VG Düsseldorf November 2009 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 30.11.2009

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks G1, Pstraße 2 in E-C, welches mit einem von ihnen selbst bewohnten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.11.2009

Die Klägerin ist Studentin an der Universität H und seit dem 8. Oktober 2007 Einzugsdatum – mit Hauptwohnung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 30.11.2009

Der Kläger ist seit dem 1. August 2004 – Einzugsdatum – mit Hauptwohnung in 00000 X, Istraße 12 gemeldet

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 27.11.2009 zitiert von 1

Mit Urteil vom 27.10.2008 hat die 18. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf der Klage des Klägers auf …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 27.11.2009 zitiert von 1

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung des Bescheides der Antragsgegnerin vom 14. Oktober 2009 ist in …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.11.2009

Die Klägerin ist Trägerin einer nach § 118 Abs. 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 27.11.2009 zitiert von 6

Der Kläger steht als Oberstaatsanwalt im Dienst des beklagten Landes und ist bei der Staatsanwaltschaft E …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.11.2009

Der Kläger, ein türkischer Staatsbürger, ist am 00.0.1967 in der Türkei geboren

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2009 zitiert von 1

Die Gesellschafter der Klägerin sind in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechtes Eigentümer des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2009 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen das Ergebnis ihrer mit Erfolg abgelegten zweiten juristischen Staatsprüfung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2009

Die Klägerin war Eigentümerin des ursprünglich ungeteilten, landwirtschaftlich genutzten Grundstücks in L …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Istraße 21, 21a in S, Flur 55, Flurstück 13. Das Grundstück ist …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2009

Der Kläger begehrt einen Teilerlass der Grundsteuer des Jahres 2002 für das streitgegenständliche …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 16. Kammer Urteil 18.11.2009

Berechtigung der Klägerin, in E. vor dem im Bereich des Hauptbahnhofes liegenden Gebäude N.-------straße 00 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 18.11.2009

Der Antragsteller zu 1. ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks In der S 13 (G1), der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.11.2009 zitiert von 4

Der Geschäftsführer der Klägerin stellte den PKW (5er BMW, Baujahr 2008) mit dem amtlichen Kennzeichen X-XX …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 16.11.2009

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.11.2009 zitiert von 1

Dabei ist nicht zu beanstanden, dass er auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 13.11.2009 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks I. 00a in 00000 L. (Gemarkung W. , Flur 7, Flurstück 222), das im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 10.11.2009

Die Kammer macht von dem ihr durch § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO eingeräumten Ermessen, der Klage aufschiebende …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.11.2009 zitiert von 1

Die Klägerin beabsichtigt, auf dem Grundstück B. , Gemarkung E. Flur 2 Flurstück 432, eine Windenergieanlage …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.11.2009 zitiert von 11

Die Klägerin ist eine Wählervereinigung in Form eines eingetragenen Vereins, die seit dem Jahr 2004 mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.11.2009 zitiert von 2

Ob der Beklagte als Träger der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) die Kosten einer von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 06.11.2009 zitiert von 5

Die Klägerin stellte am 23. März 2009 bei der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit in N einen Antrag …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 05.11.2009 zitiert von 1

Bewilligung von Landeszuschüssen für Tageseinrichtungen für Kinder

Kindertagesbetreuung · Landesförderung · Bedarfsprüfung · SGB X · Erlass

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.11.2009

Der Kläger beantragte unter dem 6. März 2008 beim Beklagten die Gewährung von Landeszuschüssen für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.11.2009

Dem 1976 geborenen Kläger verlieh die Freie Universität U mit Sitz im schweizerischen Kanton B mit Urkunde …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.11.2009 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von in den Jahren 2007 und 2008 erbrachten Leistungen, die aus der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 04.11.2009 zitiert von 11

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 04.11.2009 zitiert von 12

Die Geschäftstätigkeit der im Handelsregister T (HRB-Nr. 000000) eingetragenen Klägerin ist auf die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 04.11.2009 zitiert von 3

Kündigung während Elternzeit bei Betriebsänderung

Elternzeit · Betriebsänderung · Kündigungsschutz · Sozialauswahl · Zustimmungspflicht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 04.11.2009

Zulassung zu Zahnmedizinstudium und Kapazitätsbegrenzung

Zulassungsbeschränkung · Hochschulzugang · Kapazitätsberechnung · Einstweilige Anordnung · Gleichheitssatz

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.11.2009 zitiert von 8

Zulassung zu Zahnmedizinstudium und Kapazitätsbegrenzung

Hochschulzulassung · Kapazitätsbegrenzung · Einschränkung des Art. 12 GG · Verwaltungsakt · Einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.11.2009

Dem Antragsteller fehlt im insoweit maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung das erforderliche …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.11.2009

Nach § 123 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den Streitgegenstand zur …

Verwaltungsrecht