LSG NRW November 2009 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.11.2009

Die Antragsteller zu 1) und 2) sind Eltern der 1993 geborenen Antragstellerin zu 3)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.11.2009

Im beim Sozialgericht seit dem 21.11.2007 anhängig gewesenen Hauptsacheverfahren war streitig, ob der durch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.11.2009

Mit seiner Beschwerde wendet sich der Kläger gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für sein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.11.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben streitig

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 30.11.2009

Die Klägerin (Kl) wendet sich gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) Dortmund, mit dem das SG den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.11.2009

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens streitig, ob die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2009

Die Beschwerde ist wegen Fehlens eines Rechtsschutzinteresses unstatthaft

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 26.11.2009

Der am 00.00.1950 geborene und getrennt lebende Antragsteller bezieht seit dem 26.02.2006 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.11.2009

Die Klägerin begehrt die Zulassung als Psychologische Psychotherapeutin in M

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.2009

Der am 00.00.1999 geborene Kläger begehrt Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.2009

Die Klägerin beansprucht Versorgungsleistungen nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2009

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers ist bezüglich des Antrages auf Gewährung einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.11.2009

Der Senat hat die beiden Beschwerdeverfahren zur gemeinsamen Beratung und Entscheidung verbunden, weil sie im …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2009

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung wegen einer Berufskrankheit (BK) der Nr. 1102 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2009

Am 01.09.2009 meldete sich der Antragsteller (ASt.) mit Wirkung zum 01.10.2009 arbeitslos und beantragte die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2009

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.11.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Bedürftigkeit der Antragsteller streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.11.2009

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Köln, datiert vom 02.08.2009 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 19.11.2009

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung in dem Urteil des SG oder auf Beschwerde …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.11.2009

Gemäß § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114, 115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.11.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Krankengeld, das ihm parallel zum Arbeitslohn gezahlt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2009

Ob der Kläger vom 10.08.2007 an gem. § 5 Abs. 1 Nr. 13 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - SGB V …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 19.11.2009

Die Beschwerdeführerinnen und Antragsgegnerinnen (AG) haben den Abschluss von Rabattverträgen nach § 130a …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.11.2009

Ursprünglich stand zwischen den Beteiligten die Aufhebung von Leistungsbescheiden und die Geltendmachung des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.11.2009

Zu Recht hat es das Sozialgericht abgelehnt, der Klägerin Prozesskostenhilfe zu bewilligen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.11.2009

Der durch seinen Betreuer vertretene Kläger führte im Verfahren L 20 SO 51/08 vor dem Senat Berufung gegen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.11.2009

Der 1952 geborene, schwerbehinderte Antragsteller (ASt) wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 13.11.2009

Bemessungsgrundlage für die Berechnung von Elterngeld für Selbständige

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.11.2009

Bemessungsgrundlage für das Elterngeld bei Einkünften aus selbstständiger Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.11.2009

Mit seiner am 06.03.2009 vor dem Sozialgericht erhobenen Klage wendet sich der Kläger gegen einen Bescheid …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.11.2009

Streitig ist die Höhe der Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.2009 zitiert von 4

Streitig ist eine aufsichtsrechtliche Beanstandung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.11.2009

Zu Unrecht geht das Sozialgericht davon aus, dass vorliegend nach § 121 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO) die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.11.2009

Zwischen den Beteiligten ist nicht streitig, dass die Ausbildung des schwerbehinderten Ast zum Gärtner zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.11.2009

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Altersrente ohne Kürzung der nach dem Fremdrentengesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2009

Die Beschwerde bezüglich der Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung ist entgegen der erteilten …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2009

Die Klägerin (Kl) wendet sich gegen die Verneinung des Rechtswegs zu den Sozialgerichten durch das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2009

Umstritten war in erster Instanz, ob das Kindergeld voll als Einkommen des Kl. zu 3) oder nur hälftig oder …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2009

Die Beschwerde bezüglich der Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung ist entgegen der erteilten …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2009

Umstritten war in erster Instanz, ob dem Kläger für die Zeit von September bis Dezember 2007 nach § 30 Abs. 5 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2009

Mit der Verurteilung der Antragsgegnerin (Ag), vorläufig Leistungen nach dem SGB XII als Darlehen zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2009

Am 30.04.2009 beantragte der Beschwerdeführer die Gewährung von Leistungen nach dem Zeiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2009

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens war zuletzt nur noch die Absenkung der SGB II-Leistungen für den Monat …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2009

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens war zuletzt nur noch die Absenkung der SGB II-Leistungen für den Monat …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2009

Umstritten war in I. Instanz die Gewährung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.11.2009

Der Kläger begehrt die Wiederaufnahme des Verfahrens, in dem ursprünglich die Beteiligten noch über einen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.11.2009

Prozesskostenhilfe für einstweiligen Rechtsschutz im SGB-II-Verfahren

Prozesskostenhilfe · einstweiliger Rechtsschutz · SGB II · Glaubhaftmachung · Sozialgerichtsbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 04.11.2009

Prozesskostenhilfe bei Streit um Regelleistungshöhe

Prozesskostenhilfe · Regelleistung · Sozialgerichtsgesetz · Erfolgsaussicht · Verfassungsrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.11.2009

Ob der Kläger Anspruch auf Gewährung eines Berufsschadensausgleichs (BSA) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.11.2009

Ob dem Kläger ein Versorgungsanspruch nach dem Ge-setz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen