Entscheidungen des OVG Berlin-Brandenburg im Mai 2021 – Seite 2

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

67 Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom Mai 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

67 Entscheidungen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.05.2021

Die Klägerin wendet sich gegen die der Beigeladenen erteilten Baugenehmigungen für den Umbau und die Regelung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 11.05.2021

Schließung von Hotelbetrieben

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.05.2021

Diskriminierende Chatbeiträge während Polizeiausbildung

Beamtenrecht · Disziplinarverfahren · Rassismus · Online-Kommunikation · Vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 10.05.2021

Der Kläger begehrt Einsicht in einen städtebaulichen Vertrag

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 10.05.2021

Prüfung von nicht zum Prüfprogramm im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren gehörenden Vorschriften bei …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 10.05.2021

Die Klägerin ist ein geschlossener Immobilienfonds und Eigentümerin von 22 öffentlich geförderten Wohnungen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 10.05.2021

Der Kläger möchte als zuverlässig im Bewachungsgewerbe gelten und begehrt daher eine entsprechende Erklärung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 07.05.2021

Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei Drohung zur Zwangsrekrutierung als Dorfhüter

Flüchtlingseigenschaft · Verfolgung durch staatliche Organe · Zwangsrekrutierung · Kurdische Minderheit · Asylrecht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 06.05.2021 LS

Pflicht des Vorhabenträgers zur Einhaltung des Lärmschutzziels des Planfeststellungsbeschlusses

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 06.05.2021 LS

Rechtsweg für Anspruch auf Entschädigung wegen Verdienstausfalls aufgrund von coronabedingten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 06.05.2021 LS

Fluglärm - Schallschutz für eine für Zimmervermittlung genutzte Doppelhaushälfte

Abgrenzung Wohnraum/Schlafraum · Nachtschutz- und Tagschutz-Kriterien

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.05.2021

Der Antrag ist nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2 VwGO bzw. § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.05.2021 zitiert von 2

Die minderjährige Antragstellerin wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die grundsätzliche …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.05.2021

Die in der Hauptsache bestehenden Rechtsschutzformen der Verwaltungsgerichtsordnung schließen einen …

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.05.2021 zitiert von 2

Der Antrag ist nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO zwar statthaft (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 22. April 2021 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 03.05.2021

Er ist zwar zulässig, insbesondere ist er am 17. Februar 2021 rechtzeitig innerhalb der Wochenfrist des § 34a …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 03.05.2021

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf einer Geeignheitsbestätigung zum Aufstellen von Spielgeräten mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen