OVG NRW März 2006 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 22.03.2006

Wegen des Sachverhalts und der Prozessgeschichte einschließlich der Zurückverweisung wird auf die Gründe I. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.03.2006

Das Verfahren betrifft die Höhe der vom Sozialhilfeträger zu übernehmenden Heimkosten für die Zeit von Juli …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.03.2006 zitiert von 8

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung X. , Flur , Flurstücke und (N.-----straße 22, X. )

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.03.2006 zitiert von 2

Das Verfahren betrifft die Erstattung von Sozialhilfeleistungen, die die Klägerin in der Zeit vom 17. April …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.03.2006

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.03.2006 zitiert von 7

Die mit ihr dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -) führen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.03.2006 zitiert von 15

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks S.-----straße 223 (Gemarkung E. , Flur 4, Flurstück 1437) in C.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.03.2006

Sein Interesse, von der Vollziehung der mit seinem Widerspruch angefochtenen Ausweisung und der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.03.2006 zitiert von 3

Sie ist bereits nicht statthaft

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Urteil 20.03.2006 zitiert von 10

Der Kläger ist (Mit-)Eigentümer des Grundstücks I. -I1. -Straße 3 (Flurstück 29, Flur 5, Gemarkung F1. ) in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.03.2006

Der von der Klägerin allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.03.2006 zitiert von 1

Der von der Klägerin allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.03.2006

Der Streitwert ist gemäß § 13 Abs. 2 GKG in der bis zum In-Kraft-Treten des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 1. Senat Beschluss 20.03.2006

Der Kläger ist Justizoberinspektor als Gerichtsvollzieher bei dem Amtsgericht in O.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.03.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.03.2006

Mit dem Ablauf des obengenannten Abschiebetermins hat sich insoweit die Hauptsache erledigt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.03.2006

Die Klägerin beabsichtigt, das als Nahrungsergänzungsmittel bezeichnete Produkt "OPC-85" nach Deutschland zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.03.2006 zitiert von 28

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Zurückstellung zweier Anträge, ihr am 2. April 2002 erteilte …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.03.2006

Die Klägerin beabsichtigt, das als Nahrungsergänzungsmittel bezeichnete Produkt "E-400" nach Deutschland zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.03.2006

Die Klägerin beabsichtigte, das als Nahrungsergänzungsmittel und probiotisches Lebensmittel bezeichnete …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.03.2006 zitiert von 1

Der Antragsteller beantragte bei der Beklagten die Festsetzung des „Jahrmarktes am Tabakspeicher mit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.03.2006 zitiert von 3

Der Kläger verfügt über einen auf seinen Geschäftsführer zugelassenen Rettungswagen, der im Verhältnis zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.03.2006

Das Vorbringen des Klägers, er habe den ihm 1998/1999 zugeflossenen Betrag in Höhe von mehr als 21.000,00 DM …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin war als Konrektorin (Besoldungsgruppe A 12 Fußnote [Fn.] 7 der Bundesbesoldungsordnung - BBesO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2006 zitiert von 4

Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht dargelegt oder nicht gegeben

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.03.2006

Gegen den am 10. Juli 19 geborenen Beamten wurde mit Verfügung vom 15. Oktober 2001 das förmliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist seit dem 00. Februar 0000 beamteter Universitätsprofessor im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.03.2006 zitiert von 32

Der Kläger beantragte am 24. August 1999 beim Landrat des Kreises Lippe, dem ursprünglich allein Beklagten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 14.03.2006 zitiert von 19

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.03.2006 zitiert von 13

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.03.2006 zitiert von 6

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Erteilung eines Bauvorbescheides für die Anbringung einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2006 zitiert von 35

Die Voraussetzungen für die von den Klägern begehrte Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks S.-----weg 6a in I. -C. N. (Gemarkung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.03.2006 zitiert von 20

Der Kläger begehrt die Erteilung von Baugenehmigungen für die Errichtung von zwei Windenergieanlagen im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.03.2006 zitiert von 5

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.03.2006 zitiert von 5

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.03.2006 zitiert von 4

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.03.2006 zitiert von 6

Der Kläger begehrt die Erteilung von Baugenehmigungen für die Errichtung von zwei Windenergieanlagen im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.03.2006

Der Kläger vermag mit seinem Prozesskostenhilfegesuch nicht durchzudringen, weil die beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.03.2006 zitiert von 1

Die Interessenabwägung nach § 80 Abs. 5 VwGO fällt zu Lasten der Antragstellerin aus

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.03.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.03.2006 zitiert von 2

Der Antrag auf Prozesskostenhilfebewilligung und Anwaltsbeiordnung ist unbegründet, weil die beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.03.2006 zitiert von 4

Die geborene Klägerin ist als Ruhestandsbeamtin gegenüber der Beklagten beihilfeberechtigt (Beihilfesatz 70%)

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.03.2006 zitiert von 2

Nach § 80b Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Oberverwaltungsgericht auf Antrag anordnen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.03.2006 zitiert von 5

Die Klägerin ist ein unter anderem auf Blut- und Organtransporte spezialisiertes Unternehmen, dessen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.03.2006 zitiert von 18

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.03.2006

Die Anhörungsrüge ist gemäß § 152a Abs. 4 Satz 1 VwGO als unzulässig zu verwerfen, da sie nicht innerhalb der …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Beschluss 08.03.2006 zitiert von 2

Die Rechtsverfolgung bietet aus den nachfolgenden Gründen nicht die gemäß § 166 VwGO iVm § 114 ZPO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2006 zitiert von 1

Gemäß § 166 VwGO i. V. m. §§ 114, 121 Abs. 1 ZPO war dem sinngemäß gestellten Begehren des Klägers zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2006 zitiert von 2

Gemäß § 166 VwGO i. V. m. §§ 114, 121 Abs. 1 ZPO war dem sinngemäß gestellten Begehren des Klägers zu …

Verwaltungsrecht