OVG NRW Juli 2004 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.07.2004

Die Klägerin ist Betreiberin der Kläranlage N. -H. , einer Anlage der Größenklasse 5, aus der sie gereinigtes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.07.2004

Es macht nicht überwiegend wahrscheinlich, das Verwaltungsgericht habe zu Unrecht nicht die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.07.2004 zitiert von 2

Nachdem die Hauptbeteiligten die Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist das Verfahren …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 30.07.2004 zitiert von 3

Er legt die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtsache (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.07.2004

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, dessen Prüfung sich nach § 124a der Verwaltungsgerichtsordnung in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.07.2004 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, dessen Prüfung sich nach § 124a der Verwaltungsgerichtsordnung in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.07.2004 zitiert von 1

Mit Bescheid vom 9. August 2000 widerrief der Beklagte unter Hinweis auf Schulden des Klägers von fast N. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.07.2004

Der aus Q. in der Provinz Kosovo, heutige Staatengemeinschaft Serbien und Montenegro, stammende Kläger ist …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.07.2004 zitiert von 64

Die Beschwerde ist von beiden Beschwerdeführern fristgerecht eingelegt worden und genügt auch den übrigen …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 29.07.2004 zitiert von 51

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragsteller auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.07.2004 zitiert von 5

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsgegner innerhalb der einmonatigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.07.2004

Maßgeblich für die Bestimmung des Gegenstandswertes ist die Bedeutung der Sache für den jeweiligen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.07.2004

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.07.2004 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsantrag fristgerecht dargelegten Gründen ergeben sich weder die behaupteten ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.07.2004 zitiert von 2

Der Kläger und der Beigeladene unterhalten jeweils eine freiwillige Feuerwehr

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.07.2004 zitiert von 10

Die Beschwerde des Antragsgegners ist unzulässig, weil die mit Schriftsatz vom 00.00.00 eingelegte Beschwerde …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 26.07.2004 zitiert von 13

Die Beschwerde des Antragsgegners ist unzulässig, weil die mit Schriftsatz vom 00.00.00 eingelegte Beschwerde …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 26.07.2004

Der von der Klägerin zunächst geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.07.2004 zitiert von 1

Maßgeblich für die Bestimmung des Gegenstandswertes ist die Bedeutung der Sache für den jeweiligen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.07.2004

Die Antragsteller sind antragsbefugt, denn sie können geltend machen, durch den angegriffene Bebauungsplan in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.07.2004

Der Kläger erfüllt die persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.07.2004

Bereits auf der Grundlage des unstreitigen Sachverhalts fehlt es jedenfalls an der Glaubhaftmachung eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2004

Die Beschwerde des Antragstellers gegen die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 Satz 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2004

Die Beschwerde ist unbegründet, weil der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung keine hinreichende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2004 zitiert von 1

Aus dem Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2004

Der auf den Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.07.2004

Der Antrag ist abzulehnen, weil der mit der Antragsschrift allein geltend gemachte Zulassungsgrund eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.07.2004

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen des allein geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.07.2004 zitiert von 11

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsteller innerhalb der einmonatigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.07.2004 zitiert von 1

"im öffentlichen Straßenraum der Stadt Duisburg abgestellte Werbefahrzeuge, insbesondere das Werbefahrzeug …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2004

Aus dem Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.07.2004 zitiert von 2

Die zu ihrer Begründung vom Antragsteller dargelegten Gründe, die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.07.2004 zitiert von 23

Die Berufung ist wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils gemäß § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2004

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsteller innerhalb der einmonatigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2004

Das Verwaltungsgericht hat zutreffend dargelegt, dass es an einem Anordnungsgrund fehlt, soweit Leistungen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2004 zitiert von 5

Die Rechtsverfolgung bietet aus den zutreffenden Gründen des angefochtenen Beschlusses und den nachfolgenden …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.07.2004 zitiert von 25

Die vom Antragsgegner mit der Beschwerde dargelegten Gründe (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) führen zur …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW 11. Senat Beschluss 15.07.2004 zitiert von 7

Der geltend gemachte Zulassungsgrund - ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.07.2004 zitiert von 8

Der einstweiligen Rechtsschutz versagende Beschluss des Verwaltungsgerichts hält einer auf die Angriffe der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.07.2004 zitiert von 8

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.07.2004 zitiert von 4

Sie ist nicht von einem Rechtsanwalt oder Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule im Sinne des …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 14.07.2004 zitiert von 30

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Berufung gegen die Rücknahme der ihr für ein Wohnhaus und ein …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.07.2004

Die Klägerin ist am 5. November 1945 in U. in der Russischen Föderation geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.07.2004

Der Kläger hat nicht dargelegt, dass die U.-----straße im hier interessierenden Bereich entgegen der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.07.2004 zitiert von 4

Der vom Kläger gemäß § 99 Abs. 2 VwGO gestellte Antrag auf Feststellung, dass die Verweigerung der Vorlage …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.07.2004

Im Einverständnis der Beteiligten entscheidend der Senat entsprechend § 87 a Abs. 2 und 3 VwGO durch die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.07.2004

Nachdem die Beteiligten das Verfahren mit Schriftsätzen vom 30. Juni 2004 (Kläger) und vom 7. Juli 2004 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 08.07.2004 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwältin G. I. hat keinen Erfolg …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.07.2004

Die Beschwerde ist unbegründet, da die von der Klägerin erhobene Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.07.2004 zitiert von 11

Das Antragsvorbringen der Kläger, das gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO den Rahmen der gerichtlichen Prüfung …

Verwaltungsrecht