OVG NRW September 2004 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.09.2004

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, da die Rechtssache aus den nachfolgenden …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.09.2004

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.09.2004 zitiert von 4

Der Kläger wurde am 19. Januar 1955 in Kalifornien (USA) geboren und ist amerikanischer Staatsbürger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.09.2004

Ob aus der vorgelegten Bescheinigung der D. -T. -T1

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.09.2004

Der Klägerin ist für das von der Beklagten betriebene Berufungsverfahren ab Eingang des Antrages bei Gericht …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.09.2004 zitiert von 4

Die Kläger sind Eigentümer des 640 qm großen Hausgrundstücks S. Weg 7 in F. (Gemarkung F. Flur 10 Flurstück …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.09.2004

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.09.2004 zitiert von 4

Der Kläger ist Miteigentümer des Grundstücks Gemarkung S. , Flur 2, Flurstück 520 in E.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.09.2004

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 3/98 "Messeparkplatz M.---------straße " der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.09.2004 zitiert von 5

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Erteilung des begehrten Aufnahmebescheides

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.09.2004

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Mitbestimmung über Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.09.2004 zitiert von 7

Der Antragsteller hat kein das Interesse der Beigeladenen an der Bauausführung überwiegendes Interesse daran …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.09.2004 zitiert von 10

Die Rechtsvorgängerin der Klägerin erhielt vom Bundesgesundheitsamt durch Bescheid vom 18. November 1985, der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.09.2004 zitiert von 1

Die Kläger haben Anspruch auf Erteilung der begehrten Aufnahmebescheide

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.09.2004 zitiert von 2

Die Klägerin ist Eigentümerin der an die X.---------straße in M. angrenzenden Grundstücke Gemarkung I. , Flur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.09.2004 zitiert von 1

Auf die in der Antragsschrift dargelegten Gründe kommt es nicht mehr an, weil sich die angefochtene …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.09.2004

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen oder schon nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.09.2004 zitiert von 3

Zunächst greift der mit der Beschwerde erhobene Einwand nicht durch, den Antragstellern fehle die analog § 42 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.09.2004 zitiert von 4

Der Kläger steht als Stabsfeldwebel im Dienste der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.09.2004 zitiert von 7

Ohne Erfolg bleiben die Einwände gegen die Beurteilung des Verwaltungsgerichts, dem Antragsteller stehe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.09.2004

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des in F. südwestlich der C2.---straße bzw. nordwestlich der Straße Im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.09.2004

Die allein erhobene Gehörsrüge (§§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG, 138 Nr. 3 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG) wird nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.09.2004

Der Rechtssache kommt die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) nicht zu

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.09.2004

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsteller innerhalb der einmonatigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.09.2004 zitiert von 5

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, dessen Prüfung sich nach § 124a der Verwaltungsgerichtsordnung in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.09.2004

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, dessen Prüfung sich nach § 124a der Verwaltungsgerichtsordnung in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.09.2004

Die Antragstellerin wendet sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hu 142 - Einzelhandelsstandort E. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.09.2004

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, dessen Prüfung sich nach § 124a der Verwaltungsgerichtsordnung in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.09.2004

Auslegung der Neufassung des § 94 Abs. 4 LPVG NRW mit Blick auf den Umfang des dort normierten Ausschlusses …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.09.2004 zitiert von 5

Er ist als Antrag gemäß § 123 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zwar zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.09.2004 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1) wurde am 7. November 1970 in O. , Gebiet Karaganda, in Kasachstan geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.09.2004

Die Kläger haben keinen Anspruch auf die begehrten Aufnahmebescheide

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.09.2004

Die Beschwerde ist wegen Versäumung der Beschwerdefrist des § 147 Abs. 1 Satz 1 VwGO unzulässig

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 17.09.2004

Aus dem Antrag ergeben sich keine den Antragstellern drohenden schweren Nachteile oder andere entsprechend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.09.2004

Der Rechtssache kommt die zunächst geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung nicht zu

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.09.2004 zitiert von 6

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) führen zum Erfolg des Rechtsmittels

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.09.2004 zitiert von 1

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) führen zum Erfolg des Rechtsmittels

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.09.2004 zitiert von 3

Er legt nicht in einer den Anforderungen des § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO genügenden Weise das Vorliegen der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.09.2004

Im Einverständnis der Beteiligten entscheidet der Senat durch den Berichterstatter (§ 87a Abs. 2 und 3 VwGO)

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.09.2004 zitiert von 28

Der Kläger ist fraktionsloses Mitglied des Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.09.2004 zitiert von 15

Die zu ihrer Begründung von den Antragstellern dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.09.2004 zitiert von 1

Der Kläger vertreibt Elektroreizgeräte für Hunde

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.09.2004

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Beschwerde der Antragsteller gegen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.09.2004 zitiert von 6

Die klagende Gemeinde ist Mitglied des 1972 gegründeten und 1977 umgestalteten beklagten Wasserverbandes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.09.2004 zitiert von 6

Die klagende Gemeinde ist Mitglied des 1972 gegründeten und 1977 umgestalteten beklagten Wasserverbandes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.09.2004 zitiert von 1

Die am 16. Februar 1970 geborene Klägerin zu 1) stammt von den deutschen Volkszugehörigen X. und U. N. ab

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.09.2004 zitiert von 1

Die vom Beklagten geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.09.2004 zitiert von 3

Der im Dienst des beklagten Landes stehende Kläger ist als Lehrer am I.-I.- Berufskolleg E. , Städtische …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.09.2004 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt Lebensmittelgeschäfte

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 13.09.2004 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, der Klägerin Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen