OVG NRW März 2007 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 21.03.2007

Der 1976 geborene Kläger und die 1979 geborene Klägerin sind afghanische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.03.2007

Soweit die Prozessbevollmächtigten zu 1. den Zulassungsantrag zurückgenommen haben, ist das Verfahren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.03.2007 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.03.2007

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klage sei in Ermangelung eines wirksamen Antrags auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.03.2007

Der Kläger wendet sich gegen eine Ordnungsverfügung des Beklagten, mit der er aufgefordert wurde, den Zugang …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.03.2007 zitiert von 1

Der Senat ist für die Entscheidung über die sinngemäß gestellten Anträge des Antragstellers,

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.03.2007 zitiert von 14

Unter dem 25./30. September 1998 beantragten der Kläger und die Beigeladene beim Beklagten die Gewährung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.03.2007 zitiert von 11

Die Klägerin betreibt auf einem ihr gehörenden Grundstück im Gebiet der Stadt T. B. zwei Unternehmen, deren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.03.2007 zitiert von 1

Dies gilt zunächst für die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.03.2007

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Erteilung eines Staatsangehörigkeitsausweises komme nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.03.2007 zitiert von 3

Nach ständiger Praxis des erkennenden Gerichts und auch des Bundesverwaltungsgerichts ist in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.03.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.03.2007 zitiert von 4

Nachdem die Beteiligten die Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist das Verfahren …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 20.03.2007 zitiert von 21

Der Kläger ist Eigentümer des 2206 m2 großen Grundstücks Gemarkung C. , Flur 28, Flurstück 1161, für das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.03.2007

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.03.2007

Die Anhörungsrüge ist nicht begründet, weil sie keine tatsächlichen Umstände darlegt, aus denen sich ergeben …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.03.2007 zitiert von 2

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.03.2007 zitiert von 2

Der 1963 in der Türkei geborene Kläger, der seit dem 24. Mai 2002 deutscher Staatsangehöriger ist, begehrt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.03.2007 zitiert von 14

Die aufschiebende Wirkung der Widersprüche der Antragstellerin ist anzuordnen, da die angefochtenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.03.2007 zitiert von 35

Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass die begehrte vorläufige Feststellung für den Zeitraum bis zu einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.03.2007 zitiert von 6

Oktober 1958 geborene Klägerin legte am 16. Dezember 1985 die Erste Staatsprüfung für das Lehramt für …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2007 zitiert von 5

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.03.2007 zitiert von 62

Die Klägerin wendet sich gegen die der Beigeladenen durch den Beklagten erteilte Baugenehmigung vom 24. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.03.2007 zitiert von 15

Mai 1958 geborene Klägerin legte am 25. April 1984 die Erste Staatsprüfung für das Lehramt für die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2007 zitiert von 1

Eine Aufhebung oder Abänderung der angefochtenen Entscheidung kommt nach der ständigen Senatsrechtsprechung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.03.2007

Januar 1961 geborene Kläger erwarb im Jahr 1983 die Allgemeine Hochschulreife und leistete im Anschluss daran …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2007

Das Verwaltungsgericht hat die Grundsätze, nach denen bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.03.2007

Der Senat sieht anders als das Verwaltungsgericht nach derzeitiger Erkenntnislage die Voraussetzungen für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.03.2007 zitiert von 4

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.03.2007 zitiert von 93

Mithin kommt auch die des Weiteren beantragte Anordnung hinsichtlich einer Aufhebung der Vollziehung (vgl. § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2007 zitiert von 2

Die Klägerin hat Gründe für die von ihr geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, § 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.03.2007 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.03.2007 zitiert von 4

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.03.2007

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.03.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe bleibt ohne Erfolg, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.03.2007 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.03.2007

Der Antragsteller und der Beteiligte streiten um die Mitbestimmung bei der Vergabe von Reinigungsarbeiten und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.03.2007

Die Berufung kann nicht nach § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO wegen der allein geltend gemachten Abweichung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.03.2007

Der Antragsteller und der Beteiligte streiten um den zulässigen Inhalt eines Antrags des Beteiligten, mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.03.2007 zitiert von 14

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Urteil 10.03.2007

Der Kläger wendet sich gegen eine Ordnungsverfügung des Beklagten, mit der er aufgefordert wurde, den Zugang …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 09.03.2007 zitiert von 2

Der Senat lässt offen, ob der Antragsteller die Beschwerdefrist versäumt hat

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2007 zitiert von 9

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die vom Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur zu prüfen sind …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2007 zitiert von 24

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2007 zitiert von 1

Die Einwendungen, die die Antragstellerin gegen die Aufstellung und den Betrieb der sog. Fun-Games erhebt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.03.2007 zitiert von 84

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.03.2007

Der Rechtssache kommt die von der Beklagten allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2007 zitiert von 4

Allerdings ist er nicht schon mit Blick auf § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO unzulässig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2007 zitiert von 6

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Ablehnung des Einbürgerungsbegehrens des Klägers sei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2007 zitiert von 26

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen