OVG NRW September 2008 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 17.09.2008 zitiert von 27

Der Antrag des Antragstellers, ihm für das Beschwerdeverfahren Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.09.2008 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.09.2008 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.09.2008 zitiert von 3

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.09.2008

Die Klägerin steht als Studienrätin an der B. -F. -Gesamtschule in S. im Dienst des beklagten Landes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.09.2008 zitiert von 4

Über die Streitwertbeschwerde entscheidet der Senat, weil das Verfahren in der ersten Instanz nicht einem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.09.2008 zitiert von 13

Entgegen der Annahme der Antragstellerin genügt die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.09.2008 zitiert von 2

Die Beschwerde mit dem sinngemäßen Begehren, den Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.09.2008 zitiert von 8

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Klägerin zu 1. habe die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.09.2008

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Eintragung der Nationalität der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.09.2008 zitiert von 1

Es vermag die Abweisung der Klage mit dem Hauptantrag (Antrag zu 1.) nicht in Frage zu stellen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.09.2008

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts nicht zu entkräften, allein mit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.09.2008 zitiert von 11

Der Kläger, ein eingetragener Verein, betätigt sich auf dem Gebiet des Krankentransport- und Rettungswesens

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.09.2008 zitiert von 6

Der Kläger betreibt seit dem Jahre 1997 ein Taxi-Unternehmen in E. bei M. (Kreis M1. )

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.09.2008

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.09.2008 zitiert von 2

Den Mitgliedern der Klägerin gehört eine Wohnungseigentumsanlage in X. , die aus 39 Wohnungen und drei …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.09.2008 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil eine aktuelle Erklärung über die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.09.2008 zitiert von 5

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, die der Antragsgegner innerhalb der einmonatigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2008 zitiert von 17

Die zulässige Beschwerde hat Erfolg, denn der Antrag des Antragstellers auf Erlass einer einstweiligen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.09.2008 zitiert von 4

Im Einverständnis der Beteiligten entscheidet der Berichterstatter anstelle des Senats (§§ 125 Abs. 1 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2008

Der Antragsteller, ein gemäß § 3 UmwRG durch das Umweltbundesamt anerkannter Verein, wendet sich gegen eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.09.2008

Im Einverständnis der Beteiligten entscheidet der Berichterstatter anstelle des Senats (§§ 125 Abs. 1 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.09.2008 zitiert von 21

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.09.2008 zitiert von 17

In Bezug auf die für die Beschwerdeentscheidung maßgebliche Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.09.2008 zitiert von 39

Es sprechen auch unter Berücksichtigung des Beschwerdevorbringens erhebliche Umstände für die Rechtmäßigkeit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.09.2008

Der Kläger ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in M.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 11.09.2008 zitiert von 2

Die Klägerin ist ein Dienstleistungsunternehmen der Abfallbranche

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 11.09.2008

Der Antragsteller wendet sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 "Einkaufszentrum N. Straße / …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.09.2008

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 0719/A Gewerbegebiet "M. Straße Teilbereich A" …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.09.2008 zitiert von 5

Die Klägerin macht der Sache nach ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des verwaltungsgerichtlichen Urteils …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.09.2008 zitiert von 3

Durchgreifende Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Ordnungsverfügung vom 9. November 2005 ergeben sich in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.09.2008 zitiert von 2

Die am 15. Oktober 1954 geborene Klägerin steht als teilzeitbeschäftigte Lehrerin im Beamtenverhältnis …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.09.2008

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die erhobene Wiederaufnahmeklage in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.09.2008 zitiert von 8

Der Senat nimmt das Verfahren zum Anlass, die Festsetzung des Streitwerts für das erstinstanzliche Verfahren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.09.2008 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.09.2008

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, auch eine Änderung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.09.2008

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.09.2008

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) liegen vor …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.09.2008 zitiert von 31

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Überprüfung der Senat nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.09.2008 zitiert von 4

Der Kläger vermag - ungeachtet erheblicher Zweifel an den wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Gewährung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.09.2008 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2008

Widerruf der akzessorischen Asylberechtigung bei Einbürgerung des Stammberechtigten

akzessorische Asylberechtigung · Einbürgerung · Widerruf nach § 73 AsylVfG · grundsätzliche Bedeutung · Asylverfahrensgesetz

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.09.2008 zitiert von 8

Genehmigung eines Steinbruchs mit betrieblichen Abstimmungen

Steinbruchgenehmigung · öffentlich-rechtlicher Vertrag · Nebenbestimmungen · Immissionsschutz · Sofortvollziehung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2008 zitiert von 23

Anordnung der sofortigen Vollziehung von Zulassungen für Fertigarzneimittel

Sofortige Vollziehung · Drittbelastender Verwaltungsakt · Interessenabwägung · Rechtsbehelfs Aussicht · VwGO § 80 a

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.09.2008 zitiert von 2

Ausweisung wegen sexueller Straftaten gegen Schutzbefohlene

Ausweisung · Straftaten · Aufenthaltsgesetz · Gefährdung der öffentlichen Sicherheit · Familienzusammenführung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.09.2008 zitiert von 5

Unter Berücksichtigung der Urteilsgründe macht die Klägerin im Zulassungsantrag geltend, der Austausch des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.09.2008 zitiert von 74

Der Kläger wendet sich gegen einen der Beigeladenen erteilten Vorbescheid und eine Baugenehmigung für die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 04.09.2008 zitiert von 3

Die Kläger wenden sich gegen die dem Beigeladenen vom Beklagten erteilte Baugenehmigung für die Verlängerung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.09.2008 zitiert von 2

Es verkennt bereits im Ansatz, dass das Verwaltungsgericht die familiäre Vermittlung der „mittlerweile" …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.09.2008 zitiert von 27

Die Kläger wenden sich gegen eine dem Beigeladenen von der Beklagten erteilte Baugenehmigung vom 25. November …

Verwaltungsrecht Aufgehoben