OVG NRW August 2015 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 18.08.2015 zitiert von 28

Der Kläger begehrt von der beklagten Universität eine Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.08.2015 zitiert von 38

Die gegen die Anordnung unter I.1. der Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 27. Oktober 2014, an der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2015

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2015 zitiert von 6

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.08.2015

Nach eigenen Angaben ist die Klägerin eine am 14.9.1971 in N. Q. geborene sri-lankische Staatsangehörige …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.08.2015 zitiert von 12

Im Übrigen hat es den Antrag abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2015 zitiert von 1

Gründe für eine Änderung sind im Übrigen auch nicht sonst ersichtlich

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 13.08.2015

Die Berufungszulassung beruht maßgeblich auf § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2015 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, der auf § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 PBefG gestützte Widerruf der dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.08.2015

Der im Jahre 1962 geborene Kläger ist unter Zuerkennung des Merkmals „RF“ zu 100% schwerbehindert

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.08.2015 zitiert von 3

Die Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit welchem der Einzelrichter die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.08.2015

Mit Rundfunkbeitragsbescheid vom 4. April 2014 setzte der Beklagte gegenüber der Klägerin Rundfunkbeiträge …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.08.2015 zitiert von 7

Auf das Vorbringen der Klägerin zu der weiteren - ebenfalls selbstständig entscheidungstragenden - Annahme …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.08.2015 zitiert von 5

Zulassung der Berufung bei Aufenthaltserlaubnis für Ehegattennachzug

Aufenthaltsgesetz · Ehegattennachzug · Visumerfordernis · Sprachkenntnisse · Berufungszulassung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.08.2015 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Ordnungsverfügung, mit der der Klägerin eine …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Disziplinarsenat Beschluss 12.08.2015

Sie hat in dem aus der Beschwerdeformel ersichtlichen Umfang Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.08.2015 zitiert von 3

Die Streitwertbeschwerde der Klägerin hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.08.2015

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.08.2015

Der am 1. Juni 19 in C. geborene Beklagte schloss die Schule im Jahr 1975 mit der Fachoberschulreife ab und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.08.2015 zitiert von 6

Die Kläger wenden sich gegen die der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.08.2015 zitiert von 4

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.08.2015 zitiert von 1

Dabei kann der Senat im vorliegenden Verfahren zugunsten des Antragsgegners davon ausgehen, dass die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.08.2015

Die Klägerin als kreisangehörige Gemeinde begehrt die Feststellung, dass der beklagte Kreis verpflichtet ist …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 11.08.2015 zitiert von 34

Der im Oktober 2002 geborene Kläger begehrt Eingliederungshilfe nach jugendhilferechtlichen Vorschriften in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.08.2015 zitiert von 7

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.08.2015 zitiert von 4

Ob die Klägerin in Dortmund der Straßenprostitution nachgehen darf

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.08.2015 zitiert von 48

Der Antragsteller hat keinen Anordnungsanspruch auf Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität glaubhaft …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.08.2015 zitiert von 16

Im Jahr 2005 beauftragte das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.08.2015 zitiert von 6

Ernstliche Zweifel an der (Ergebnis-)Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (Zulassungsgrund nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2015

Der Kläger begehrt die Gewährung eines studiendauerabhängigen Teilerlasses nach § 18b Abs. 4 Satz 1 BAföG

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.08.2015

Der Kläger begehrt die Gewährung eines studiendauerabhängigen Teilerlasses nach § 18b Abs. 4 Satz 1 BAföG

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 16. Senat Beschluss 07.08.2015

Es fehlt an der gesetzlich vorgeschriebenen rechtskundigen Vertretung

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 06.08.2015 zitiert von 17

Die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 17 Abs. 5 der Abfallentsorgungssatzung der Antragsgegnerin vom 18. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2015 zitiert von 7

Über die von dem Prozessbevollmächtigen des Klägers zulässigerweise im eigenen Namen eingelegte Beschwerde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2015 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag abgelehnt, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 06.08.2015 zitiert von 7

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin als Einzelrichterin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2015 zitiert von 16

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht entschieden, dass das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 06.08.2015

Der Klägerin war nach § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. §§ 114 Abs. 1 Satz 1, 115, 121 Abs. 1 ZPO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.08.2015 zitiert von 2

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.08.2015 zitiert von 4

Das Gericht ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.08.2015 zitiert von 16

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) werden mit dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.08.2015 zitiert von 6

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.08.2015 zitiert von 4

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.08.2015 zitiert von 6

Die zulässige Beschwerde der Antragstellerin hat hinsichtlich der beiden aufgeführten Mängel keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.08.2015

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.08.2015

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.08.2015 zitiert von 11

Sie ist unbegründet, weil das Verwaltungsgericht die Beiladung der Beschwerdeführer zu Recht abgelehnt hat

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.08.2015

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil mit ihr keine Umstände dargelegt werden, aus denen sich ergeben …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.08.2015 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.08.2015 zitiert von 16

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht