OVG NRW Dezember 2016 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW 6. Senat Beschluss 15.12.2016

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 15.12.2016 zitiert von 2

Das Klageverfahren ist insgesamt aus Gründen der Klarstellung in entsprechender Anwendung von § 92 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 1. Senat Beschluss 15.12.2016 LS

Zur Aussetzung des Verfahrens entsprechend § 94 VwGO im Hinblick auf ein beim Bundesverfassungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 10. Senat Urteil 14.12.2016 zitiert von 15

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer vorläufigen denkmalrechtlichen Unterschutzstellung sowie …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 2. Senat Beschluss 14.12.2016

Die von der Klägerin vorgebrachten, für die Prüfung gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO maßgeblichen Gründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Urteil 14.12.2016 LS zitiert von 3

Die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 SKPersStruktAnpG über die Versetzung von Soldaten in den vorzeitigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 11. Senat Beschluss 14.12.2016 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den als Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage (16 K …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 10. Senat Urteil 14.12.2016 zitiert von 15

Die Klägerin beantragte am 3. April 2013 bei der Beklagten die Erteilung eines Vorbescheids für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 4. Senat Beschluss 13.12.2016

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts sind kein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Urteil 13.12.2016

Die Antragstellerin wendet sich gegen eine Veränderungssperre der Antragsgegnerin für den Bereich N. , Bahnhof

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Beschluss 13.12.2016 zitiert von 9

Die Antragstellerin macht ohne Erfolg geltend, die aktuell ausgeübte Nutzung sei von einer Baugenehmigung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 12.12.2016 zitiert von 3

Der Kläger betreibt eine Speisegaststätte im Stadtgebiet der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 13. Senat Urteil 12.12.2016 LS zitiert von 18

Die Klagebefugnis eines durch eine beabsichtigte Auskunftserteilung nach dem Verbraucherinformationsgesetz …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 12 Senat Beschluss 12.12.2016

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Beschluss 12.12.2016 zitiert von 7

Anderes ergibt sich nicht aus der Erwägung des Antragstellers, die Nutzung als Wettannahmestelle sei von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 12.12.2016 LS zitiert von 2

Die Klagebefugnis eines durch eine beabsichtigte Auskunftserteilung nach dem Verbraucherinformationsgesetz …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 13. Senat Urteil 12.12.2016

Die Klägerin betreibt eine Speisegaststätte im Stadtgebiet der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 4. Senat Beschluss 12.12.2016

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 12.12.2016 zitiert von 3

Der Kläger betreibt im Stadtgebiet der Beklagten eine Speisegaststätte

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 13. Senat Urteil 12.12.2016 zitiert von 9

Die Klägerin betreibt ein Hotel garni im Stadtgebiet der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 13. Senat Urteil 12.12.2016 zitiert von 1

Der Kläger betreibt eine Speisegaststätte im Stadtgebiet der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 1. Senat Beschluss 12.12.2016 zitiert von 4

Die Entscheidung über die Beschwerde ergeht gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 12.12.2016 zitiert von 4

Die Klägerin betreibt eine Speisegaststätte im Stadtgebiet der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 13. Senat Urteil 12.12.2016

Die Klägerin betreibt ein Hotel (garni) im Stadtgebiet der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 8. Senat Beschluss 12.12.2016 zitiert von 5

Die Antragstellerin zu 1. ist Pächterin des Grundstücks T. 2 in N.

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 8. Senat Urteil 09.12.2016 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die ihm durch eine immissionsschutzrechtliche Ordnungsverfügung auferlegte …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 09.12.2016 zitiert von 1

Der PKH-Bewilligung steht nicht entgegen, dass das Verfahren erster Instanz durch übereinstimmende …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6.Senat Beschluss 09.12.2016 LS

Erfolgloser Antrag eines Brandamtmanns auf Zulassung der Berufung, dessen Klage auf die Gewährung von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Urteil 09.12.2016 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen die ihm durch eine immissionsschutzrechtliche Ordnungsverfügung auferlegte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Urteil 09.12.2016 zitiert von 8

Der Kläger wendet sich gegen die ihm durch eine immissionsschutzrechtliche Ordnungsverfügung auferlegte …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 09.12.2016

Die zu ihrer Begründung vorgebrachten Einwände, auf deren Prüfung sich der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 07.12.2016

Die Beklagte wurde am 2. Februar 19 geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Urteil 07.12.2016 zitiert von 10

Der am 4. November 1957 geborene Kläger stand bis zu der hier streitigen Versetzung in den Ruhestand zum 30. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 8

Zu den rechtlichen Anforderungen für einen Anspruch auf Rücknahme bzw. Abände-rung eines bestandskräftigen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 07.12.2016

Die am 5.7.19 geborene Beklagte wurde von der Klägerin am 1.11.19 als Verwaltungspraktikantin eingestellt

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 1

Der Unterhaltsbeitrag für die nachgeheiratete Witwe nach § 22 Abs. 1 BeamtVG in der ab 1. Januar 1992 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 7. Senat Urteil 07.12.2016 zitiert von 9

Der Kläger wendet sich gegen eine Verfügung des Beklagten, die ihm unter Androhung von Zwangsgeldern die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Urteil 07.12.2016

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan B. 162n - U.-----straße - der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht Anträge verworfen

OVG NRW 2. Senat Beschluss 07.12.2016 zitiert von 5

Zur Darlegung des Zulassungsgrunds der ernstlichen Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bedarf es …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 06.12.2016 zitiert von 1

OVG NRW – 15 E 993/16

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 4. Senat Beschluss 06.12.2016

Der Antrag des nicht anwaltlich vertretenen Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 06.12.2016 zitiert von 1

Der Antrag des nicht anwaltlich vertretenen Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Urteil 06.12.2016

Die Klägerin nahm im Sommersemester 2005 ein Studium im Studiengang "Medien und Kommunikation" an der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12 Senat Urteil 06.12.2016 zitiert von 4

Die Klägerin betreute seit dem Jahr 2011 bis einschließlich Juli 2014 Kinder in Tagespflege und erhielt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 4. Senat Beschluss 06.12.2016 zitiert von 14

Sein Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 05.12.2016 LS

Eine Dosierungsangabe ist nicht Bestandteil der Entscheidung über die Registrierung eines homöopathischen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 05.12.2016 zitiert von 1

Die der erstinstanzlichen Entscheidung im Rahmen der nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmenden Abwägung zugrunde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 05.12.2016 LS zitiert von 7

Dem freihändigen Erwerb einer Grundstücksfläche ist es immanent, dass in die Findung des Gesamtkaufpreises …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12 Senat Beschluss 05.12.2016

Der Senat hat das Rubrum mit Blick auf § 78 Abs. 1 Nr. 1 VwGO von Amts wegen geändert, weil es die nunmehr im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 05.12.2016 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung einer Dosierungsangabe im Registrierungsbescheid des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen