Entscheidungen des OVG Sachsen im März 2021

Sächsisches Oberverwaltungsgericht

44 Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom März 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44 Entscheidungen

OVG Sachsen Beschluss 31.03.2021 zitiert von 1

Am 19. Dezember 1997 stürzte er auf dem Weg zum Dienst vor seinem Wohnhaus auf eisglattem Untergrund und …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 31.03.2021 zitiert von 2

Die Antragstellerin ist Schülerin an einer Schule im Freistaat Sachsen

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 31.03.2021

Der Kläger begehrt seine öffentliche Bestellung zum Vermessungsingenieur nach § 21 Abs. 1 SächsVermKatG

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen Urteil 31.03.2021

Die Klägerin wendet sich gegen eine Anordnung zur Führung eines Fahrtenbuches für die Dauer von 12 Monaten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen Beschluss 30.03.2021 zitiert von 1

Der Antragsteller ist Schüler und besucht eine Oberschule auf dem Gebiet des Freistaats Sachsen

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 30.03.2021 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat es abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin gegen zwei …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 30.03.2021 zitiert von 37

Az.: 3 B 83/21 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache des - Antragsteller …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 30.03.2021 zitiert von 7

Az.: 3 B 65/21 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 29.03.2021

Der Antragsteller wendet sich in der Sache gegen die die der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 29.03.2021

Die zulässige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 19. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 27.03.2021

Da nur wenige Stunden bis zum geplanten Veranstaltungsbeginn verbleiben und deshalb ein dringender Fall …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 26.03.2021 zitiert von 2

Mund-Nasen-Schutz-Pflicht in Schulen und Kindertageseinrichtungen

Eilantrag · Corona-Schutz-Verordnung · Mund-Nasen-Schutz · Schulpflicht · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 25.03.2021 zitiert von 2

I. Der Antragsgegner schrieb im März 2020 die mit der Besoldungsgruppe B 3 ausgewiesene Stelle der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Urteil 24.03.2021 zitiert von 1

Der Normenkontrollantrag des Antragstellers richtet sich gegen die Polizeiverordnung des Sächsischen …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 24.03.2021

Mit der Berufung wendet sich der Kläger gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Chemnitz, mit dem dieses die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 23.03.2021 zitiert von 10

Az.: 3 B 78/21 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 23.03.2021 zitiert von 5

Die Antragstellerin verfolgt mit ihrem Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO das Ziel, § 4 Abs. 1 Satz 1 der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 22.03.2021 zitiert von 2

Az.: 3 B 56/21 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 19.03.2021

Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht den Antragsgegner im Wege der einstweiligen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 19.03.2021 zitiert von 2

A. Der Antragsteller, Wahlausschuss bei der Antragsgegnerin, verfolgt mit seinem Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 19.03.2021 zitiert von 30

Die Antragstellerinnen verfolgen mit ihrem Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO das Ziel, § 5a Abs. 5 Satz 1 der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 18.03.2021

Die Antragsteller und die Beteiligten streiten über die Wirksamkeit der im Jahr 2016 durchgeführten Wahl zum …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 18.03.2021

Die mit der Beschwerde vorgebrachten Gründe ergeben nicht, dass es das Verwaltungsgericht zu Unrecht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 17.03.2021 zitiert von 12

Die Antragstellerin verfolgt mit ihrem Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO das Ziel, § 4 Abs. 2 Nr. 3 der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 17.03.2021 zitiert von 4

Höhe der laufenden Geldleistungen in der Kindertagespflege, d. h. des leistungsgerechten Betrags zur …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 17.03.2021

Az.: 3 A 384/19.A 8 K 1729/18.A SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 16.03.2021 zitiert von 5

Az.: 3 B 93/21 3 L 170/21 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Beschluss In der Verwaltungsrechtssache des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 13.03.2021 zitiert von 1

Die vom Antragsteller dargelegten Gründe, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht nach § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 12.03.2021

Die mit der Zustellung des Urteils am 18. November 2019 in Lauf gesetzte Monatsfrist für die Antragstellung …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 11.03.2021 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme einer ihr als erteilt geltenden Baugenehmigung (§ 69 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 11.03.2021

Das Verfahren ist gemäß § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO in entsprechender Anwendung von § 87a Abs. 3 i. V. m. Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Sachsen Urteil 11.03.2021

Az.: 1 A 444/15 7 K 414/13 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Im Namen des Volkes Urteil In der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 10.03.2021 zitiert von 2

I. Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers abgelehnt, den Antragsgegner durch einstweilige …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 08.03.2021

Die Beschwerde des Antragstellers ist zulässig und in dem aus dem im Tenor ersichtlichen Umfang begründet. 1. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 08.03.2021 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat die Klage des Klägers, der sich gegen die Untersagung der Gewerbe „Groß- und …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 04.03.2021 zitiert von 8

Die Antragstellerin verfolgt mit ihrem Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO das Ziel, § 4 Abs. 2 Nr. 3 der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 04.03.2021 zitiert von 14

Vorläufige Aufhebung von 15-Kilometer-Bewegungsbeschränkung beim Sport im Freien

Corona-Schutzverordnung · Ausgangsbeschränkung · Grundrecht auf Bewegungsfreiheit · Eilantrag · Verhältnismäßigkeit

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 04.03.2021

Einschränkung von Einzelhandel und Gastronomie bei Corona-Schutzverordnung

Eilantrag · SächsCoronaSchVO · Einzelhandel · Gastronomie · § 47 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 03.03.2021 zitiert von 1

2 wegen SächsCoronaQuarVO vom 4. Februar 2021 hier: Antrag nach § 47 Abs. 6 VwGO hat der 3. Senat des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 03.03.2021 zitiert von 2

Die mit ihr vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung der Senat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 02.03.2021

Die zulässige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit welchem ihm die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 02.03.2021

Die auf Herabsetzung des Streitwerts von 3.750,00 € auf 800,00 € gerichtete Beschwerde des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 01.03.2021

Die zulässige Beschwerde hat keinen Erfolg. 1. Die Antragstellerin wendet sich gegen die Vollziehbarkeit der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 01.03.2021

Es ist begründet, soweit der Kläger zu 1 begehrt, die Beklagte zu verpflichten, festzustellen, dass für ihn …

Verwaltungsrecht