OVG NRW November 2009 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.11.2009 zitiert von 14

Fristsetzung für Schornsteinfegerarbeiten

Schornsteinfeger-Handwerksrecht · Verwaltungsakt · Fristenfestsetzung · Befangenheitsvorwurf · Verfahrensrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2009 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über die Berufung nach Anhörung der Beteiligten gemäß

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Beschluss 30.11.2009 zitiert von 2

Es vermag nicht die für sich genommene entscheidungserhebliche Annahme des Verwaltungsgerichts zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2009 zitiert von 15

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin habe nicht bewiesen, das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2009

Der Beklagte hat Gründe für eine Zulassung der Berufung im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO nicht dem Erfordernis …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2009

Es vermag die die Entscheidung jeweils selbständig tragenden Annahmen des Verwaltungsgerichts, es lasse sich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2009 zitiert von 1

Es vermag nicht die für sich genommene entscheidungserhebliche Annahme des Verwaltungsgerichts zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2009 zitiert von 1

Die Beschwerde, die die Prozessbevollmächtigten des Klägers ersichtlich im eigenen Namen eingelegt haben (§ …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.11.2009 zitiert von 1

Gegenstand des Verfahrens allgemein ist nicht die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes in Zusammenhang mit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.11.2009 zitiert von 4

Die von den Prozessbevollmächtigten des Antragstellers zulässigerweise im eigenen Namen eingelegte Beschwerde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.11.2009

Der Antragsteller und die Beigeladene sind Eigentümer zweier benachbarter Grundstücke in einem Gewerbegebiet

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 27.11.2009 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das vorläufige …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.11.2009 zitiert von 6

Der am 1. Mai 1959 geborene Kläger steht als Lehrer für Sonderpädagogik im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.11.2009 zitiert von 2

Die zulässigen Beschwerden sind unbegründet

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.11.2009 zitiert von 36

Die Beteiligten streiten um Beihilfeleistungen ("Zuschüsse") zu den der vormaligen Klägerin im Zeitraum von …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.2009

Der Kläger hat dargetan, dass er nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.11.2009 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.11.2009 zitiert von 9

Die Beteiligten streiten – bezogen auf den Zeitraum von Januar bis April 2005 – um die Gewährung einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.11.2009 zitiert von 23

Er ist unzulässig, weil ihm unter Berücksichtigung der Ausführungen der Klägerin in der Begründung vom 30. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.11.2009 zitiert von 11

Der 1937 geborene Kläger russischer Staatsangehörigkeit reiste im Jahre 1990 zusammen mit seiner 1939 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.11.2009 zitiert von 27

Die am 12. Januar 1918 geborene und am 28. Oktober 2008 verstorbene vormalige Klägerin begehrte für die hier …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2009 zitiert von 5

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.11.2009 zitiert von 13

Die Klägerin importiert und vertreibt Arzneimittel

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.11.2009 zitiert von 4

Die Klägerin hat keine Gründe für eine Zulassung der Berufung im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO dargelegt oder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2009 zitiert von 3

Die Berufung ist nicht wegen besonderer tatsächlicher oder rechtlicher Schwierigkeiten der Rechtssache im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.11.2009

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 5776/012 "Nördlich L. Straße – West" der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2009 zitiert von 2

Die Klägerin hat den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.11.2009 zitiert von 5

Einrichtung einer Listenposition für die im Arzneimittel "ABC Rheuma Bad" enthaltende Stoffkombination in der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.11.2009 zitiert von 8

Die Klägerin betreibt als gemeinnützige Aktiengesellschaft den L. Zoo

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2009 zitiert von 8

Die zulässige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem die Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2009 zitiert von 1

Nachdem der Kläger und der Beklagte das Verfahren übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 24.11.2009 zitiert von 2

Der Kläger ist Eigentümer von Acker-, Wiesen- und Weide- sowie Waldgrundstücken im Gebiet der Stadt I.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2009 zitiert von 1

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin habe keinen Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2009 zitiert von 7

Der Senat kann über den Antrag entscheiden, weil das Verfahren nicht gemäß § 173 VwGO iVm § 240 Satz 1 ZPO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2009

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.11.2009 zitiert von 1

Mit der für sofort vollziehbar erklärten Verfügung hat die Bezirksregierung N. bestätigt durch ihren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.2009

Der Antragsteller und die Beteiligte streiten über den Umfang der Freistellungen von Personalratsmitgliedern

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.11.2009

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung B. , Flur 72, Flurstück 1761 (T. Straße …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.11.2009 zitiert von 25

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.2009 zitiert von 25

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.11.2009 zitiert von 8

Der am 04. Juni 1947 geborene Kläger ist seit dem 15. August 1975 Mitglied des beklagten Versorgungswerks

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 18.11.2009 zitiert von 9

Der am 1944 geborene Kläger ist Mitglied des beklagten Versorgungswerks

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2009 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.2009

Herr Ministerialdirigent T. wurde 1995 im heutigen Bundesministerium der Gesundheit (BMG) zum …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2009

Die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (Zentrale) erließ unter dem 30. November 2006 eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2009 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, die zu Lasten des Antragstellers getroffene Auswahlentscheidung sei …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2009 zitiert von 21

Die aufschiebende Wirkung der Klage ist anzuordnen, weil nach der im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.11.2009 zitiert von 5

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2009 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Gegenstands-wert für das erstinstanzliche Verfahren zutreffend festgesetzt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2009 zitiert von 5

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 6. Oktober 2009, über die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen