OVG NRW Mai 2020 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW 6. Senat Beschluss 19.05.2020

Nach § 125 Abs. 2 Satz 2 VwGO kann die Entscheidung hierüber durch Beschluss ergehen

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Beschluss 19.05.2020 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2020 zitiert von 11

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2020 zitiert von 6

Der Senat entscheidet über den Prozesskostenhilfeantrag für das Eilbeschwerdeverfahren 19 B 1721/19 und über …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.05.2020 zitiert von 13

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2020

Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn einer der in § 78 Abs. 3 AsylG aufgeführten Zulassungsgründe geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2020 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über den Prozesskostenhilfeantrag für das Eilbeschwerdeverfahren 19 B 1721/19 und über …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.05.2020

Die allein geltend gemachte Divergenz (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG) ist nicht den Anforderungen des § 78 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 11. Senat Beschluss 18.05.2020

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2020

Zulassung der Berufung gegen Ablehnung der Klage wegen Fristversäumnis

Klagefrist · Wiedereinsetzung · Verwaltungsverfahren · Zulassungsverfahren · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 18.05.2020

Unbeschadet der Frage, ob der Kläger das Vorliegen der wirtschaftlichen Voraussetzungen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2020 zitiert von 2

Zulassungsverweigerung der Berufung wegen fehlender Zulassungsgründe

Verwaltungsverfahrensrecht · Berufungszulassung · Verfahrensfehler · Ursächlichkeit · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2020 zitiert von 2

Aus dem gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO maßgeblichen Zulassungsvorbringen ergeben sich nicht die allein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 15.05.2020 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2020 zitiert von 2

Dass die Rechtsverfolgung der Antragstellerin in der Hauptsache überwiegende Erfolgsaussicht besitzt, vermag …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2020 zitiert von 2

Dabei kann auf sich beruhen, ob mit ihm bereits die Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Beschluss 15.05.2020 zitiert von 4

Der Antragsteller ist Eigentümer und Halter eines im Jahr 2012 erstmals zugelassenen VW Golf GTD, der mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2020 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung mit der Begründung abgelehnt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.05.2020 zitiert von 1

Die von der Antragstellerin mit der Beschwerde dargelegten Gründe, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 14.05.2020

Das Beschwerdeverfahren ist in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen, nachdem die …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 14.05.2020

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.05.2020

Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn einer der in § 78 Abs. 3 Nr. 1 bis 3 AsylG genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.05.2020

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.05.2020

Die Klägerin begehrt die Erstattung der von ihr vorausgezahlten Kosten für eine Klassenfahrt ihres Sohnes, an …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.05.2020 zitiert von 12

Der sinngemäße Antrag des anwaltlich nicht vertretenen Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.05.2020 zitiert von 3

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.05.2020

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.05.2020 zitiert von 5

A. Das Zulassungsvorbringen führt nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.05.2020

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers ist lediglich hinsichtlich der Kostenentscheidung – soweit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.05.2020 zitiert von 9

Der Senat versteht den im Beschwerdeverfahren weiter verfolgten Antrag der Antragstellerin,

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.05.2020

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 13.05.2020 zitiert von 1

Soweit das Verwaltungsgericht den Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.05.2020 zitiert von 1

Er genügt schon in formeller Hinsicht nicht den Anforderungen, die nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO an die …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 13.05.2020

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.05.2020 zitiert von 5

Zur Begründung der stattgebenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt: Die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2020

Die Klägerin bezieht sich in ihrem Begründungsschriftsatz vom 17. Februar 2020 im vorliegenden Verfahren im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2020 zitiert von 4

Über die Beschwerde entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 GKG der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2020

Das Vorbringen des Klägers führt nicht zu den geltend gemachten ernstlichen Zweifeln an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2020 zitiert von 6

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 11. Senat Beschluss 12.05.2020

OVG NRW – 11 A 943/19

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 12.05.2020 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung der Abweisung der Verpflichtungsklage auf Erteilung einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 12.05.2020 zitiert von 7

Die mit ihr dargelegten Gründe geben keinen Anlass, den angefochtenen Beschluss zu ändern oder aufzuheben …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 11.05.2020

Der Beschluss des Senats vom 20.4.2020 ist auf Antrag des Beigeladenen nach § 120 Abs. 1 VwGO i. V. m. § 122 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2020

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 11.05.2020 zitiert von 1

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die von dem Kläger beabsichtigte Rechtsverfolgung biete keine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.05.2020

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 11.05.2020

Die diese Entscheidung tragenden Einschätzungen werden durch das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.05.2020 zitiert von 1

Die Berufung wird gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zugelassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 11.05.2020 zitiert von 4

Die Berufung ist nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn ein Zulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2020

Die diese Entscheidung tragenden Einschätzungen werden durch das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen