OVG NRW Mai 2019 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.05.2019 zitiert von 6

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.05.2019 zitiert von 7

Die Festsetzung des Streitwerts für das Berufungsverfahren erfolgt auf der Grundlage der §§ 39, 40, 47 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2019

Der Antrag ist gemäß § 47 Abs. 6 i. V. m. Abs. 1 Nr. 2 VwGO und §§ 109a, 133 Abs. 3 Satz 2 JustG statthaft …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 31.05.2019 LS

Die Qualität der Schulausbildung ist ein besonders wichtiges Gemeinschaftsgut, das es im Grundsatz …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Beschluss 29.05.2019 zitiert von 3

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe setzt nach § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 114 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.05.2019 zitiert von 13

Das vom Kläger am 10.4.2019 eingelegte Rechtsmittel gegen den Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts Aachen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.05.2019

Der Antragsteller hat entgegen § 152a Abs. 2 Satz 6 VwGO nicht dargelegt, dass der Senat in dem Beschluss vom …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Beschluss 28.05.2019

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.05.2019 zitiert von 5

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2019 zitiert von 3

Die Schließungsanordnung finde ihre Grundlage in § 14 Abs. 1 OBG NRW

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2019

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.05.2019 zitiert von 13

Eine Genehmigungsfiktion gemäß § 6a Abs. 2 GewO, § 42a Abs. 1 VwVfG NRW sei nicht anzunehmen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2019 zitiert von 2

Sie ist allerdings zulässig, insbesondere fristgerecht erhoben und – entgegen der Auffassung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2019 zitiert von 1

Nach den Feststellungen der Antragsgegnerin, denen die Antragsteller nicht substantiiert entgegengetreten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.05.2019 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung vorläufig untersagt, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.05.2019 zitiert von 13

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.05.2019 zitiert von 30

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks S. Straße 118 in C. (Gemarkung C., Flur 50, Flurstücke 652, 653)

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.05.2019 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung I. , Flur 46, Flurstück 17, über das ein Teil der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 20. Senat Beschluss 24.05.2019 zitiert von 6

Dabei kann dahinstehen, ob das mit der Beschwerde weiterverfolgte Begehren auf vorläufigen Rechtschutz (noch) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2019 zitiert von 9

Die angegriffene Baugenehmigung sei nicht zu seinen Lasten offensichtlich rechtswidrig und die allgemeine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 24.05.2019 zitiert von 2

Bei der im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes - zumal in der Kürze der zur Verfügung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2019

Die Berufung ist gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Urteil 23.05.2019

Die Antragstellerin wendet sich gegen eine Veränderungssperre der Antragsgegnerin für den Geltungsbereich des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2019

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2019

Die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) wird nicht den Darlegungsanforderungen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2019

Der Senat versteht die als „Beschwerde“ bezeichnete Eingabe des Antragstellers gegen die Versagung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2019

Der Senat entscheidet über den Prozesskostenhilfeantrag durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2019

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil der Antrag auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 23.05.2019

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Klägerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2019

Der Streitwert ist nicht auf der Grundlage von § 52 Abs. 1 GKG, wie es das Verwaltungsgericht angenommen hat …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.05.2019

Die Berufung ist nicht wegen der ausschließlich geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2019

A. Die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) wird nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Urteil 22.05.2019 LS zitiert von 23

Für das Vorhandensein einer amtlichen Information genügt die tatsächliche räumliche Verfügungsbefugnis.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Beschluss 22.05.2019 zitiert von 6

Die von den Klägern allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2019 zitiert von 2

Die zulässige Beschwerde, über die gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 21.05.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Klägerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.05.2019

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.05.2019 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 21.05.2019 zitiert von 2

Die Berufung ist nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn ein Zulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2019 zitiert von 5

Die für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) begründen weder ernstliche Zweifel an …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 21.05.2019 zitiert von 1

Die Berufung ist nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn ein Zulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Beschluss 20.05.2019 zitiert von 7

Nach § 2 Abs. 1 UmwRG sei er antragsbefugt, da im Ergebnis eine Entscheidung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.05.2019 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.05.2019

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2019 zitiert von 1

Über die Beschwerde gegen die erstinstanzliche Streitwertfestsetzung entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.05.2019

Das Antragsvorbringen zeigt nicht auf, dass die allein geltend gemachte Gehörsverletzung (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.05.2019 zitiert von 9

Der Kläger, der seit September 1993 der Freiwilligen Feuerwehr der Beklagten angehört, wendet sich gegen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.05.2019 zitiert von 16

Dass die Rechtsverfolgung der Antragsteller in der Hauptsache überwiegende Erfolgsaussicht besitzt, kann auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Beschluss 17.05.2019 zitiert von 6

Dass die Rechtsverfolgung der Antragstellerin in der Hauptsache überwiegende Erfolgsaussicht besitzt, kann …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2019

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht