OVG Berlin-Brandenburg Februar 2013 – Entscheidungen – Seite 2

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.02.2013

Der 19... in Berlin-Pankow geborene Beklagte verließ 19... nach der 10. Klasse die allgemeine polytechnische …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.02.2013

Eine einstweilige Anordnung ist nach § 123 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtordnung (VwGO) zu treffen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.02.2013

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit dem der Antragsteller/ die Antragstellerin die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 19.02.2013

Die von der Klägerin geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 19.02.2013

Anschluss an die Trinkwasserleitung

Berechnung der Hausanschlusskosten · entsprechende Anwendung der Abgabenordnung auf … · aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs führt zur …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 19.02.2013

Der Kläger ist Eigentümer eines im Ortsteil S... der Stadt Bernau bei Berlin gelegenen Grundstücks

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.02.2013 zitiert von 1

Da mit dem Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung das mögliche Prozessergebnis des Hauptsacheverfahrens …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 19.02.2013

Zuteilung von Emissionsberechtigungen für die Handelsperiode 2008 bis 2012

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.02.2013

Die Berichterstatterin entscheidet in diesem Verfahren im Einverständnis der Beteiligten anstelle der Kammer …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 18.02.2013

Die Kläger wenden sich gegen die Höhe der Kostenbeteiligung für die Betreuung ihres Sohnes in der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 18.02.2013

Der Streitwert wird für die zweite Rechtsstufe auf 4.539,88 EUR festgesetzt

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.02.2013

Der Antrag zu 1.) auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage (VG 7 K 524.12) gegen die …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 18.02.2013

Einlagerung von Empfangsgeräten in Abstellräumen eines stillgelegten Hotelbetriebes lässt die …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 15.02.2013

Zuteilung von Emissionsberechtigungen für die Handelsperiode 2008

2012

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 15.02.2013

Die von der Klägerin geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 15.02.2013 LS

Wird wegen fehlender Sicherung des Lebensunterhalts minderjährigen Kindern der Nachzug zu ihrer Mutter, die …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 15.02.2013 LS

Familiennachzug, Visum, Halbbruder mit Unionsbürgerschaft

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.02.2013

Die Beteiligten streiten um die Erteilung einer Spielhallenerlaubnis nach dem Spielhallengesetz Berlin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.02.2013 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten in den einst bei der inzwischen aufgelösten 35. Kammer eingegangenen acht Sachen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 62. Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 14.02.2013

Im Streit ist das Mitbestimmungsrecht bei der Einführung eines neuen Programms für die elektronische …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen (Bund) Beschluss 14.02.2013

Mitbestimmung bei der Einführung einer neuen Version eines Programms zur elektronischen Antragsbearbeitung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.02.2013

Die 1970 geborene Klägerin begehrt ein Visum zum Zwecke des Ehegattennachzuges

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 12.02.2013 LS

Die Beantragung eines Aufenthaltstitels aus dem Bundesgebiet nach § 39 Nr. 5 AufenthV setzt voraus, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 12.02.2013

Der antragstellende Personalrat erstrebt die Klärung der Beachtlichkeit seiner Einwendungen gegenüber der ihm …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 12.02.2013 LS

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Antragstellung außerhalb des Visumverfahrens

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 12.02.2013

Verbot des Befahrens von Wegen in der freien Landschaft mit motorisierten Fahrzeugen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 12.02.2013

Der gehbehinderte Kläger ist Sportangler

Verwaltungsrecht