OVG NRW Dezember 2015 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW 4. Senat Beschluss 14.12.2015 zitiert von 12

Das Verwaltungsgericht hat das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Gewerbeuntersagung nach § 35 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Beschluss 11.12.2015 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt, die sofortige …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 11.12.2015

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, der Antragstellerin stehe kein Anspruch auf Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Urteil 10.12.2015 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung des ihm im Jahre 1981 von der Pädagogischen Fakultät der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 10.12.2015 LS

Erfolglose Beschwerde einer Lehrerin in einem Konkurrentenstreitverfahren.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Urteil 10.12.2015

Der Kläger wurde ‑ seinen Angaben zufolge ‑ am 28. Dezember 1983 in L. / Irak geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 13. Senat Beschluss 10.12.2015

Der von ihnen allein geltend gemachte Zulassungsgrund eines Verfahrensmangels wegen der Versagung des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Urteil 10.12.2015 LS zitiert von 27

Eine Leistungsbewertung im Sinne des § 110 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 JustG NRW liegt nur dann vor, wenn ein Prüfer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Disziplinarrecht Urteil 09.12.2015

Der am 15. Oktober 19 geborene Beklagte erlangte nach dem Besuch der Realschule 1984 die Fachoberschulreife

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 09.12.2015 zitiert von 3

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils (§ 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 09.12.2015 LS zitiert von 38

Die nachträgliche Heranziehung einer anderen als der im angefochtenen Bescheid genannten Rechtsgrundlage ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Urteil 09.12.2015 LS zitiert von 2

Erfolgreiche Berufung einer Studienrätin, deren Klage auf Neubescheidung ihres Antrags auf Zurruhesetzung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Urteil 09.12.2015 LS zitiert von 16

Teilweise erfolgreiche Berufung eines Leitenden Oberstaatsanwalts a. D., der Schadensersatz bzw. Erstattung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 18. Senat Beschluss 08.12.2015 LS zitiert von 6

Zur Bindungswirkung von rechtskräftigen strafgerichtlichen Verurteilungen für ein nachfolgendes …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13a. Senat Beschluss 08.12.2015 zitiert von 1

Die zurückgehaltenen Unterlagen sind schon nicht entscheidungserheblich für das Verwaltungsgericht

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 08.12.2015 LS

Erfolglose Beschwerde einer Studienrätin z.A., die im Wege der einstweiligen Anord¬nung begehrt, ihr …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 9a. Senat Beschluss 07.12.2015

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen die Einleitung des Vereinfachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 07.12.2015 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, gerichtet …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 07.12.2015 zitiert von 52

Es unterliegt keinen Bedenken, dass bei der Ermittlung der patientenbezogenen Kapazität Privatpatienten nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 04.12.2015

Die Anhörungsrüge ist zu verwerfen, weil die Darlegungsanforderungen des § 152a Abs. 2 Satz 6 VwGO nicht …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW 7. Senat Urteil 04.12.2015 zitiert von 10

Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Urteil 04.12.2015 zitiert von 18

Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Urteil 03.12.2015 LS

Weder der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen aus dem Jahr 1995 noch der nordrhein-westfälische …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Urteil 03.12.2015

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 63 „Fachmarktzentrum U.-----straße “ der …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW 20. Senat Urteil 03.12.2015

Die Klägerin ist eine östlich des Verkehrsflughafens E1. gelegene Stadt

Verwaltungsrecht

OVG NRW 20. Senat Urteil 03.12.2015

Der Kläger ist Miteigentümer eines mit einem Zweifamilienhaus bebauten, auch von ihm selbst zu Wohnzwecken …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 03.12.2015 zitiert von 3

Die Beschwerde der Antragstellerin, mit der sie begehrt, dass der Senat die aufschiebende Wirkung ihrer Klage …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Beschluss 03.12.2015 zitiert von 4

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Urteil 03.12.2015

Der Kläger ist Eigentümer eines überwiegend von seiner Mutter bewohnten Hausgrundstücks

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Urteil 03.12.2015

Der Antragsteller ist Eigentümer des Grundstückes I.---------straße 24 – 28 in E. -O. (Flurstücke 273, 659 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Beschluss 03.12.2015 zitiert von 2

Die Beschwerde, über die im Einverständnis der Beteiligten die Berichterstatterin entscheidet (§ 125 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 02.12.2015 LS zitiert von 1

Erfolgreiche Streitwertbeschwerde des Prozessbevollmächtigten des Antragstellers in einem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 02.12.2015 zitiert von 3

Der Senat versteht das Begehren des nicht anwaltlich vertretenen Klägers allein als Antrag, ihm für einen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 3. Senat Urteil 02.12.2015

Die Beklagte ist am 0. Mai 1977 in N. geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 01.12.2015 LS

Eine Rechtsmittelbelehrung (hier: über die Berufungsbegründung) ist nicht deshalb unzulänglich, weil sie …

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW 10. Senat Urteil 01.12.2015

Die Antragstellerin wendet sich gegen den vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 107 „Zentrum“ (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 01.12.2015

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, denn er ist zwar zulässig, aber nicht begründet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Urteil 01.12.2015

Die Antragstellerin wendet sich gegen den vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 107 „Zentrum“ (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 01.12.2015

Die Beschwerde ist unzulässig, weil die Antragstellerin entgegen § 67 Abs. 4 i. V. m. Abs. 2 Satz 1 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen