OLG Hamm Juni 2005 – Entscheidungen – Seite 2

OLG Hamm Urteil 08.06.2005

Die Parteien sind seit Juli 2002 getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 08.06.2005

Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 08.06.2005

Die Antragstellerin ist die Witwe des am 10.08.2002 im Alter von 57 Jahren verstorbenen

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 07.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist die berufliche Vertretung der Zahnärzte im Bereich Nordrhein

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 07.06.2005

Der erstinstanzliche Streitwert war gemäß § 25 Abs.2 S.2 GKG a.F. in Abänderung des Beschlusses des …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 07.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin hat darin einen Verstoß gegen § 1 UWG a.F. und gegen § 4 Nr. 1 UWG n.F. gesehen und dies damit …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 07.06.2005

Die Parteien schlossen am 08.03.1996 einen Pachtvertrag mit einer Laufzeit von 30 Jahren mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 07.06.2005 zitiert von 1

§ 144 StVollzG begründet keinen Anspruch des Gefangenen auf eine bestimmte Form der Unterbringung (OLG Hamm …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 07.06.2005 zitiert von 1

Der Beteiligte zu 1) ist als Eigentümer des vorgenannten Grundstücks mit einer Fläche von 31.250 qm …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 06.06.2005

Das Landgericht hat nach der übereinstimmenden Erledigungserklärung der Parteien dem Antragsteller zu Unrecht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.06.2005 zitiert von 1

Die seit dem 17.12.2004 rechtskräftig geschiedenen Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt sowie die …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 06.06.2005

Durch den angefochtenen Beschluss hat das Landgericht den Gegenstandswert des Verfahrens auf 30.000,00 Euro …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 06.06.2005

Dem ehemaligen Angeklagten wurden in mehreren Verfahren Straftaten vorgeworfen

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 06.06.2005

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 03.06.2005 zitiert von 2

Die am 04.03.1998 geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten aus dessen rechtskräftig geschiedener Ehe …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 03.06.2005

Die Beschwerde ist nach Art.13 Haager Unterhaltsvollstreckungs-übereinkommen vom 2.10.1973 – HUntVÜ -(BGBl. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.06.2005

Es handelt sich um das Hauptsacheverfahren zu dem einstweiligen Verfügungsverfahren 45 O 46/04 LG Essen = 4 U …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 31. Zivilsenat Beschluss 02.06.2005

In der Sache hat sie (vorläufigen) Erfolg, da die hinreichenden Erfolgsaussichten (§ 114 ZPO) der von den …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 02.06.2005

Der Beteiligte zu 4) hat unter der o.a

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 01.06.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind seit Anfang 2003 getrennt lebende, rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 01.06.2005

Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 01.06.2005

Die Kläger verlangen einen Vorschuss zur Instandsetzung der von dem Beklagten zwischen Dezember 1998 und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 01.06.2005 zitiert von 3

Der Antragsteller verbüßt derzeit in der Justizvollzugsanstalt B wegen erpresserischen Menschenraubes eine …

Strafrecht Aufgehoben