erster Linie reklamierte grundsätzliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2009 zitiert von 43

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO - im Grundsatz - nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2009 zitiert von 16

Der Senat kann über die entscheidungsreifen Beschwerden entscheiden

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2009

Er hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2009 zitiert von 7

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin habe keinen Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2009 zitiert von 11

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Beschwerdeverfahrens kann nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2009

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin habe keinen Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2009 zitiert von 1

Mit Bescheid vom 11. Juni 1981 hatte das Institut für Arzneimittelwesen der DDR das als …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.05.2009 zitiert von 1

Dabei muss der Frage nicht nachgegangen werden, ob dem Kläger Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.05.2009

Die Beschwerde ist unzulässig, weil sie nicht innerhalb der Beschwerdefrist des § 147 VwGO ordnungsgemäß …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 11.05.2009 zitiert von 6

Dem Kläger ist auf seinen Antrag mit den im Tenor genannten Maßgaben Prozesskostenhilfe für den zweiten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2009 zitiert von 7

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.05.2009

Die Beschwerde ist zulässig, obwohl sie durch den Antragsteller ohne anwaltliche Vertretung erhoben worden ist

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.05.2009

Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO zu Unrecht stattgegeben

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 08.05.2009 zitiert von 17

Die Beteiligten streiten im Berufungsrechtszug (noch) über die Frage, ob bei der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.05.2009 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 VwGO im Ergebnis …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.05.2009 zitiert von 7

Die Klägerin ist Eigentümerin des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks Gemarkung C. , Flur 10, Flurstücke …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 08.05.2009 zitiert von 7

Gemäß §§ 147 Abs. 1 Satz 1, 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO ist eine Beschwerde innerhalb von 2 Wochen nach …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.05.2009

Der Senat hat das Rubrum auf der Passivseite von der Behörde auf die Körperschaft umgestellt, da in einem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 08.05.2009 zitiert von 16

Zulässigkeit der Überwachung der Bibliothek des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Beklagten mit Hilfe …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.05.2009 zitiert von 9

Die Kläger sind Miteigentümer der Grundstücke Gemarkung Q. Flur 8, Flurstücke 1594, 1595, 1596, 1597, 1598 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.05.2009 zitiert von 12

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Minden vom 2. November 2007 wird …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.05.2009

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.05.2009 zitiert von 4

Der Kläger hält Trakehner-Pferde aus einer Pferdezucht, die bereits seine Eltern betrieben haben

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.05.2009

Aus der Begründung des Zulassungsantrags ergeben sich die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.05.2009 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes aus den im angegriffenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.05.2009 zitiert von 2

Auf der Grundlage des im Beschwerdeverfahren nur zu prüfenden Vorbringens (vgl. § 146 Abs. 4 Sätze 1, 3 und 6 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 07.05.2009 zitiert von 19

Umsatzsteuerbefreiung für Tanzunterricht

Umsatzsteuerbefreiung · Bildungsmaßnahme · Tanzunterricht · Qualifikationsnachweis · Berechtigungsnachweis

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.05.2009 zitiert von 52

Der Kläger ist als Oberbrandmeister bei der Berufsfeuerwehr der Beklagten im Einsatzdienst (Schichtdienst) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 15. Senat Beschluss 07.05.2009

Der Senat hat das Rubrum auf der Passivseite von der Behörde auf die Körperschaft umgestellt, da in einem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 07.05.2009 zitiert von 20

Der Kläger ist als Brandmeister bei der Berufsfeuerwehr der Beklagten im Einsatzdienst (Schichtdienst) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.05.2009 zitiert von 99

Der Senat kann über die entscheidungsreifen Beschwerden entscheiden

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.05.2009 zitiert von 10

Aus den mit der Beschwerde innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO dargelegten Gründen, die der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.05.2009 zitiert von 2

Der mit Schreiben vom 25. März 2009 gestellte Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.05.2009 zitiert von 11

Über die Beschwerde entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.05.2009

Aus der Begründung des Zulassungsantrags ergeben sich die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 05.05.2009 zitiert von 9

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Bebauungsgenehmigung für die Errichtung eines Einzelhandelsmarktes …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.05.2009 zitiert von 30

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks T1.--------straße 15 in I. -I2

Verwaltungsrecht Abgeändert