OVG NRW Mai 2010 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW 10. Senat Urteil 18.05.2010

Die Antragstellerin wendet sich gegen die 2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 12 "X. " der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Beschluss 18.05.2010

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 18.05.2010 LS zitiert von 1

Mangels Feststellungsinteresses erfolglose Klage eines Kriminalkommissars, mit der die Feststellung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 17.05.2010

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, Beiträge zu einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 17.05.2010 zitiert von 69

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 17. Senat Beschluss 17.05.2010 zitiert von 3

Der von der Klägerin allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2010 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag der Antragstellerin auf Gewährung einstweiligen Rechtschutzes nach § …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.05.2010 zitiert von 1

Die Festsetzung des Gegenstandwertes auf 2.079,00 Euro ist rechtlich nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 17.05.2010 zitiert von 1

Es vermag nicht die von der Klägerin allein angegriffene und entscheidungserhebliche Annahme des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 17.05.2010 LS zitiert von 7

Erfolgloser Antrag eines Polizeikommissars auf Zulassung der Berufung, der sich mit seiner Klage gegen eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 17.05.2010 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat das Rechtsschutzgesuch, wie die Antragstellerin zutref-fend darlegt, zu Unrecht …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Beschluss 17.05.2010 LS zitiert von 2

Erfolgloser Zulassungsantrag des beklagten Landes gegen die erstinstanzliche Fest-stellung, der Rechtsstreit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Beschluss 17.05.2010

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage 23 K 85/10 vor dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 17.05.2010 zitiert von 7

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2010

Es ist nicht geeignet, die Annahme des Verwaltungsgerichts in Frage zu stellen, die Kläger hätten nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2010

Die Antragstellerin erstrebt vorläufigen Rechtsschutz dagegen, dass die Bezirksregierung B. sie durch am 18. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2010

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Zulassungsverfahren wird abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2010 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2010 zitiert von 22

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2010 zitiert von 6

Mit seinem Prozesskostenhilfeantrag vermag der Kläger nicht durchzudringen, weil die von ihm beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2010 zitiert von 1

Ist eine Entscheidung – wie hier – in jeweils selbständig tragender Weise mehrfach begründet, so muss nämlich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2010

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2010 zitiert von 4

Nachdem die Hauptbeteiligten durch Schriftsätze vom 15. und vom 29. April 2010 den Rechtsstreit in der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 11.05.2010 zitiert von 2

Der Antrag des Beklagten auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2010

Die Beschwerde des Klägers gegen die Streitwertfestsetzung für das erstinstanzliche Verfahren, über die der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.05.2010

Die Beschwerde des Klägers gegen die Streitwertfestsetzung für das erstinstanzliche Verfahren, über die der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.05.2010

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2010 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.05.2010 zitiert von 2

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts im Ergebnis nicht in Frage zu stellen, Art. 3 Abs. 1 GG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.05.2010 zitiert von 36

Mit Genehmigungsbescheid vom 17. November 2008 erteilte der Antragsgegner dem Beigeladenen die Genehmigung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.05.2010 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.05.2010 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu Recht stattgegeben

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.05.2010 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.05.2010 zitiert von 5

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.05.2010 zitiert von 3

Die Stadt H. hat im Juni und im Dezember 2002 zwei Cross-Border-Lease (CBL)-Transaktionen abgeschlossen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 03.05.2010 zitiert von 17

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Versagung eines planungsrechtlichen Vorbescheids für eine …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 03.05.2010 zitiert von 9

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks Gemarkung C. , Flur 64, Flurstücke 921 und 922 (An der V. ) in C1.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.05.2010 zitiert von 1

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung ist unbegründet, weil der sinngemäß geltend gemachte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.05.2010 zitiert von 1

Der Senat lässt offen, ob der Auffassung des Verwaltungsgerichts zu folgen ist, wonach der Antragsgegner …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.05.2010 zitiert von 30

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.05.2010

Über die Beschwerde entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 in Verbindung mit § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.05.2010 zitiert von 5

Die Stadt S. hat 2003 eine Cross-Border-Lease (CBL)-Transaktion abgeschlossen

Verwaltungsrecht