OVG NRW August 2020 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 20.08.2020 zitiert von 4

Die Antragstellerin und die Antragsteller (im Folgenden: die Antragsteller) sind Vertreter eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.08.2020 zitiert von 19

In entsprechender Anwendung von § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 17a Abs. 2 Satz 1 GVG spricht der Senat nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2020 zitiert von 4

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2020

Der Senat hat in dem Beschluss vom 12.8.2020 den Anspruch des Antragstellers auf rechtliches Gehör nicht im …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2020

Das Verwaltungsgericht hat den Antrags des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2020 zitiert von 4

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Beschluss 19.08.2020

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.08.2020 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht angenommen, dass für die vorliegende öffentlich-rechtliche Streitigkeit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Urteil 18.08.2020 LS

Ein unzulässiger Eingriff in die Berufsfreiheit in Form einer erdrosselnden Steuer liegt vor, wenn sie dazu …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.08.2020 zitiert von 8

Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Schienennetz-Nutzungsbedingungen abgelehnt

aufschiebende Wirkung · VwGO § 80 Abs. 5 · Infrastrukturnutzungsvertrag · Verwaltungsakt · Interessenabwägung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 18.08.2020 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht angenommen, dass die vorliegende Klage, die auf eine Verpflichtung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.08.2020 zitiert von 14

Das Verwaltungsgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.08.2020

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, die Ordnungsverfügung vom 23.9.2016 in der Fassung der Änderungen vom …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.08.2020 zitiert von 2

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Kläger seien nicht in ihren Nachbarrechten als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.08.2020

Der in einer nordrhein-westfälischen Kommune lebende Antragsteller wendet sich im Verfahren des vorläufigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.08.2020 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, der Kläger habe keinen Anspruch auf die begehrte Baugenehmigung für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 17.08.2020

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin, ihr zur Durchführung der Klage Prozesskostenhilfe unter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2020

Die Beschwerde ist gemäß § 146 Abs. 4 Satz 4 VwGO als unzulässig zu verwerfen, weil sie nicht, wie nach § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 2. Senat Urteil 17.08.2020

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 21 – 13. Änderung und Erweiterung „I. Kamp/H. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Urteil 17.08.2020 zitiert von 20

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für die Nutzungsänderung von Gastronomie und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.08.2020

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 17.08.2020

Unbeschadet der Frage, ob der Antragsgegner gegenwärtig noch ein Rechtsschutzbedürfnis für die Fortführung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2020

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe setzt nach § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 114 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Urteil 17.08.2020

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. V 19 „I. neu“ der Antragsgegnerin (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 14.08.2020

Die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Feststellung des Streitwertes, nach dem sich die Gerichtsgebühren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2020 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.08.2020

Der Antrag ist gemäß § 47 Abs. 6 i. V. m. Abs. 1 Nr. 2 VwGO und §§ 109a, 133 Abs. 3 Satz 2 JustG statthaft …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Beschluss 14.08.2020

Die Klägerin ist syrische Staatsangehörige arabischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.08.2020 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Zulassung der Berufung durch den Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2020 zitiert von 3

Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe rechtfertigen es, seinem mit der Beschwerde …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.08.2020

Die Berufung ist nicht aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2020

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.08.2020

Es spreche alles für die Rechtmäßigkeit der Ordnungsverfügung vom 26.11.2019, mit der die Antragsgegnerin die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.08.2020

Der Prozesskostenhilfeantrag für das Eilbeschwerdeverfahren ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 12.08.2020 zitiert von 2

Es spreche alles für die Rechtmäßigkeit der Ordnungsverfügung vom 12.12.2019, mit der die Antragsgegnerin die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 12.08.2020 zitiert von 2

Es ist bereits fraglich, ob der Kläger nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen außer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 8. Senat Beschluss 12.08.2020 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.08.2020 zitiert von 4

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine durch einen Prozessbevollmächtigten noch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.08.2020

Seine Einschätzung, die angefochtene Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 6.11.2019 sei offensichtlich …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2020

Die nach § 146 Abs. 1 VwGO erhobene Beschwerde ist – ungeachtet der Tatsache, dass sich der Kläger bei der …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 11.08.2020 zitiert von 4

Die Antragstellerin ist Herstellerin verschiedener Pflanzenpflege- und Pflanzenschutzprodukte

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2020 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerden durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2020 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat zu Unrecht die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers gegen die der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 11.08.2020 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht angenommen, dass die vorliegende Klage, die auf eine Verpflichtung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2020 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerden durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2020

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2020

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.08.2020 zitiert von 3

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung S., Flur 22, Flurstück 248, das als Grünland genutzt …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2020 zitiert von 5

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2020 zitiert von 1

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe der Antragsteller

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen