VG Düsseldorf Februar 2016 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Beschluss 26.02.2016

Gem. Art. 16a Abs. 4 Satz 1 Grundgesetz (GG) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.02.2016

Der 1968 geborene Kläger steht seit dem Jahre 1988 als Beamter im mittleren feuerwehrtechnischen Dienst der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.02.2016 zitiert von 1

Der Kläger steht seit dem Jahr 1993 als Beamter im mittleren feuerwehrtechnischen Dienst der Beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.02.2016

Der am 00.00.1975 geborene Antragsteller wehrt sich gegen eine Ordnungsverfügung, mit der ihm die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.02.2016 zitiert von 3

Der Rat der Stadt S. umfasst in der laufenden Wahlperiode, die am 1. Juni 2014 begonnen hat, 52 Sitze

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.02.2016 zitiert von 1

Mit der Klage beanstandet die Klägerin die Wahl der Mitglieder verschiedener Ausschüsse und Gremien in der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.02.2016 zitiert von 4

Der am 00.00.1973 in U. P. geborene Kläger ist algerischer Staatsangehöriger und begehrt nach der Trennung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.02.2016 zitiert von 1

Ersatzfähigkeit einer speziellen Rauchmeldeanlage für Schwerhörige

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.02.2016

Die Kläger sind Eigentümer des in L. gelegenen Grundstücks Gemarkung V. , Flur 00, Flurstücke 000, 000, 000 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.02.2016 zitiert von 2

Der beteiligte Krankenhausträger, die beteiligten Krankenkassen und Krankenkassenverbände als Kostenträger …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 17.02.2016

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gemäß § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.02.2016 zitiert von 1

Der Kläger ist als rechtlich selbständiger Landesverband des Deutschen Jugendherbergswerkes anerkannter …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.02.2016

Nach § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt aufschiebende …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.02.2016

Der Antragsteller beschreitet zu Recht den Verwaltungsrechtsweg, § 40 Abs. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 16.02.2016 LS zitiert von 1

Geltendmachung eines Steuerschadens infolge nachgeholter Zahlungen von Dienstbezügen für mehrere Kalenderjahre

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.02.2016 zitiert von 1

Die am 00.0.1969 geborene Klägerin ist am 2. Februar 1998 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.02.2016

Der 46-jährige Kläger ist kosovarischer Staatsangehörigkeit und albanischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.02.2016

Die am 00.00.1949 geborene Klägerin war beamtete Grundschullehrerin im Dienste des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.02.2016

Es fehlt an den Voraussetzungen des § 80 Abs. 6 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.02.2016

Gem. Art. 16a Abs. 4 Satz 1 Grundgesetz (GG) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 12.02.2016

Das Rubrum war bzgl. der Beteiligten zu 1) nach § 105 Abs. 1 Satz 3 LPVG NRW von Amts wegen zu berichtigen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.02.2016

Aufenthaltsgewährung bei langjährigem Aufenthalt und wiederholten Straftaten

Aufenthaltsgesetz · Niederlassungserlaubnis · Straftaten · Alkohol- und Drogenmissbrauch · Familiäre Bindungen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 11.02.2016 zitiert von 1

Der Kläger ist ein im Dienst des beklagten Landes stehender Richter

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 11.02.2016 zitiert von 1

Umschreibung von Fahrzeugpapieren und Verwaltungsgebühren

Fahrzeugummeldung · Verwaltungsverfahren · Anhörungsrecht · Verwaltungsgebühren · Ordnungsverfügung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.02.2016 zitiert von 4

Der am 00.00.2003 geborene Kläger besuchte nach Abschluss der Grundschulzeit während der Schuljahre 2012/2013 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 10.02.2016 zitiert von 3

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 10.02.2016 zitiert von 2

Der Kläger betreibt einen Brennstoffhandel mit Sitz in X.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 16. Kammer Urteil 10.02.2016 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein pharmazeutisches Unternehmen und verfügt über eine Erlaubnis zur Herstellung von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.02.2016

Der am 00.00.1972 geborene Kläger ist serbischer Staatsangehöriger und lebt in X.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 05.02.2016

Der Prozesskostenhilfeantrag war – ungeachtet der hinreichenden Erfolgsaussichten der beabsichtigten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.02.2016 zitiert von 1

Er ist unzulässig und unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.02.2016

Der Kläger zeigte im Wege der Online-Hundesteuer-Anmeldung am 12. August 2014 an, am selben Tag von der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 02.02.2016

Der Feststellung der aufschiebenden Wirkung der Klage steht nicht entgegen, dass nach § 75 Abs. 1 AsylG die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.02.2016 zitiert von 2

Der Antragsteller hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht, § 123 Abs. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 01.02.2016

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gemäß § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 01.02.2016 zitiert von 3

Gemäß § 123 Abs. 1 S. 1 VwGO kann auf Antrag das Gericht, auch schon vor Klageerhebung, eine einstweilige …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 01.02.2016

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gemäß § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht