OVG NRW August 2020 – Entscheidungen

OVG NRW 20. Senat Urteil 31.08.2020 LS

Die Rohrfernleitungsanlage zum Transport von gasförmigem, nicht verflüssigtem Kohlenmonoxid von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.08.2020

Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes besitzt auch im Lichte des Beschwerdevorbringens nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 21. Senat Beschluss 31.08.2020 zitiert von 5

Die von der Klägerin geltend gemachten Zulassungsgründe des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2020 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2020

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.08.2020 zitiert von 3

Die zulässige Beschwerde hat keinen Erfolg, weil sich das Verfahren der Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.08.2020 zitiert von 2

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2020 zitiert von 7

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.08.2020 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat diese Anträge mit der folgenden Begründung abgelehnt: Der Hauptantrag habe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.08.2020 zitiert von 2

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.08.2020

Die Antragsteller wenden sich im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die drohende Verpflichtung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.08.2020

Der Antrag ist gemäß § 47 Abs. 6 i. V. m. Abs. 1 Nr. 2 VwGO und §§ 109a, 133 Abs. 3 Satz 2 JustG NRW …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.08.2020 zitiert von 5

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht der Hauptsache zur Regelung eines vorläufigen Zustands, auch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.08.2020

Der Antrag ist gemäß § 47 Abs. 6 i. V. m. Abs. 1 Nr. 2 VwGO und §§ 109a, 133 Abs. 3 Satz 2 JustG NRW …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.08.2020

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 47 Abs. 6 VwGO liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 27.08.2020 zitiert von 1

Einstellung des Verfahrens wegen Erledigung der Hauptsache

Erledigung des Verfahrens · Gerichtskostenfreiheit · Eingliederungshilfe · Persönliches Budget · SGB VIII

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 27.08.2020 zitiert von 5

Die Beklagte erhebt in ihrem Gebiet Wettbürosteuern für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 27.08.2020

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergibt sich nicht, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.08.2020 zitiert von 9

Der Senat ist bei der Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf die Prüfung der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 27.08.2020 zitiert von 1

Widerruf von Zuwendungsbescheiden wegen fehlendem Auszahlungsantrag

Verwaltungsverfahrensrecht · Zulassungsgrund der Berufung · Ermessensfehler · Zuwendungsrecht · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.08.2020 zitiert von 3

Hat das Verwaltungsgericht – wie vorliegend – seine Entscheidung auf mehrere, jeweils selbstständig tragende …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 27.08.2020

Zulassungsantrag zur Berufung wegen Darlehensrückzahlungsanspruch abgelehnt

Zulassungsgrund VwGO · Negativinzidenz · Darlehensvertrag · Passive Legitimation · Erfüllung durch Dritten

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Urteil 27.08.2020 zitiert von 1

Die Beklagte erhebt in ihrem Gebiet Wettbürosteuern für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Urteil 27.08.2020 zitiert von 1

Die Beklagte erhebt in ihrem Gebiet Wettbürosteuern für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.08.2020

Die Antragsteller wenden sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die im Zuge der Bekämpfung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 26.08.2020 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe bei Antrag auf Amtshandlung und Auskunftserteilung

Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · VwGO · Verwaltungsrecht · Art. 3 GG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.08.2020 zitiert von 15

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.08.2020

Die Berufung ist weder wegen des geltend gemachten Zulassungsgrundes eines Verfahrensmangels (dazu I.) noch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.08.2020 zitiert von 10

Der Kläger ist als Ruhestandsbeamter des beklagten Landes/des Beklagten mit einem Bemessungssatz von 70 vom …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 25.08.2020

In Verfahren, auf die ‑ wie hier ‑ das Asylgesetz (AsylG) Anwendung findet, ist die Berufung nur zuzulassen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.08.2020 zitiert von 12

Es hat im Wesentlichen angenommen, die auf § 15 Abs. 2GewO gestützte Schließungsverfügung sei offensichtlich …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2020

In Verfahren, auf die - wie hier - das Asylgesetz (AsylG) Anwendung findet, ist die Berufung nur zuzulassen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.08.2020 zitiert von 5

Der Kläger steht als Technischer Regierungsdirektor (A 15 BBesO) in den Diensten der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 24.08.2020

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die von der Klägerin beabsichtigte Rechtsverfolgung biete keine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 24.08.2020

Die Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts über die Erinnerung gegen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.08.2020 zitiert von 13

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.08.2020 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 24.08.2020 zitiert von 3

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die beabsichtigte Rechtsverfolgung biete keine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.08.2020

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der Divergenz (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG) ist nicht den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.08.2020

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.08.2020 zitiert von 5

Der ausdrücklich gestellte Antrag auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil der Kläger entgegen § 67 …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 20.08.2020 zitiert von 5

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, die Baugenehmigung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 20.08.2020

Er ist zwar zulässig, aber nicht begründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.08.2020 zitiert von 4

Der Kläger ist Halter eines PKW der Marke Volvo mit dem amtlichen Kennzeichen X. -S. 2

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.08.2020 zitiert von 9

In entsprechender Anwendung von § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 17a Abs. 2 Satz 1 GVG spricht der Senat nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2020

Die Antragsteller sind Schüler, die weiterführende Schulen im Kreis Euskirchen besuchen

Verwaltungsrecht

OVG NRW 17. Senat Beschluss 20.08.2020 zitiert von 1

Das Antragsvorbringen ist nicht geeignet, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils, § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2020 zitiert von 3

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.08.2020

Die Berufung ist weder wegen des geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung (dazu I.) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 20.08.2020 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergibt sich nicht, dass die …

Verwaltungsrecht