OVG NRW April 2014 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 10.04.2014

Ungültigkeit eines Bebauungsplans für Großflächigen Einzelhandel

Bebauungsplan · Einzelhandel · BauGB · Städtebaulicher Vertrag · Umweltprüfung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.04.2014

Der Antrag des Beklagten auf Zulassung der Berufung, über den im Einverständnis der Beteiligten der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.04.2014 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.04.2014

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan WE 135 - I. -Änderung Nr. 9 „Erstaufnahmeeinrichtung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.04.2014 zitiert von 3

Die Antragsteller sind Mieter des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks „I. Straße 255 b“ in N.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.04.2014 zitiert von 7

Genehmigung von Windenergieanlagen in Flughafennähe

Immissionsschutzrecht · Luftverkehrsrecht · Genehmigungspflicht · Kennzeichnungspflicht · Flughafenschutzbereich

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.04.2014 zitiert von 1

Genehmigung von Windenergieanlagen in Flughafennähe

Immissionsschutzrecht · Luftverkehrsrecht · Genehmigungspflicht · Flughafenschutzbereich · Kennzeichnungspflicht

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.04.2014 zitiert von 14

Genehmigung einer Windenergieanlage in Flughafennähe

Immissionsschutzrecht · Luftverkehrsrecht · Genehmigungspflicht · Kennzeichnungspflicht · Flughafenschutzbereich

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.04.2014 zitiert von 2

Genehmigung von Windenergieanlagen in Flughafennähe

Immissionsschutzrecht · Luftverkehrsrecht · Genehmigungspflicht · Kennzeichnungspflicht · Flughafenschutzbereich

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.04.2014

Zulassung der Berufung gegen Ablehnung der Erteilung eines Jagdscheins

Unzuverlässigkeit · Waffengesetz · Rückwirkung · Jagdschein · Berufungszulassung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.04.2014 zitiert von 6

Die Kläger dringen mit keinem der geltend gemachten Zulassungsgründe durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.04.2014 zitiert von 3

Die Antragsteller sind (Mit-)Eigentümer des bebauten Grundstücks „I. Straße 255 b-d, Gemarkung I1. , Flur 17 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 08.04.2014

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Aufhebungsplan zum Bebauungsplan Nr. II/1/33.00 - Teilaufhebung für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.04.2014 zitiert von 2

Zunächst liegen die Voraussetzungen für eine notwendige Beiladung gemäß § 65 Abs. 2 VwGO nicht vor

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.04.2014 zitiert von 3

Festsetzung des Streitwerts im Verwaltungsverfahren

Streitwertfestsetzung · Prozesskosten · Rechtsmittelfähigkeit · Gebührenrecht · Verwaltungsgerichtsbarkeit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.04.2014 zitiert von 4

Pflicht der Klägerin, für ihre Fahrzeug-Übergangseinrichtungen in O. und X. auf T. Nutzungsbedingungen für …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.04.2014 zitiert von 13

Der Kläger ist gemeinsam mit seiner Ehefrau Eigentümer des Grundstücks Gemarkung X. , Flur 4, Flurstück 277 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.04.2014 zitiert von 6

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.04.2014 zitiert von 43

Die Beschwerde, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter entscheidet (§ 125 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.04.2014 zitiert von 12

Die Klägerin ist ein öffentliches Eisenbahnverkehrsunternehmen, das zum DB-Konzern gehört

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 08.04.2014 zitiert von 2

Zulassung der Berufung gegen Ordnungsverfügung

Beiladung · Zulassungsverfahren · sachliche Zuständigkeit · VwGO · Rechtsfolgen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.04.2014

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwältin U. wird abgelehnt, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.04.2014 zitiert von 3

Er genügt nicht den Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 VwGO

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.04.2014

Namentlich steht der Wirksamkeit der Beschwerdeeinlegung und –begründung nicht die vom Antragsteller geltend …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.04.2014 zitiert von 1

Die Klägerin dringt mit keinem der geltend gemachten Zulassungsgründe durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.04.2014 zitiert von 112

Das für die Prüfung durch das Oberverwaltungsgericht maßgebliche Beschwerdevorbringen (vgl. § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.04.2014 zitiert von 20

Ungenehmigte bauliche Erweiterungen und Gartenhaus auf Mietergrundstück

Baurecht · Baugenehmigung · Ordnungsverfügung · Beseitigungspflicht · Baumassnahme

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.04.2014

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.04.2014 zitiert von 3

Das beabsichtigte Klageverfahren bietet hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 166 der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.04.2014

Der Senat entscheidet in seiner geschäftsplanmäßigen Besetzung

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 04.04.2014 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.04.2014

Zwar kann ein Wiedereinsetzungsantrag auch dann noch gestellt werden, wenn – wie hier – der infrage stehende …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.04.2014

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.04.2014

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 04.04.2014

Der am 5. März 1976 geborene Kläger stand bis zu der hier streitigen Versetzung in den Ruhestand zum 1. April …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.04.2014 zitiert von 10

Die im Jahre 2002 als Tochterunternehmen der ..- AG gegründete Antragstellerin entwickelt nach eigener …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.04.2014 zitiert von 3

Dabei kann offen bleiben, ob das Verwaltungsgericht zu Recht bereits den Anordnungsgrund verneint hat

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.04.2014 zitiert von 2

Der Senat geht davon aus, dass der Kläger nicht bereits ‑ ohne die erforderliche Vertretung durch einen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.04.2014 zitiert von 1

Namentlich rechtfertigt das Zulassungsvorbringen nicht die Annahme ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.04.2014 zitiert von 2

„Ernstliche Zweifel“ im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.04.2014 zitiert von 40

Die Beteiligten streiten um die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den Ausbau eines Teils der T. Straße in …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.04.2014

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch den Senat führt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.04.2014 zitiert von 4

Das mit einer ordnungsgemäßen Rechtsmittelbelehrung versehene Urteil des Verwaltungsgerichts ist dem …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 01.04.2014 zitiert von 13

Das Verwaltungsgericht hat die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.04.2014 zitiert von 2

Der auf § 106 Satz 2 VwGO gestützte Vergleichsvorschlag soll der gütlichen Beilegung des beim Senat …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 01.04.2014 zitiert von 12

Die Klägerin produziert und vertreibt vornehmlich Haushaltsprodukte aus Kunststoff; sie wendet sich gegen die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.04.2014

Der Rechtssache kommt die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) nicht zu

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 01.04.2014 zitiert von 17

Die Klägerin produziert und vertreibt Nahrungsmittel; sie wendet sich gegen die von der Beklagen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen