VG Düsseldorf Januar 2016 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 29.01.2016 zitiert von 2

Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe nach Aufhebung der Höchstaltersgrenze

Beamtenrecht · Höchstaltersgrenze · Bundesverfassungsgericht · Verbeamtung · Öffentlicher Dienst

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 29.01.2016 zitiert von 11

Die Klägerin wendet sich gegen die Untersagung der gewerblichen Sammlung von Alttextilien im Kreisgebiet des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 28.01.2016

Der am 10. Dezember 2015 sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage 17 K 8280/15.A gegen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 28.01.2016

Die am 00.00.1966 geborene Klägerin ist seit dem 5. Februar 2004 unbefristet als tarifangestellte Lehrkraft …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 28.01.2016

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 28.01.2016

Der am 0.00.1943 geborene Kläger ist Beihilfeberechtigter des beklagten Landes mit einem Bemessungssatz von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 27.01.2016

Rechtmäßigkeit der von der Beklagten vorgenommenen Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbotes gemäß § …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.01.2016 zitiert von 2

Pflicht der Beklagten zur Zahlung der aufgrund der Erteilung eines Zulassungsscheins einbehaltenen hälftigen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.01.2016

Höhe des dem Kläger zustehenden Beihilfebemessungssatzes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 27.01.2016

Er ist hinsichtlich der Feststellung, dass der Antragsteller nicht berechtigt ist, im Inland ein …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.01.2016

Zwischen dem Kläger und der Beklagten steht die Verpflichtung des Klägers als Straßenbaulastträger zu …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 27.01.2016

Die Klägerin begehrt für die Dauer der von ihr in Anspruch genommenen Elternzeit die vollständige Erstattung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.01.2016 zitiert von 8

Die am 00.00.1959 geborene Klägerin ist seit dem 19. August 1996 unbefristet als tarifangestellte Lehrkraft …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.01.2016 zitiert von 1

Der Kläger ist Sohn und Miterbe der am 0.0.2014 verstorbenen Frau D. G. , welche als Witwe eines ehemals im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 26.01.2016

Die Entscheidung erfolgt gemäß § 76 Abs. 4 Satz 1 AsylG durch die Berichterstatterin als Einzelrichterin

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 26.01.2016

Der am 23. Dezember 2015 sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage 17 K 8678/15.A gegen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 26.01.2016

Die Einzelrichterin eröffnet die mündliche Verhandlung und trägt den wesentlichen Inhalt der Akten vor

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.01.2016

Die aufschiebende Wirkung der Klage entfällt nicht bereits wegen § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO in Verbindung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.01.2016

Die Antragsgegnerin hat die sofortige Vollziehung des Bescheides formell ordnungsgemäß angeordnet und …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.01.2016 zitiert von 1

Nachdem die Beteiligten das Verfahren in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist über …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.01.2016

Der Kläger ist Feuerwehrbeamter im Dienste der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.01.2016

Der Antragsteller wendet sich gegen den Widerruf seiner Fahrlehrerlaubnis

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 22.01.2016

Die Verfahrensbeteiligten streiten um die Frage, ob die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung nach § 5 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.01.2016 zitiert von 11

Die Klägerin wendet sich gegen einen Teil solcher Nebenbestimmungen, die ihr im Zusammenhang mit einer …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 2. Bundesdisziplinarkammer Urteil 21.01.2016 LS

Disziplinarrecht (hier: Entfernung aus dem Beamtenverhältnis)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.01.2016

Die Klägerin steht als Polizeihauptkommissarin im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 18. Kammer Beschluss 20.01.2016

Der am 00. Dezember 2015 gestellte und im Sinne eines Antrags auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes in …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 20.01.2016

Der am 00.00.1947 geborene Kläger trat zum 1. Oktober 1964 in den Dienst des beklagten Landes und wurde mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.01.2016

Die Entscheidung erfolgt gemäß § 76 Absatz 4 Satz 1 des Asylgesetzes (AsylG), der gemäß § 83c AsylG auch für …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.01.2016 zitiert von 3

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht auf Antrag, auch schon vor …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.01.2016 zitiert von 7

Aufenthaltserlaubnis für langjährig ansässigen Ausländer mit strafrechtlichen Vorfällen abgelehnt

Aufenthaltsgesetz · Ausweisung · strafrechtliche Vorfälle · langfristige Ansässigkeit · soziale Integration

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 18.01.2016

Unbeschadet etwaiger Bedenken gegen seine Zulässigkeit ist der Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.01.2016 zitiert von 1

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.01.2016

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.01.2016 zitiert von 1

Der am 00.0.1963 geborene Kläger leistete von Juli 1982 bis Juni 1984 Wehrdienst als Zeitsoldat

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.01.2016

Der am 0.0.1961 geborene Kläger leistete in der Zeit von Juli 1980 bis einschließlich September 1981 den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.01.2016

Den wörtlich gestellten Antrag des Antragstellers legt das Gericht gemäß § 122 Abs. 1, § 88 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.01.2016 zitiert von 9

Nach § 80 Abs. 6 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist in den Fällen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.01.2016

Es besteht kein Grund, der Klage entgegen der gesetzlichen Grundentscheidung in § 75 AsylG aufschiebende …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.01.2016 zitiert von 4

Der Antragstellerin wurde mit Genehmigungsurkunde vom 2. Juli 2014 die Genehmigung zum Verkehr mit drei Taxen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.01.2016

Die im Jahr 1982 geborene Klägerin war vom 9. August 2006 bis 20. Juni 2007 und vom 6. August 2007 bis 25. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 12.01.2016

Der Beklagte bewilligte der Stadt W. mit Zuwendungsbescheiden, die zwischen dem 1. Dezember 1987 und dem 2. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.01.2016 zitiert von 4

Der im Jahr 1988 geborene Kläger wurde im Jahr 2011 zur Ausbildung in den Laufbahnabschnitt II des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 12.01.2016 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine Kommanditgesellschaft

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 12.01.2016

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gemäß § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.01.2016 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen zwei Gebührenbescheide betreffend die Festsetzung von Verwaltungsgebühren für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 11.01.2016 zitiert von 3

Der Kläger ist Miteigentümer zu 1/2 des 597 qm großen Grundstücks in S. , Gemarkung N. , Flur 0, Flurstück …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Beschluss 07.01.2016

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht