OVG NRW Juni 1999 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.06.1999

Die Streitwertfestsetzung erfolgt gemäß § 17 Abs. 3 und 4 GKG unter überschlägiger Berücksichtigung der mit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.06.1999

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 30 "Gewerbegebiet X. 3. und 4. Planungsabschnitt" …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Urteil 30.06.1999 zitiert von 6

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Mo 4 "M.-Mitte" der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.1999

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil ein Grund für die Zulassung der Beschwerde nicht vorliegt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.1999 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragsteller auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.06.1999 zitiert von 1

Das Antragsvorbringen ist nicht geeignet, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.1999 zitiert von 2

Die zulässige Beschwerde ist begründet, weil die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozeßkostenhilfe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.06.1999

Die Antragstellerin macht geltend, die mit dem angefochtenen Bescheid des Antragsgegners vom 24. Februar 1999 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.06.1999 zitiert von 4

Auch der Senat kommt bei der im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmenden Interessenabwägung zu einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.06.1999 zitiert von 4

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund grundsätzlicher Bedeutung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.06.1999 zitiert von 6

Ihre Darlegungen ergeben das Vorliegen des Zulassungsgrundes des § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO (Verfahrensmangel …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.06.1999

Der Kläger unterzog sich im Dezember 1996 auf der Grundlage der Fortbildungs- und Prüfungsordnung der Orts …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.06.1999 zitiert von 4

Der im Jahre 1971 in L. geborene Kläger bezog ab Ende Oktober 1988 als Asylbewerber vom Beklagten Hilfe zum …

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Beschluss 22.06.1999 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde ist begründet, weil die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozeßkostenhilfe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.06.1999

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.06.1999

Die seit 1987 verheirateten Kläger stellten am 1. März 1993 bei dem Jugendamt des Beklagten einen Antrag auf …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.06.1999 zitiert von 26

Die Klägerin ist Betreiberin der G. -Apotheke in C.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.06.1999 zitiert von 6

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung (§ 146 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.06.1999 zitiert von 3

Die Klägerin ist Betreiberin einer Einzelhandelskette, darunter der Penny-Märkte

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.1999 zitiert von 5

Die getroffene einstweilige Regelung ist geboten, §§ 123 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 VwGO, 920 Abs. 2 ZPO, weil die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.06.1999

Der Senat kann gemäß § 130 a Satz 1 VwGO über die Berufung durch Beschluß entscheiden, weil er sie einstimmig …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.1999

Der Senat kann gemäß § 130 a Satz 1 VwGO über die Berufung durch Beschluß entscheiden, weil er sie einstimmig …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.06.1999 zitiert von 27

Der 1965 in T. A. geborene Kläger zu 1. und seine 1990 in R. G., Israel, geborene Tochter, die Klägerin zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.06.1999

Der Kläger ist Eigentümer des Lastkraftwagens Magirus Deutz mit der Fahrgestellnummer

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.1999 zitiert von 12

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.1999 zitiert von 1

Soweit ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils geltend gemacht worden sind …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.06.1999

Die Klägerin studierte ab Wintersemester 1986/87 Pädagogik und Soziologie

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.06.1999 zitiert von 3

Die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Beschlusses …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.1999 zitiert von 1

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist das Verfahren …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 11.06.1999

Die Beschwerde ist zuzulassen, weil aus den nachstehenden Gründen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.06.1999

Die Beschwerde ist zuzulassen, weil aus den nachstehenden Gründen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.06.1999

Die Grundsatzrüge gemäß §§ 124 Abs. 2 Nr. 3, 146 Abs. 4 VwGO ist unbegründet, weil die als grundsätzlich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.1999 zitiert von 9

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Beschlusses (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bestehen nicht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.1999

Der ausschließlich geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 23. Senat Beschluss 10.06.1999 zitiert von 3

Der ausschließlich geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.1999 zitiert von 10

Mit ihr verfolgt die Antragstellerin ihr erstinstanzliches Begehren weiter, das auf die Anordnung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 10.06.1999 zitiert von 3

Der Kläger ist Jagdausübungsberechtigter in seinen Eigenjagdbezirken in den Gemeinden R. und M. im R. -S. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.1999 zitiert von 2

Der Senat hat keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Beschlusses des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.06.1999

Für eine Entscheidung über die Beschwerde gegen den Beschluß des Verwaltungsgerichts, durch den der Antrag …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 09.06.1999 zitiert von 2

Der Kläger ist Miteigentümer des Grundstücks Gemarkung S. -Land, Flur 9, Flurstück 497 (M. weg 14 in L. )

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.06.1999

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Vorhaben- und Erschließungsplan "Windpark A. " der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 05.06.1999

Der am...in Zacho, Irak, geborene Kläger ist irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.06.1999 zitiert von 6

Der Senat geht mit Rücksicht auf den in der anwaltlich formulierten Zulassungsschrift gestellten und nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.06.1999 zitiert von 2

Gründe Die Beschwerde ist begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 01.06.1999

Der am 4. Oktober 19 geborene Beamte hat im Jahr 1968 die Reifeprüfung abgelegt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.06.1999

Der geltend gemachte Zulassungsgrund liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.06.1999

Die Beschwerde ist unzulässig, da Beschlüsse über die Ablehnung von Gerichtspersonen gemäß § 146 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen