OVG NRW Januar 2007 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 16.01.2007 zitiert von 2

§ 920 Abs. 2 ZPO nicht glaubhaft gemacht hat

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.01.2007

Die Beschwerde ist zurückzuweisen, weil die Beschwerdegründe, auf deren Überprüfung das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.01.2007 zitiert von 1

Der am 00.00.0000 geborene Kläger stand seit dem Oktober 1967 zuletzt als Richter am Oberlandesgericht …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.01.2007 zitiert von 59

Der Kläger erhält als Richter am Finanzgericht Bezüge nach der Besoldungsgruppe R 2 und ist für seine vier in …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.01.2007 zitiert von 4

Die Beschwerde, mit der die Antragstellerin ihr erstinstanzliches Begehren auf Regelung der Vollziehung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.01.2007 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.01.2007

Das Verwaltungsgericht hat den Verwaltungsrechtsweg zu Recht bejaht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.01.2007

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.01.2007 zitiert von 5

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.01.2007 zitiert von 3

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung (§ 146 Abs. 4 Satz 3 und 6 VwGO) im Rahmen des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.01.2007 zitiert von 1

Die dem Antragsteller durch die Bezirksregierung N. unter dem 30. Juni 2006 erteilte und am 18. Juli 2006 für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.01.2007

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung (§ 146 Abs. 4 Satz 3 und 6 VwGO) führt nicht zu einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2007 zitiert von 7

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2007

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2007

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Kläger mit gesondertem Schreiben vom 13. April …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2007

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2007

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2007

Die Klägerin, eine albanische Volkszugehörige moslemischen Glaubens aus dem Kosovo, reiste am 6. Oktober 1998 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.01.2007 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.01.2007

Entgegen der Auffassung des Antragstellers genügt die Vollziehungsanordnung vom 14. Juni 2006 dem formellen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.01.2007 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.01.2007

Das Verwaltungsgericht geht in seinem Nichtabhilfebeschluss vom 19. Dezember 2006 sinngemäß zu Recht davon …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.01.2007 zitiert von 3

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.01.2007

Soweit die Beteiligten das Verfahren in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist das …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 08.01.2007 zitiert von 2

Das erstinstanzliche Klageverfahren hat sich durch übereinstimmende Erledigungserklärungen in der Hauptsache …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.01.2007

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, eine Zuständigkeit des Beklagten ergebe sich nicht aus § 100 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.01.2007 zitiert von 4

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist zwar isoliert mit der Beschwerde anfechtbar, weil § 158 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.01.2007 zitiert von 12

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist ausschließlich die Frage, ob das Verwaltungsgericht dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.01.2007 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung sich der Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.01.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.01.2007

Die Anhörungsrüge ist nicht begründet, weil sie keine tatsächlichen Umstände darlegt, aus denen sich ergeben …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.01.2007 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat die Grundsätze, nach denen bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.01.2007 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, dass die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.01.2007 zitiert von 11

Die am 13. Mai 1960 geborene Klägerin begehrt die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.01.2007 zitiert von 20

Zutreffend ist das Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass die vom Antragsteller begehrte Anordnung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.01.2007

Der 1978 geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volks- und Religionsgemeinschaft …

Verwaltungsrecht Abgeändert