OVG NRW Januar 2016 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 29.01.2016

Auf der Grundlage der maßgeblichen (fristgerechten) Darlegungen ist die Berufung nicht wegen ernstlicher …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2016 zitiert von 42

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2016 zitiert von 2

Der geltend gemachte Verfahrensmangel in Form eines Verstoßes gegen das rechtliche Gehör (§ 124 Abs. 2 Nr. 5 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2016

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen berichtigt, nachdem die Niedersächsische Landesschulbehörde …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2016

Der geltend gemachte Zulassungsgrund einer Versagung des rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2016 zitiert von 2

Prozesskostenhilfe steht der Klägerin nicht zu, weil ihre Rechtsverfolgung, wie nachfolgend ausgeführt, nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2016 zitiert von 23

Die von dem Kläger innerhalb der Begründungsfrist vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2016 zitiert von 3

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung ist zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2016

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung ist zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2016

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2016 zitiert von 7

(VG Minden) gegen die Ordnungsverfügung der

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2016 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den vorläufigen Rechtsschutzantrag im Ergebnis zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2016 zitiert von 9

Die Baugenehmigung verletze voraussichtlich keine die Antragsteller als Eigentümer von Nachbargrundstücken …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2016 zitiert von 13

Der Senat folgt dieser Rechtsprechung zwecks Wahrung der Rechtseinheit, soweit die Untersuchungsanordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 28.01.2016

Das Verfahren ist aus Gründen der Klarstellung in entsprechender Anwendung der §§ 125 Abs. 1 Satz 1, 92 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.01.2016 zitiert von 10

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks G.--------straße 17 (Gemarkung P. , Flur 12, Flurstück 59), das mit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2016 zitiert von 1

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, geben …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2016

Unbeschadet der Frage des Vorliegens auch der weiteren geltend gemachten Zulassungsgründe ist die Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 28.01.2016 zitiert von 1

OVG NRW – 1 B 62/16

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2016

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung entscheidungstragend im Wesentlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2016

Unter Berücksichtigung der diesbezüglich vom Beklagten dargestellten Berechnungen bedarf das angegriffene …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 27.01.2016

Der am 17. April 19 in H. -C. geborene Beklagte nahm nach dem Abitur und dem Grundwehrdienst zum …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.01.2016 zitiert von 4

Die (teils sinngemäß) geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nr. 1, 3, 4 und 5 VwGO sind …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.01.2016

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Beschluss 27.01.2016 zitiert von 2

Wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Erlass des angefochtenen Urteils wird entsprechend § 130b Satz 1 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.2016 zitiert von 1

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO eines der Beurteilung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.01.2016 zitiert von 28

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Bauvorbescheides zur Änderung der Nutzung eines ehemaligen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.01.2016 zitiert von 1

Es bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.01.2016 zitiert von 10

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.01.2016

Die Antragstellerin wendet sich gegen einen Bebauungsplan, der eine denkmalgeschützte Hofanlage mit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2016 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.01.2016 zitiert von 2

Die Klägerin, die auf dem Gebiet der Abfallbehandlung tätig ist, wendet sich gegen eine Verfügung des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 26.01.2016 zitiert von 12

Die Klägerin, die auf dem Gebiet der Abfallbehandlung tätig ist, wendet sich gegen eine Verfügung des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 26.01.2016 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen wirtschaftlicher Verluste im Zusammenhang mit der Ausrichtung einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.01.2016

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2016

Der geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist bereits nicht entsprechend den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2016 zitiert von 3

Das klägerische Vorbringen lässt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Klageabweisung (§ 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2016 zitiert von 28

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.01.2016 zitiert von 27

Der Kläger ist Eigentümer der Grundstücke Gemarkung M. , Flur 2, Flurstücke 686 (T. Straße 31 bis 35) und 687 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 26.01.2016 zitiert von 1

Es bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2016 zitiert von 1

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Beschluss 25.01.2016 zitiert von 2

Dabei kann offen bleiben, ob die Beschwerde des Klägers deswegen unzulässig ist, weil sie bei dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2016

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2016 zitiert von 6

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2016

Die Ablehnungsgesuche des Klägers gegen den Richter am Oberverwaltungsgericht (ROVG) T. -S. – Schreiben vom …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2016

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2016 zitiert von 7

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2016 zitiert von 2

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne des § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2016

Der geltend gemachte Zulassungsgrund einer Versagung des rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2016

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht