OVG Berlin-Brandenburg November 2020 – Entscheidungen

maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für die … · Informationspflicht über ein gegenüber dem Vorjahr … · Erkundigungspflicht bei erkennbaren Unstimmigkeiten · Heranziehung des Sprachtests "Spiel mit mir" zur …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 24.11.2020

Soweit der Kläger sich gegen die Anordnung der Durchführung und Duldung einer ärztlichen Untersuchung zur …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.11.2020

Der fünfzehnjährige Antragsteller ist Schüler der S...-Schule, Integrierte Sekundarschule, in Berlin-M

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.11.2020

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Regelungsanordnung ist nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 23.11.2020

Anspruch auf Durchführung eines fiktiven Losverfahrens

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 23.11.2020 LS

Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 20.11.2020 LS

Baumschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung bei einem zulässigen Bauvorhaben

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.11.2020

Im Verfahren nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO hat das Gericht eine Interessenabwägung vorzunehmen, bei der das …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 20.11.2020

Schließung von Schwimmbädern, Spaß- und Freizeitbädern, Saunen, Dampfbädern, Thermen, Wellnesszentren und …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 20.11.2020

Anspruch auf vorläufige Aufnahme in eine weiterführende allgemein bildende Schule bei Rückgabe eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.11.2020

Sie sind zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 19.11.2020

Antrag auf vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 einer Gemeinschaftsschule

Nachholung eines gebotenen Losverfahrens

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 19.11.2020 LS

Beamtenversorgung - Kürzung der Versorgungsbezüge nach Ehescheidung

Entscheidung des Familiengerichts · Versorgungsausgleich · teleologische Extension

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.11.2020

Der 26 Jahre alte Kläger ist staatenloser Palästinenser aus dem Westjordanland und begehrt die Zuerkennung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.11.2020

Die Antragsteller sind Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.11.2020

Der 1990 geborene Kläger ist vietnamesischer Staatsangehöriger und begehrt eine Ausbildungsduldung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.11.2020

Die Voraussetzungen des § 123 Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 18.11.2020

Corona-Virus – Verbot körpernaher Dienstleistungen (Kosmetikstudio)

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung · Kontaktbeschränkung -Datenerhebung und -verarbeitung zur …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 18.11.2020

In Ermangelung der Eröffnung einer so genannten prinzipalen Normenkontrolle durch das Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.11.2020

Nach teilweiser Antragsrücknahme geht es noch um die Mitbestimmung an zwei Rundschreiben des Beteiligten

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.11.2020 zitiert von 4

Die Antragstellerin wendet sich gegen eine für sofort vollziehbar erklärte Rücknahme einer Genehmigungsfiktion

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.11.2020

Der Antrag, mit dem der Antragsteller im Wege einstweiliger Anordnung gem. § 123 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.11.2020

Es geht nach teilweiser Antragsrücknahme nur noch um einen vom Beteiligten abgelehnten Initiativantrag zur …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.11.2020

Die Antragsteller wenden sich gegen eine bauaufsichtliche Zustimmung nebst Abweichung zur Errichtung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.11.2020

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf von zwei Waffenbesitzkarten und gegen die Einziehung seines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.11.2020

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf seiner ärztlichen Approbation

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.11.2020

In Ermangelung der Eröffnung einer so genannten prinzipalen Normenkontrolle durch das Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.11.2020

Der Kläger begehrt mit seiner Klage die Erteilung der zahnärztlichen Approbation

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 16.11.2020

Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse wegen gröblicher und wiederholter Verstöße gegen Erlaubnispflicht und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.11.2020

Die sinngemäßen Anträge der Antragstellerinnen zu 1) bis 3), die Fitnessstudios betreiben, der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.11.2020

Er ist statthaft, weil er nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO auf den Erlass einer einstweiligen Regelungsanordnung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 13.11.2020 LS zitiert von 10

Planung von Windkraftanlagen in Landschaftsschutzgebieten

Festlegung harter Tabuzonen · optisch bedrängende Wirkung · Gewährung von Planungsraum für Windkraftgewinnung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.11.2020

Er ist statthaft, weil er nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO auf den Erlass einstweiliger Regelungsanordnungen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 13.11.2020

Der Antrag ist allerdings zulässig, insbesondere nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO statthaft, weil er auf den …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 13.11.2020

Der Kläger, Journalist und Redaktionsmitglied der Tageszeitung „D... “, recherchiert zu sog. …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt