OVG NRW März 2006 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.03.2006

Die Begründung des Zulassungsantrags vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin zu 1. sei nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2006 zitiert von 2

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2006 zitiert von 1

Die mit ihr dargelegten, vom Senat allein zu prüfende Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) rechtfertigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2006

Wie die Klägerin zu 1. auf Seite 3 des in der Zulassungsbegründung in Bezug genommenen Protokolls der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2006

Die Antragstellerin ist eine in der Teildienststelle Dezernat OB, Dezernat I, Dezernat II (im Folgenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2006 zitiert von 5

In der vom Verwaltungsgericht in dem angefochtenen Urteil zitierten Rechtsprechung ist geklärt, dass …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2006

Die Anträge auf Prozesskostenhilfebewilligung und Anwaltsbeiordnung sind unbegründet, weil die beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2006 zitiert von 5

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2006

Personalvertretungsrechtliche Zuständigkeit bei der Umsetzung einer im Dienst des Kreises stehenden Beamtin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2006 zitiert von 16

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers, ihm Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Verfahren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2006 zitiert von 3

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO greift nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.03.2006

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts - die Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 Satz 2 erfülle …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.03.2006

Der Kläger macht allein geltend, das Verwaltungsgericht habe zu Unrecht nur § 121 BSHG a. F. als mögliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 3. Senat Beschluss 29.03.2006

OVG NRW – 3 A 629/06

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 29.03.2006 zitiert von 7

Der Kläger besuchte im Schuljahr 2002/03 die Klasse 10 der beklagten Schule

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.03.2006

Insbesondere ist der Antragsteller antragsbefugt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.03.2006

Die Entscheidung über die Streitwertbeschwerde ergeht durch den Berichterstatter als Einzelrichter (§§ 66 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.03.2006

Die Begründung des Zulassungsantrags vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, dass eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.03.2006

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.03.2006

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.03.2006

Die Beschwerde hat keinen Erfolg, weil sich der angefochtene Beschluss des Verwaltungsgerichts jedenfalls im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.03.2006

Er ist allerdings zulässig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.03.2006

Soweit die Klägerin sich inhaltlich mit dem angefochtenen Urteil auseinandersetzt und insoweit allein geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.03.2006 zitiert von 1

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.03.2006 zitiert von 26

In Anbetracht der zur Rechtsmittelbegründung angeführten Aspekte, auf deren Prüfung das Beschwerdegericht …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.03.2006 zitiert von 23

Hinsichtlich des Hauptantrags ist das vom Senat nur zu prüfende Beschwerdevorbringen (vgl. § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2006 zitiert von 5

Der Antrag des Klägers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand vom 16. März 2006, der an die Versäumung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2006

Über ihn ist trotz der von der Klägerin erklärten Klagerücknahme zu entscheiden

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2006

Der Antragsteller ist als Eigentümer des im Plangebiet gelegenen Grundstücks X.---straße 20 (Gemarkung C1. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2006 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2006 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil die Klägerin die Antragsbegründungsfrist versäumt …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 24.03.2006 zitiert von 8

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.03.2006

Da eine Aufhebung der mit ihrem Vollzug erledigten Durchsuchungsanordnung nicht mehr in Betracht kommt, ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.03.2006 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu Vorausleistungen auf Erschließungsbeiträge für die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.03.2006

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil die Kläger wegen des Teiles des auf …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 23.03.2006 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.03.2006 zitiert von 1

Die Anträge der Kläger auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe sind unbegründet, weil die beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.03.2006 zitiert von 39

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerinnen sind je zur Hälfte Miteigentümerinnen des Grundstücks Gemarkung W. , Flur 3, Flurstück 250 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 23.03.2006 zitiert von 16

Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht dargelegt oder lassen sich nicht feststellen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.03.2006 zitiert von 6

Die Klägerin hat keine Gründe für eine Zulassung der Berufung im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO entsprechend § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.03.2006

Da inzwischen feststeht, dass dem Kläger die Bauvorlageberechtigung nicht zu erteilen ist, besteht für eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.03.2006 zitiert von 3

Das Verfahren betrifft die Rücknahme von Sozialhilfebewilligungen und die Festsetzung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.03.2006

Der am 23. April 1985 geborene Kläger besuchte seit dem Schuljahr 1996/1997 die bei der Bezirksregierung L. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.03.2006

Die von der Beklagten angesprochene Frage, ob der Klägerin in Eritrea wegen Wehrdienstentziehung mit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.03.2006

Die im Jahre 1917 geborene Klägerin, die bis zum April 2001 in N. ansässig war, lebt seit dem 4. April 2001 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.03.2006 zitiert von 15

Der Kläger macht im vorliegenden Verfahren gegenüber der Beklagten die Erstattung von Kosten geltend, die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.03.2006

Die 1951 geborene Klägerin ist bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen