OVG NRW Dezember 2015 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.12.2015 zitiert von 1

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.12.2015 zitiert von 1

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO grundsätzlich …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.12.2015 zitiert von 22

Der sinngemäß auf die Berufungszulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (ernstliche Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.12.2015

Die Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 114 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.12.2015

Die Anhörungsrüge ist unbegründet, weil mit ihr keine tatsächlichen Umstände dargelegt werden, aus denen sich …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.12.2015

Aus den im Antrag dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergibt sich nicht, dass die Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.12.2015 zitiert von 4

Der auf die Berufungszulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.12.2015 zitiert von 11

Ernstliche Zweifel i. S. v. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind gegeben, wenn zumindest ein einzelner tragender …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.12.2015 zitiert von 1

Seine Zulassungsbegründung, mit der er ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Gerichtsbescheids (§§ 84 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.12.2015 zitiert von 1

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung ist zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 5. Senat Beschluss 23.12.2015 zitiert von 9

Es hat entschieden, dass das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung der in der angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.12.2015 zitiert von 2

Die von dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin im eigenen Namen eingelegte Beschwerde (vgl. § 32 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2015

Die Berufung ist zuzulassen, weil der Zulassungsgrund des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2015

Das Verwaltungsgericht hat mit dem angegriffenen Urteil die Klage auf Erteilung des planungsrechtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2015 zitiert von 21

Der Antragsteller hat mit seiner Beschwerde Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.12.2015 zitiert von 21

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, dass die Beklagte am 17. Juli 2013 bei der Schließung und Versiegelung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2015

Der Antrag, mit dem die Antragsteller begehren, den Bebauungsplan " - B -" i. d. F. der 1. Änderungssatzung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2015 zitiert von 4

Ernstliche Zweifel an der (Ergebnis-)Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (Zulassungsgrund nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2015 zitiert von 4

Die Beschwerde hat ungeachtet gegebener Zweifel am Rechtsschutzinteresse – der Antragsteller wird nach …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2015

Die Beamtin T. -C. C1. -T1. hat das der Laufbahn des gehobenen technischen Verwaltungsdienstes zugehörige Amt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2015 zitiert von 8

Die von der Antragstellerin in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2015 zitiert von 1

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung ist zulässig, aber unbegründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2015 zitiert von 7

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2015 zitiert von 1

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2015

Die zur ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2015 zitiert von 4

Im Übrigen sei er unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2015 zitiert von 15

Das Begehren des Antragstellers war gemäß §§ 122 Abs. 1, 88 VwGO auszulegen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.12.2015 zitiert von 25

Sie führt zur Abänderung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.12.2015 zitiert von 14

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2015 zitiert von 10

Soweit die Beigeladene die Beschwerde zurückgenommen hat, war das Verfahren in entsprechender Anwendung des § …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.12.2015 zitiert von 3

Im Übrigen sei er unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2015 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat der Antragsgegnerin durch einstweilige Anordnung untersagt, die Stelle …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.12.2015 zitiert von 11

Ernstliche Zweifel an der (Ergebnis-)Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (Zulassungsgrund nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.12.2015

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.12.2015

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Beschluss 17.12.2015 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 11. Senat Beschluss 16.12.2015 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten gemäß § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 17a …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Urteil 16.12.2015 zitiert von 21

Der Kläger studiert bei der Beklagten im Studiengang "Bachelor of Laws"

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Beschluss 16.12.2015 zitiert von 10

Die von dem Antragsteller dargelegten Gründe, auf deren Überprüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 16.12.2015

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Urteil 15.12.2015

Die am 1950 geborene Klägerin wurde am 15. Februar 2011 in die T. -S. N. in vollstationäre Pflege …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Beschluss 15.12.2015 LS zitiert von 11

Erfolgloser Antrag eines schwerbehinderten Polizeibeamten auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Urteil 15.12.2015 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines studiendauerabhängigen Teilerlasses der Darlehensschuld der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Urteil 15.12.2015

Der Kläger ist der Vater der Kinder N1

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 1. Senat Beschluss 15.12.2015 zitiert von 8

Die Berufung kann nicht wegen der zunächst geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Urteil 15.12.2015 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines studiendauerabhängigen Teilerlasses der Darlehensschuld des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Urteil 15.12.2015

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Kosten für Jugendhilfeleistungen, die sie dem am …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 8. Senat Beschluss 15.12.2015

Das Verwaltungsgericht hat den Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten zu Recht gemäß § 173 Satz 1 VwGO i. V. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 14.12.2015 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernst-lichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 11. Senat Beschluss 14.12.2015 zitiert von 3

Der Senat entscheidet über die Berufung der Klägerin nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss, weil er …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen