OVG NRW Oktober 2014 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 16.10.2014 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.10.2014

Sie ist nicht gemäß § 80 AsylVfG ausgeschlossen

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.10.2014 zitiert von 11

Das Gericht ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.10.2014

Der Klägerin ist für die Durchführung des zweitinstanzlichen Verfahrens gemäß § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.10.2014 zitiert von 5

Die Klägerin zu 1. erstrebt die Erteilung einer rückwirkenden Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.10.2014 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.10.2014

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.10.2014 zitiert von 8

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.10.2014 zitiert von 2

Die Beschwerde bietet nicht die von § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 114 Abs. 1 S. 1 ZPO vorausgesetzte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.10.2014 zitiert von 1

Die Beschwerde hat insoweit Erfolg, als der Prozessbevollmächtigte der Klägerin die Anhebung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.10.2014 zitiert von 22

Die Beschwerde hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg, weil der Antragsteller mit seinem nach § …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.10.2014 zitiert von 11

Der Kläger steht als Polizeibeamter in den Diensten der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 15.10.2014

Der zulässige Antrag, über den im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter anstelle des Senats …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.10.2014 zitiert von 1

Dieses Vorbringen ist nicht geeignet, die entscheidungstragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.10.2014 zitiert von 1

Die Erfolgsaussichten der Berufung sind nach vorläufiger Bewertung durch die Berufsrichter des Senats als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.10.2014

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.10.2014

Der zulässige Antrag, über den im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter anstelle des Senats …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.10.2014

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, über den im Einverständnis mit den Beteiligten gemäß §§ 87a Abs. 2 und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.10.2014

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers abgelehnt, dem Antragsgegner im Wege der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.10.2014

Der Kläger dringt mit keinem der geltend gemachten Zulassungsgründe durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2014

Der Kläger vermag mit keinem der geltend gemachten Zulassungsgründe durchzudringen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2014 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2014

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2014

Das Antragsvorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2014 zitiert von 8

Ausschluss aus Auswahlverfahren für Polizeidienstposten

Gleichbehandlungsgrundsatz · Laufbahnrecht · Einstweilige Anordnung · Art. 33 GG · Auswahlverfahren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.10.2014 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2014

Das Rubrum wurde hinsichtlich der Beklagten von Amts wegen berichtigt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2014 zitiert von 12

Ablehnung der Prozesskostenhilfe bei mangelnder Erfolgsaussicht

Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · Verwaltungsverfahren · Prüfungsbescheid · Verwaltungsgerichtsordnung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.10.2014 zitiert von 6

Dieses Vorbringen ist nicht geeignet, die entscheidungstragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2014 zitiert von 1

Das Antragsvorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2014

Am 7. Februar 2011 stellte der Antragsteller, vertreten durch den Erinnerungsführer Rechtsanwalt X. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2014 zitiert von 5

Die Antragstellerin vertreibt unter der Produktbezeichnung „D. “ ein Nahrungsergänzungsmittel

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.10.2014 zitiert von 4

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.10.2014

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.10.2014

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.10.2014 zitiert von 2

Der Antragsteller betreibt als Apothekenleiter eine Apotheke im Kammerbezirk der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.10.2014 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.10.2014 zitiert von 11

Die Gründe, die der Antragsteller gegen den angefochtenen Beschluss mit Schriftsatz vom 29. August 2014 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.10.2014 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Verlängerung der Laufzeit der D1-Lizenz der Beigeladenen durch die Beklagte

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.10.2014

Die Klägerin vermag mit dem allein geltend gemachten Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel i. S. v. § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.10.2014

Dem Kläger ist für die Durchführung des zweitinstanzlichen Verfahrens gemäß § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.10.2014 zitiert von 11

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass hier eine Erledigungsgebühr gemäß § 2 Abs. 2 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.10.2014

Prozesskostenhilfe kann der Antragstellerin nicht gewährt werden, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.10.2014 zitiert von 1

Deren maßgebliche Begründung (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) rechtfertigt nicht die erstrebte Änderung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.10.2014 zitiert von 11

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.10.2014

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.10.2014

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.10.2014 zitiert von 11

Sofortvollzug von Untersagungen ohne aufschiebende Wirkung

Sofortvollzug · VwGO § 80 Abs. 3 · Begründungspflicht · aufschiebende Wirkung · öffentliches Interesse

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.10.2014

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.10.2014 zitiert von 16

Die von der Klägerin vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht